1. Gießener Allgemeine
  2. Politik

Embargo gegen Russland: Importverbot für weitere Rohstoffe in Planung

Erstellt:

Von: Teresa Toth, Karolin Schäfer

Kommentare

Nach Angaben von EU-Diplomaten könnte das Embargo gegen Russland neben einem Einfuhrverbot von Öl auch Uran betreffen.
Nach Angaben von EU-Diplomaten könnte das Embargo gegen Russland neben einem Einfuhrverbot von Öl auch Uran betreffen. © Vuk Valcic/dpa

Die Bundesregierung unterstützt nun die Planung der EU eines Einfuhrverbots für russisches Öl. Auch Uran soll unter das Embargo fallen.

Update vom 01. Mai, 15.25 Uhr: Die Bundesregierung hat sich für ein EU-Embargo gegen Russland entschieden. Neben einem Verzicht auf Öl soll dieses auch ein Importverbot von russischem Uran beinhalten. „Es ist wichtig, dass die EU ihre Energieabhängigkeit von Russland massiv verringert. Dazu gehört auch ein Verbot der Einfuhr von russischen Kernbrennstoffen.“, betonte ein EU-Diplomat gegenüber der Tageszeitung Politico Europe. Russland ist nach Niger der zweitgrößte Uran-Lieferant der EU. Ein Verbot von russischem Uran und den wegfallenden Exporteinnahmen Russlands würden den Druck auf Putin daher erheblich erhöhen.

Wie schnell die Sanktionen verhängt werden können, ist bislang unklar. Während die Kernkraftwerke in Deutschland ohnehin bis Ende diesen Jahres geschlossen werden sollen, sind andere Länder von russischen Uranimporten stark abhängig – so etwa die Slowakei. Das Land bezieht sein gesamtes Uran von russischen Kernbrennstofflieferungen des Unternehmens TVEL. Auch die Unterstützung von französischer Seite ist bisher fraglich: Frankreich bezieht mehr als 70 Prozent seines Stroms aus Kernkraftwerken und plant den Bau weiterer Reaktoren. 

Öl-Embargo gegen Russland: Bundesregierung unterstützt EU-Plan

Erstmeldung vom 01. Mai: Berlin – Ein Energieembargo wird angesichts des Ukraine-Kriegs in Deutschland immer wieder diskutiert. Die derzeitige politische Situation in der Ukraine erfordere nach Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) sowie weiteren Politikerinnen und Politikern vor allem einen Verzicht auf russisches Öl. Das soll nun offenbar schneller kommen als erwartet.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) unterstützt die Bundesregierung mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) die europäische Planung für ein Einfuhrverbot für russisches Öl. Die Regierung in Berlin habe sich in den Vorgesprächen zu einem neuen Sanktionspaket gegen Russland eindeutig für die Einführung eines Embargos ausgesprochen, wie die dpa am Wochenende von EU-Diplomaten in Brüssel erfuhr.

Sanktionen gegen Russland im Ukraine-Krieg: Öl-Embargo immer wahrscheinlicher

Damit bremsen nur noch Ungarn, Österreich, die Slowakei sowie Spanien, Italien und Griechenland einen entsprechenden Beschluss der Europäischen Union (EU). Länder wie die Slowakei und Ungarn sprechen sich laut Angaben der Diplomaten weiterhin gegen ein Einfuhrverbot aus, vor allem wegen ihrer großen Abhängigkeit von russischen Öllieferungen. Spanien, Italien und Griechenland fürchten dagegen einen enormen Anstieg der Energiepreise für Verbraucherinnen und Verbraucher.

Doch was steckt hinter der Kursänderung der Bundesrepublik? Offenbar könnte die Suche nach alternativen Öl-Lieferanten erfolgreich gewesen sein. Habeck hatte am vergangenen Dienstag (26.04.2022) mitgeteilt, dass es gelungen sei, die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Öl von 35 Prozent vor Beginn des Ukraine-Konflikts innerhalb von acht Wochen auf 12 Prozent zu senken.

Neues EU-Sanktionspaket gegen Russland geplant

Laut dpa-Informationen plant die EU-Kommission so schnell wie möglich, den Entwurf für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen zu präsentieren. Da allerdings einige Staaten Bedenken äußerten, könnte sich ein Öl-Embargo noch bis zum Herbst oder Winter ziehen.

Nach Einschätzung von Ökonomen könnte ein abrupter Öl-Importstopp die Preise auf dem Weltmarkt zeitweise in die Höhe schießen lassen. Übergangsfristen könnten den Effekt eines Embargos mildern, hieß es. „Es würde sicherlich zu regionalen Engpässen führen, es würde sicherlich zu höheren Preisen führen, es würde möglicherweise auch zu lokalen Unterbrechungen kommen. Man kann also nicht sagen, niemand merkt es. Aber es würde nicht mehr zu einer Vollkatastrophe führen“, erklärte Habeck. (kas/dpa)

Unterdessen zeigen die bisherigen Sanktionen gegen Russland offenbar ihre Wirkung. Russische Ölförderungen gehen deutlich zurück.

Auch interessant

Kommentare