TV-Ansprache: Scholz prognostiziert Russland Niederlage im Ukraine-Krieg
Fernsehansprache von Olaf Scholz: Der Kanzler denkt, dass Russland den Ukraine-Krieg verlieren wird - und will Waffenlieferungen „fortsetzen“.
Update vom 8. Mai, 18 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz richtet sein Wort an die Bevölkerung. In einer Fernsehansprache spricht der SPD-Politiker vor allem über den Ukraine-Krieg. Das geht aus dem vorab zur Verfügung gestellten Redetext hervor.
Scholz betonte die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine. „Aus der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945 haben wir eine zentrale Lehre gezogen“, sagte Scholz. Das Datum ist bewusst gewählt. Heute vor 77 Jahren, am 8. Mai 1945, endete in Europa der Zweite Weltkrieg. Die Botschaft des Kanzlers: „Nie wieder Krieg. Nie wieder Völkermord. Nie wieder Gewaltherrschaft.“
Scholz-Rede im TV: Russland verliert laut Kanzler den Ukraine-Krieg - Ja zu weiteren Waffenlieferungen
Für die aktuelle Situation bedeute das: „Wir verteidigen Recht und Freiheit – an der Seite der Angegriffenen. Wir unterstützen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor.“ Scholz betonte, er sei zutiefst überzeugt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin den Krieg nicht gewinnen werde. Die Ukraine werde bestehen. „Freiheit und Sicherheit werden siegen – so wie Freiheit und Sicherheit vor 77 Jahren über Unfreiheit, Gewalt und Diktatur triumphiert haben.“ Dazu nach Kräften beizutragen, bedeute heute „Nie wieder“. Darin liege das Vermächtnis des 8. Mai.
Der Kanzler rechtfertigte zugleich die Linie der Bundesregierung bei der Unterstützung der Ukraine. Es seien erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Waffen in ein Kriegsgebiet geschickt worden. „Und immer sorgfältig abwägend auch schweres Gerät. Das setzen wir fort.“ Scholz fügte hinzu: „Zugleich tun wir nicht einfach alles, was der eine oder die andere gerade fordert.“ Denn er habe in seinem Amtseid geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. „Dazu zählt, unser Land und unsere Verbündeten vor Gefahren zu schützen.“
Die komplette Ansprache wird am Sonntagabend um 18.45 Uhr von mehreren Fernsehsendern ausgestrahlt.
Update vom 8. Mai, 15.45 Uhr: Am Abend soll Kanzler Olaf Scholz auf den Fernsehbildschirmen in Deutschland erscheinen. Dann will er sich mit einer vorab aufgezeichneten Rede an die Bevölkerung werden. Es soll auch um den Ukraine-Krieg gehen. Seine Amtsvorgängerin Angela Merkel (CDU) hatte sich abgesehen von der traditionellen Neujahrsansprache nur selten mit Ansprachen direkt an die Bundesbürger gewandt.
Kurz vor Scholz‘ Rede zum Weltkriegsende-Jahrestag: Selenskyj wirft Putin „Neuauflage des Nazismus“ vor
Erstmeldung: Berlin - In vielen Ländern wird an diesem 8. Mai an das Ende des Zweiten Weltkriegs erinnert. Überschattet werden die Feierlichkeiten vom eskalierten Ukraine-Konflikt. Nicht nur Kiew fürchtet spezielle Pläne von Kreml-Machthaber Wladimir Putin an diesem Gedenktag. Auch der CIA-Geheimdienst urteilt über die Lage.
Putin versucht, die Erinnerung für seine Expansionsziele zu missbrauchen. Deutschland unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) steht nun vor der Aufgabe, die viel beschworene Verpflichtung des „Nie wieder!“ gegenüber den um Leben und Freiheit kämpfenden Ukrainern einzulösen, ohne an diesem wichtigen Gedenktag die Befreierrolle des heutigen Aggressors Russland zu schmälern.
Scholz will dazu eine Fernsehansprache halten. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ist aktuell zu den Gedenkveranstaltungen in Kiew. Dabei spricht sie womöglich auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Scholz-Rede 77 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg - Selenskyj sendet Videobotschaft
Selenskyj hat unterdessen Parallelen zwischen dem deutschen Überfall im Zweiten Weltkrieg und der jetzigen russischen Invasion gezogen. „In der Ukraine haben sie eine blutige Neuauflage des Nazismus organisiert“, sagte er an diesem Sonntag (8. Mai) in einem Schwarzweiß-Video. Es wurde vor den Trümmern eines Wohnhauses in dem Kiewer Vorort Borodjanka aufgenommen.
„Eine fanatische Imitation des Regimes, seiner Ideen, Handlungen, Worte und Symbole. Eine verrückte detailgetreue Wiedergabe seiner Bestialitäten und Alibis, die diesem Bösen angeblich ein heiliges Ziel geben“, fuhr Selenskyj fort.
Scholz mit TV-Rede am Jahrestag des Weltkriegsendes - Putin plant Militärparade in Moskau
Vor Bas war am 3. Mai bereits der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz in Kiew gewesen. In den kommenden Tagen ist zudem eine Reise von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geplant.
Das Verhältnis zwischen Berlin und Kiew war in den vergangenen Wochen extrem angespannt gewesen, wegen einer Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine. In Berlin wurde dies als Affront gewertet. Die Irritationen wurden laut Bundespräsidialamt bei einem Telefonat Steinmeiers und Selenskyjs am 5. Mai aber ausgeräumt.
Putin will am Montag (9. Mai), dem russischen „Tag des Sieges“ über Nazi-Deutschland, bei der traditionellen großen Militärparade in Moskau sprechen. Erwartet wird, dass er dabei die weitere Richtung für den Krieg gegen die Ukraine vorgibt. (dpa/AFP/frs)