Andreas Kalbitz
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Andreas Kalbitz

Richtungsentscheid bei der AfD

Der rechtsnationale Flügel der AfD hat im internen Machtkampf eine herbe Niederlage erlitten. Der Bundesvorstand der Partei entschied am Freitag nach mehrstündiger Sitzung in Berlin, einem ihrer wichtigsten Vertreter - dem bisherigen AfD-Landesvorsitzenden in Brandenburg, Andreas Kalbitz - wegen früherer Kontakte zu rechtsextremistischen Gruppen die Mitgliedschaft abzuerkennen.

Ob sein Rauswurf den Austritt einer größeren Anzahl von AfD-Mitgliedern nach sich ziehen wird, ist noch offen. Vorerst wohl nicht, denn Kalbitz will sich juristisch zur Wehr setzen. Eins ist aber jetzt schon gewiss: diese Entscheidung wird Schockwellen in der Partei auslösen.

Zumindest Parteichef Jörg Meuthen dürfte, wenn das Ausscheiden von Kalbitz weitere Funktionäre des Rechtsaußen-Flügels aus der Partei treiben sollte, darüber nicht unglücklich sein. Denn er und seine Unterstützer sind zwar auch gegen eine liberale Flüchtlingspolitik. Den zuletzt gewachsenen Einfluss der sogenannten Neuen Rechten auf die Partei sieht der wirtschaftsliberale Volkswirt aber mit großem Misstrauen. Außerdem fürchtet er, ein weiteres Erstarken der rechtsnationalen Kräfte in der AfD könnte langfristig dazu führen, dass die gesamte Partei ein Fall für den Verfassungsschutz wird. Dass sich im Parteivorstand jetzt eine Mehrheit gegen Kalbitz gestellt hat, hat auch damit zu tun, wie die Hinweise auf rechtsextreme Bezüge in seiner Vita ans Licht gekommen sind: durch Medienberichte und interne Gutachten des Verfassungsschutzes, die ihren Weg an die Öffentlichkeit fanden. Kalbitz räumte manches ein, relativierte anderes. Am Schluss wollten Parteifreunde, die sich über diese "Salamitaktik" ärgerten, dann doch lieber alles schriftlich von ihm wissen. Nach dem Motto: Wer weiß, was da noch alles kommt. dpa/FOTO: DPA

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