Rasche Investition in Schulen

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Berlin- Aus dem Digitalpakt Schule sollen 100 Millionen Euro kurzfristig für den Auf- und Ausbau von Online-Lernplattformen bereitgestellt werden. Darauf haben sich die Länder und das Bundesbildungsministerium am Donnerstag geeinigt.

Mit diesen Mitteln können die Länder den schnellen Aufbau der Infrastruktur und die Ausweitung des digitalen Unterrichts in Zeiten bundesweit geschlossener Schulen umsetzen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Kultusministerkonferenz (KMK) und des Bundesbildungsministeriums. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) erklärte, digitales Lernen und Lehren sei in diesen Tagen eine gute Möglichkeit, für Schülerinnen und Schüler Unterrichtsausfälle abzufedern. "Diese Formen des Unterrichts sollen jetzt zügig stark ausgeweitet werden. Deshalb werden wir kurzfristig Gelder aus dem Digitalpakt Schule bereitstellen."

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und rheinland-pfälzische Bildungsministerin, Stefanie Hubig (SPD), betonte, die bundesweiten Schließungen von Schulen seien notwendig, um die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. "Unseren Schülern müssen wir trotzdem bestmögliche Bildungsangebote machen." Mit der Entscheidung wolle man jetzt die Rahmenbedingungen für digitale Angebote an Schülerinnen und Schüler schnell und unbürokratisch verbessern.

"Weil alle Länder gleichermaßen vor dieser Aufgabe stehen, wollen wir Mittel aus dem Digitalpakt Schule nutzen, um länderübergreifende Synergieeffekte zu erzielen."

Der Digitalpakt war am 17. Mai 2019 in Kraft getreten. Vorausgegangen war ein langer Streit zwischen Bund und Ländern, weil das Grundgesetz geändert werden musste, damit der Bund das Geld zur Verfügung stellen darf. Bis 2024 stellt der Bund mit dem Pakt fünf Milliarden Euro für die Digitalisierung von Deutschlands Schulen bereit. Hinzukommt ein Eigenanteil der Bundesländer von 555 Millionen Euro. Die Schulträger können beim jeweiligen Land Fördermittel beantragen. Davon sollte nach dem bisherigen Konzept vor allem die Ausrüstung an den Schulen finanziert werden, also beispielsweise interaktive Tafeln, Computer oder eine schnelle und kabellose Internet-Verbindung für die Schule. dpa

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