+
Der Kontakt ist derzeit nur noch einseitig: Juso-Chef Kevin Kühnert (l.) soll nicht mehr auf Anrufe und Nachrichten vom stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner reagieren.

Lassen Genossen Vizekanzler links liegen?

Chefsuche bei der SPD: Kühnert ignoriert Stegner - Umfeld findets unheimlich

  • schließen

Die SPD sucht eine neue Parteiführung. Derweil scheint Juso-Chef Kevin Kühnert einen Nebenkriegsschauplatz mit einem Kandidaten zu eröffnen.

Update 27. September 2019, 18.40 Uhr: Als hätte die SPD auf der Suche nach dem künftigen Führungsduo und vor allem ihrer politischen Ausrichtung nicht genug Probleme, berichtet der Spiegel nun davon, dass Funkstille herrschen soll zwischen zwei führenden Köpfen der Partei. Zumindest einseitig. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins reagiert Juso-Chef Kevin Kühnert seit Wochen nicht mehr auf SMS und Anrufe von Parteivize Ralf Stegner, der zusammen mit Gesine Schwan um den Vorsitz kandidiert.

Der Kontakt ist derzeit nur noch einseitig: Juso-Chef Kevin Kühnert (l.) soll nicht mehr auf Anrufe und Nachrichten vom stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner reagieren.

Auch zu Treffen erscheine Kühnert nicht. Das Umfeld Stegners, eigentlich ein enger Vertrauter des erklärten GroKo-Gegners Kühnert, finde den abrupten Kontaktabbruch fast unheimlich. Kühnert äußerte sich zwar nicht zu den Hintergründen. Der Spiegel will aber von dessen Vertrauten erfahren haben, dass er sich bewusst für den Kontaktabbruch entschieden habe. Demnach habe Kühnert die Beziehung zu Stegner als einseitig wahrgenommen, es habe ihm Selbstkritik gefehlt. Auch politisch habe zwischen beiden immer seltener Einigkeit bestanden.

In der Frage um den Parteivorsitz unterstützt Kühnert offen das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Erst an diesem Freitag retweetete er einen Artikel zum Vorstoß des Duos, ein 500-Milliarden-Investitionsprogramm zu schnüren, das insbesondere den Kommunen zugute kommen soll. Stegner scheint der Juso-Chef dagegen komplett zu ignorieren - auch online.

Update 23. September 2019, 10.45 Uhr: Nur 3 der 14 Kandidaten auf den SPD-Vorsitz sind laut einer Umfrage der Mehrheit der deutschen Wahlberechtigten bekannt. Im am Montag veröffentlichten „RTL/n-tv-Trendbarometer“ gaben 88 Prozent der Befragten an, Vizekanzler Olaf Scholz zu kennen. 71 Prozent der Umfrageteilnehmer kannten die Wissenschaftlerin Gesine Schwan, Gesundheitsexperte Karl Lauterbach war 62 Prozent ein Begriff.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius kam auf eine Bekanntheit von 47 Prozent, Partei-Vize Ralf Stegner erreichte 44 Prozent. Auch unter SPD-Anhängern waren die Kandidaten kaum bekannter als im Durchschnitt aller Wahlberechtigten. Am unbekanntesten waren den Wahlberechtigten die Brandenburgerin Klara Geywitz (14 Prozent), die Bundestagsabgeordneten Nina Scheer (13 Prozent) und Saskia Esken (12 Prozent) sowie Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel (7 Prozent).

Die Mehrheit der Befragten (58 Prozent) glaubt außerdem nicht, dass die Sozialdemokraten durch die neue Parteispitze wieder mehr Vertrauen der Wähler gewinnen. Dieser Meinung waren auch 40 Prozent der SPD-Anhänger. Finanzminister Scholz trauten mit 26 Prozent noch die meisten zu, das Vertrauen in die Partei zu stärken. Bei den SPD-Wählern glaubten das immerhin 39 Prozent.

Zurzeit stellen sich die verbleibenden sieben Kandidatenduos auf insgesamt 23 Regionalkonferenzen. Die neue Parteispitze wird dann bei einer Mitgliederbefragung im Oktober bestimmt.

Update 21. September 2019, 12.30 Uhr: Olaf Scholz und seine Partnerin Klara Geywitz gelten als Mitfavoriten auf den SPD-Parteivorsitz. Doch Geywitz musste nun heftige Kritik einstecken - sie sei in mancher Hinsicht durchaus „auch“ geeignet, eine „10.000er-Geflügelfarm zu leiten“, hieß es von einer ranghohen Genossin aus Brandenburg. Als heimlicher Favorit tut sich jetzt ein überraschender Kandidat hervor: Nrobert Walter-Borjans.

SPD-Chefsuche: Feld lichtet sich - nächster Kandidat zieht sich zurück

Update 16. September, 11.00 Uhr: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner zieht seine Kandidatur für den SPD-Vorsitz zurück. „Mit diesem Schritt möchte ich eine deutlichere Zuspitzung im Kandidierendenfeld und damit eine klarere Wahlentscheidung ermöglichen“, heißt es in einer am Montag veröffentlichten persönlichen Erklärung des 66-Jährigen aus Bayern.

Die SPD-Regionalkonferenz im Saarland

Er habe auch kandidiert, um bei den Parteimitgliedern zur Versöhnung der Parteiflügel beizutragen. „Es ist traurig, wenn in einigen Kreisen „Juso“ ein Schimpfwort ist, so wie in anderen Kreisen „Seeheimer““, beklagte Brunner mit Blick auf den SPD-Nachwuchs und den konservativen Parteiflügel. „Unsere politischen Gegner sind andere Parteien, nicht die eigenen Leute“, betonte der Abgeordnete. 

