Nahles’ Zukunft offen

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Berlin (dpa). Im Machtkampf bei der SPD ist die politische Zukunft von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles völlig offen. Vor der von Nahles durchgesetzten Neuwahl der Fraktionsspitze gab es bis Freitag zunächst weiter keine Gegenkandidaten. Selbst wenn sich bis zur Abstimmung am kommenden Dienstag niemand findet, der gegen Nahles antritt, könnte die Fraktionschefin bei einem schlechten Ergebnis geschwächt aus der Neuwahl hervorgehen, hieß es aus Fraktionskreisen. Ein Bericht, nach dem Nahles bei Probeabstimmungen in den drei Parteigruppen am Mittwoch keine Mehrheit bekommen hat, wurde von Vertretern dieser Gruppen am Freitag einhellig zurückgewiesen.

Nahles hatte nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl am Montagabend angekündigt, dass sie sich in der kommenden Woche in der Fraktion der Neuwahl stellen will. Viele Abgeordnete fühlten sich überrumpelt und waren verärgert. Es war es weiter unklar, ob es zu einer Kampfabstimmung um den Fraktionsvorsitz kommt.

Allerdings gilt es als wahrscheinlich, dass viele Abgeordnete Nahles ihre Stimme auch ohne Gegenkandidaten verweigern. Der hessische Parlamentarier Sascha Raabe sagte dem Radiosender hr-iNFO: "Wenn Andrea Nahles die einzige Kandidatin sein sollte, wird sie meine Stimme nicht bekommen." Nahles solle zur Einsicht kommen, "dass sie den Platz frei machen muss, und jemand anderes antreten kann. Manche trauen sich jetzt nicht."

Debatte um Groko

Auch die Debatte über den Fortbestand der Koalition kochte wieder hoch. Mehrere Abgeordnete wandten sich in der Fraktionssitzung dagegen und mahnten, die Folgen zu bedenken, wie Teilnehmer berichteten. Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sagte in der Sitzung nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel": "Wir müssen Trophäen einfahren, oder wir werden Konsequenzen ziehen müssen." Die SPD stehe vor der Frage, ob es die Groko an Weihnachten noch gebe.

Der Parteivorstand trifft sich am Montag zur Aufarbeitung der Wahlniederlage.

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