Neue oberste Richterin in Polen

  • vonDPA
    schließen

Warschau- Nach jahrelangem Machtkampf hat Polens Oberstes Gericht eine neue Vorsitzende. Der nationalkonservative Präsident Andrzej Duda wählte Malgorzata Manowska unter fünf Kandidaten aus, die das Gericht aus den eigenen Reihen vorgeschlagen hatte. Die 55-Jährige gilt als enge Vertraute von Justizminister Zbigniew Ziobro. Er ist der Chef von Solidarna Polska (Solidarisches Polen), einer Splitterpartei der nationalkonservativen Regierungspartei PiS.

Um die Führung des Obersten Gerichts war lange gestritten worden. Die ehemalige Vorsitzende Malgorzata Gersdorf hatte sich als eine Kritikerin der PiS-Justizreformen profiliert.

Die heute 67-Jährige widersetzte sich Versuchen, sie aufgrund einer neuen Altersgrenze von 65 Jahren statt wie bisher 70 Jahren vorzeitig abzuberufen. Ihre Amtszeit endete Ende April. dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare