100 Tage ist es her, dass die Genossen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die SPD-Spitze wählten. FOTO: DPA
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100 Tage ist es her, dass die Genossen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die SPD-Spitze wählten. FOTO: DPA

Neue Stabilität?

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Die SPD kommt aus dem Krisenmodus über Monate nicht heraus - und präsentiert dann zwei Über- raschungssieger im Kampf um den Parteivorsitz. Wie haben sich die zwei Neuen gemacht? Wie geht es weiter?

100 Tage Schonfrist? "Mein Eindruck ist, die war nach 100 Sekunden schon vorbei", sagt Saskia Esken anlässlich ihrer ersten 100 Tage an der SPD-Spitze. Die Einschätzung von Co-Parteichef Norbert Walter-Borjans: "Die Mitglieder der SPD haben für eine Überraschung gesorgt." An diesem Sonntag ist es 100 Tage her, dass die Genossen Esken und Walter-Borjans an die SPD-Spitze wählten. Wie kam es eigentlich dazu? Und was sind ihre Perspektiven?

Vorgeschichte:Als Andrea Nahles am 2. Juni 2019 nach derben Wahlverlusten für die SPD und heftigem internen Streit ihren Rücktritt von der Parteispitze ankündigte, gab sie der SPD mit auf den Weg: "Ich hoffe sehr, dass es euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt." Doch danach sah es erst nicht aus. Nach einer beispiellosen Deutschlandtour von zuletzt noch sechs Kandidatenduos stimmten 53 Prozent für die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken (58) und den früheren NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (67) - 45 Prozent für die Brandenburgerin Klara Geywitz und Finanzminister Olaf Scholz. Nur 230 000 der 426 000 Mitglieder hatten sich an der Abstimmung beteiligt.

Start:Der Bundestagsabgeordneten und dem früheren NRW-Finanzminister fehlte es an Personal im Willy-Brandt-Haus und an einem klaren Plan. Im internen Wahlkampf punkteten "Nowabo" und vor allem Esken damit, die Groko infrage zu stellen. Die SPD schien die Rolle der Chaostruppe innerhalb des Regierungsbündnisses nicht mehr loszubekommen. SPD-Ministerpräsidenten, die Fraktionsspitze und die Regierungsmitglieder taten alles, um mit den beiden Neuen vor dem SPD-Parteitag im Dezember einen gemäßigten Kurs einzuschlagen. Ergebnis: Die Delegierten folgten dem ausgetüftelten Kompromiss, dass es neue Milliardeninvestitionen des Staats und einen Mindestlohn von zwölf Euro geben soll. Der Parteivorstand soll irgendwann bewerten, ob die aus SPD-Sicht drängenden Probleme in der Koalition zu bewältigen sind. Das mögliche Groko-Aus war vorerst abgesagt.

Weitere Schritte:Mit Interviews sorgten Esken und Walter-Borjans für Kopfschütteln bei vielen Genossen. Sie forderten ein Tempolimit, eine neue Steuer auf Bodenspekulationen - und höhere Rentenbeiträge für Spitzenverdiener. Doch mit den Wochen legte sich die Aufregung um die SPD und ihre Führung.

Ob Olaf Scholz, die anderen Minister oder der allseits geachtete Fraktionschef Rolf Mützenich: Mächtige in der SPD achteten auf eine koalitionsfreundliche, einheitliche Linie.

K-Frage:SPD-Vizechef Kevin Kühnert und Vizekanzler Scholz wollen, dass die Frage der sozialdemokratischen Kanzlerkandidatur nicht erst im Wahljahr 2021 beantwortet wird. Auch Walter-Borjans sagt: "Wir sind gemeinsam der Meinung, dass wir die Entscheidung, wer es denn machen soll, in diesem Jahr treffen sollten."

Immerhin: In Umfragen verbesserte sich die SPD zuletzt leicht auf 15 bis 17 Prozent. Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hält mehrere Sozialdemokraten für geeignet - in einem Interview nannte er neben Scholz Hubertus Heil, Franziska Giffey, Mützenich und Klingbeil. Esken und Walter-Borjans streben derzeit keine eigene Kanzlerkandidatur an, wie sie dem Nachrichtenportal "t-online.de" sagten.

Perspektiven der Koalition:Angesichts der Corona-Krise ist das Thema Koalitionsbruch erst einmal komplett vom Tisch. "Es ist notwendig und hat sich auch gezeigt, dass die Koalition handlungsfähig ist, wenn neue Herausforderungen dazukommen", sagt Esken.

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