Die SPD sei nur dann erfolgreich, wenn sie gemeinsam streite und nicht gegeneinander. „In den letzten Tagen ist mir immer deutlicher bewusst geworden, dass für eine solche Einigung auch eine Parteispitze mit klarer und breiter Unterstützung erforderlich ist. Ein großes Kandidierendenfeld erschwert eindeutige Wahlergebnisse. Daher mache ich den Weg frei.“

Mit dem Ausstieg von Brunner verbleiben sieben Duos aus jeweils einer Frau und einem Mann im Rennen um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteivorsitzenden Andrea Nahles. Brunner sagte, thematisch lägen ihn die äußere, innere und soziale Sicherheit am Herzen. Diese Themen wisse er bei den Teams Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie Petra Köpping und Boris Pistorius in guten Händen. Brunner betonte: „Ganz gleich, wer am Ende gewinnt - lasst uns hinter diesem Paar stehen und sie bei ihrer schwierigen Aufgabe unterstützen.“ Bereits zuvor hatte ein Duo die Kandidatur zurückgezogen.

SPD-Chefsuche: Gabriel spricht Scholz beste Chancen zu - wünscht sich aber dieses Duo

Erstmeldung vom 12. September 2019: 

Berlin - Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich offen über die Kandidaten für den SPD-Partei-Vorsitz geäußert. „Olaf Scholz ist der prominenteste der Bewerber. Deshalb hat er auch gute Chancen“, sagt Gabriel dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Olaf Scholz war bereits Vorstand der Sozialdemokraten - jedoch nur 68 Tage. Am 13. Februar 2018 erhielt er den Posten kommissarisch. Martin Schulz war damals, nach seiner Wahlniederlage, zurückgetreten.

SPD-Vorsitz: Gabriel hofft auf „echten Neubeginn“

Auch wenn die Chancen für Scholz gut stehen, gibt Gabriel eine andere persönliche Präferenz an: Er halte eine Doppelspitze aus Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen, und Petra Köpping, der sächsischen Integrationsministerin, für am spannendsten. „Beide haben feste Wurzeln in der Kommunalpolitik, sind nah am Alltag der Menschen und deshalb gut geerdet. Das braucht die SPD jetzt und es wäre ein echter Neubeginn“, so Gabriel.

Sigmar Gabriels Wunschduo, Boris Pistorius und Petra Köpping bei der SPD-Regionalkonferenz in Sachsen-Anhalt.

Die SPD sucht aktuell in Regionalkonferenzen ein neues Spitzen-Duo. Für den Ablauf der Treffen gelten strenge Regeln, um eine Gesamtdauer von zweieinhalb Stunden nicht zu überschreiten. So soll die Vorstellung der Kandidaten pro Duo oder Einzelbewerber nur fünf Minuten dauern. Auf Fragen der Moderatoren oder aus dem Publikum darf maximal 60 Sekunden lang geantwortet werden.

SPD-Vorsitz: Gabriel rügt Weggefährten

Von 2009 bis 2017 war Gabriel selbst Vorstand der SPD. Damals „lief es in der Tat durchaus gut an“, sagt Gabriel dem RND, „bei der Bundestagswahl 2013 erreichten wir fast 26 Prozent - eine Marke, von der wir heute träumen.“ Dennoch habe er keinen großen Rückhalt in der Partei gespürt. „Mein Eindruck war: Ich hatte gar keine echten Stellvertreter“, so Gabriel.

Während seiner Zeit als Vorsitzender agierten Klaus Wowereit, Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel, Aydan Özoğuz und Ralf Stegner als SPD-Vizes.

Derzeit führen Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel die SPD. Bis Dienstag war auch Manuela Schwesig Teil der SPD-Spitze. Sie ist jedoch wegen einer Brustkrebserkrankung zurückgetreten. Wie einst Olaf Scholz, führen auch Dreyer und Schäfer-Gümbel die Partei kommissarisch. Im Dezember sollen in Berlin die Delegierten des Parteitags einen neuen Vorsitzenden wählen. Die Bewerber für den SPD-Vorsitz müssen sich zuvor bei den Regionalkonferenzen Unterstützung sichern. 

Suche nach neuen SPD-Chef: Gabriel lobt Andrea Nahles für ihre Parteiloyalität

Während Gabriel einige SPD-Politiker kritisiert, spricht er einer Person große Partei-Loyalität zu: Andreas Nahles „war und ist vermutlich bis heute jemand, dem nichts wichtiger ist als die SPD.“

Doch Gabriel räumt auch eigene Fehler ein. Auf die Frage, ob er nicht selbst zu schlechter Stimmung in der SPD beigetragen habe, erklärt Gabriel: „Ich behaupte nicht, dass ich keine Fehler gemacht hätte und manche Debatte habe ich sicher viel zu hart geführt.“

Gabriel: „Das Leben ist endlich“

Sigmar Gabriel feiert seinen 60. Geburtstag. Auf die Frage, ob er Angst vor dem Altwerden habe, antwortet Gabriel, dass er keine Furcht verspüre. „Aber“, räumt er ein, „mit zunehmendem Alter wird mit bewusster, dass das Leben endlich ist.“ 

In der Talkshow von Markus Lanz hat sich Kevin Kühnert nun dazu geäußert, warum er nicht für den SPD-Vorsitz kandidiert. Olaf Scholz nimmt sich unterdessen in seiner Rolle als Finanzminister einer ungewöhnlichen Petition an.

lb

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare