Neue Hoffnung für Idlib

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Moskau/Ankara- Russland und die Türkei haben sich auf einen neuen Anlauf für einen Waffenstillstand in der syrischen Rebellenhochburg Idlib geeinigt. Dieser trete kurz nach Mitternacht zum Freitag in Kraft, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gestern in Moskau. Kremlchef Wladimir Putin sagte, dass nach rund sechs Stunden gemeinsamer Arbeit ein entsprechendes Dokument entstanden sei.

Dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu zufolge, der kurz darauf einige Details des Abkommens beschrieb, garantieren Russland und die Türkei gemeinsam die Einhaltung des Waffenstillstands. Man habe sich zudem auf gemeinsame Patrouillen ab dem 15. März in der Region geeinigt. Außerdem soll ein Sicherheitskorridor entlang der wichtigen Verbindungsstraße M4 eingerichtet werden. Der werde "sechs Kilometer tief im Norden und sechs Kilometer tief im Süden" der M4 etabliert.

Die M4 verläuft von der Regierungshochburg an der Mittelmeerküste im Westen des Landes über die Provinz Idlib in Richtung nordsyrische Großstadt Aleppo. Weil sie strategisch wichtig ist, wollen die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad sie unter Kontrolle bringen. Das Abkommen gilt für den Teil der M4, der bislang von Rebellen gehalten wird. Innerhalb des geplanten Korridors liegen wichtige Städte, aus denen sich die Regierungsgegner dann zurückziehen müssten. Schon früher hatten sich die Türkei und Russland auf eine Pufferzone für Idlib geeinigt, die jedoch eine weitere Eskalation nicht verhindern konnte.

Nach Angaben des russischen Außenministers Sergej Lawrow sollen die Waffen entlang der Frontlinie in der bereits mit dem Sotschi-Abkommen von 2018 vereinbarten Deeskalationszone schweigen. Die Verteidigungsministerien beider Länder wollten in den nächsten sieben Tagen konkrete Maßnahmen vereinbaren, um den Waffenstillstand zu überwachen.

Eigentlich gilt in Idlib bereits eine Waffenruhe. In den vergangenen Wochen war aber das syrische Militär mit russischer Unterstützung weiter in dem Gebiet vorgerückt. Hunderttausende Menschen fliehen derzeit vor den syrischen und russischen Angriffen in Richtung türkische Grenze. Beide Parteien des Waffenstillstandsabkommens sind sich einig, dass Angriffe auf Zivilisten und zivile Infrastruktur nicht geduldet werden.

Russland ist in dem Bürgerkrieg die Schutzmacht der syrischen Regierung. Die Türkei unterstützt in der Region Rebellen, darunter islamistische Gruppen. Nach einem Abkommen mit Russland hat die Türkei in Idlib Beobachtungsposten eingerichtet.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas pochte auf eine schnelle Lösung: "Was wir jetzt brauchen, ist eine sofortige Waffenruhe und die Sicherung der Versorgung der Millionen Binnenflüchtlinge." dpa

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