Trotz des Dauertiefs seiner Partei glaubt Vizekanzler Olaf Scholz an einen Erfolg im nächsten Jahr. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. FOTO: DPA
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Trotz des Dauertiefs seiner Partei glaubt Vizekanzler Olaf Scholz an einen Erfolg im nächsten Jahr. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. FOTO: DPA

Scholz will Kanzler werden

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Berlin- Der frisch ernannte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will mit einem Programm für eine moderne Wirtschaftspolitik, starke Arbeitnehmerrechte und schärferen Klimaschutz mehr als 20 Prozent der Wählerstimmen bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr holen.

Zugleich bekräftigte der Vizekanzler am Montag, dass die SPD die Zusammenarbeit mit der Union zur Bewältigung der Corona-Krise zunächst verantwortungsvoll fortsetzt. "Wir regieren, und das werden wir auch weiter tun. Der Wahlkampf beginnt nicht heute", sagte der Finanzminister am Montag bei einer Pressekonferenz mit den SPD-Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Vorstand und Präsidium der Partei hatten Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Eine Bestätigung auf einem Parteitag ist danach nicht mehr nötig. Die SPD ist damit die erste im Bundestag vertretene Partei mit einem Kanzlerkandidaten für die Wahl im Herbst 2021. Scholz sagte: "Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen."

Grüne sehen keinen Zugzwang

Der Vizekanzler machte deutlich, dass er für die Zeit nach der Wahl keine Fortsetzung der großen Koalition wolle, sondern eine Koalition unter Führung seiner Partei das Ziel sei. Die große Koalition sei kein "Normalmodell". Es könne der Eindruck entstehen, das Lösungen im Hinterzimmer ausgehandelt würden.

SPD und Linke haben sich bereits offen für ein rot-rot-grünes oder auch grün-rot-rotes Bündnis gezeigt, die Grünen äußern sich dazu derzeit aber nicht - und halten sich somit auch die Option Schwarz-Grün offen. SPD, Linke und Grüne hätten nach aktuellen Umfragen bei einer Bundestagswahl keine Mehrheit, Union und Grüne dagegen sehr wohl. Man werde sich auf keinen Fall durch einen "nicht ganz glücklichen Zeitpunkt", den andere setzten, unter Zugzwang setzen lassen, sagte Grünen-Parteichef Robert Habeck in Berlin. Auch die Debatte über eine Koalition von SPD, Linke und Grünen nach der Bundestagswahl will die Grünen-Spitze nicht vorantreiben.

Die SPD-Parteichefs lobten Scholz als Krisenmanager der Bundesregierung in der Corona-Krise. "Olaf Scholz genießt hohes Ansehen in der Bevölkerung, aber auch in der Partei", sagte Walter-Borjans. Scholz könne und wolle für eine sozialdemokratische Politik kämpfen, sagte Esken.

Scholz selbst nannte drei Punkte, die er als wesentliche Aufgaben der künftigen Regierung bezeichnete. "Erstens geht es um Respekt", sagte er mit Blick auf die Rolle von Arbeitnehmern. Heldinnen und Helden der Corona-Krise befürchteten, dass ihre Rolle bald wieder vergessen sei. "Respekt und Anerkennung drücken sich auch in ordentlichem Gehalt aus", sagte Scholz. Und: "Wir sind nicht bei den Leuten, die sich für etwas Besseres halten."

Zudem gehe es im kommenden Jahrzehnt darum, die Zukunft für dieses Jahrhundert zu entwickeln. Es müsse mehr Tempo beim Kampf gegen den Klimawandel geben. Scholz forderte einen technologischen Aufbruch mit erneuerbaren Energien und einer Wasserstoffwirtschaft. Dritte große Aufgabe sei es, Europa nach der Corona-Krise weiterzuentwickeln. "Europa, das ist die Zukunft für unser Land", sagte Scholz. Die Personalie war lange vermutet worden - war in der Partei aber zugleich extrem umstritten. dpa " Seite 4

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