Lockerung im Grenzverkehr?

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Berlin- Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Corona-Krise Hoffnung auf eine schrittweise Öffnung der Grenzen zu den Nachbarländern gemacht. Veränderungen bei den Grenzkontrollen müssten immer in Kooperation mit den Nachbarn gemacht werden, sagte Merkel gestern nach Informationen der dpa in einer virtuellen Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Dabei werde es häufig einen zweistufigen Prozess geben. Ihr sei wichtig, dass die Kontrollen nicht "bis ultimo" fortgesetzt würden, wurde Merkel zitiert. Ein vorsichtiges Öffnen der Binnengrenzen soll den Sommerurlaub nach Empfehlungen der EU-Kommission ermöglichen. Die Behörde will heute einen Plan vorlegen.

Seit Mitte März sind nur noch bestimmte Grenzübergänge nach Deutschland geöffnet. Es finden Kontrollen statt. Reisende ohne dringenden Reisegrund dürfen nicht mehr ein- und ausreisen. Seit April gilt außerdem, wer nach Deutschland kommt, muss für zwei Wochen in Quarantäne. Ausnahmen gibt es etwa für Berufspendler. Unter anderem Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte sich dafür ausgesprochen, die Quarantäne-pflicht zu überdenken.

Unterdessen sind einzelne Bundesländer erneut mit weiteren Lockerungsplänen vorgeprescht. Sachsen will die Öffnung von Kinos, Theatern und Freibädern nun schon auf Freitag vorziehen. In Thüringen sollen ab heute wieder Demonstrationen ohne Beschränkungen der Teilnehmerzahl möglich sein. Die Bundeshauptstadt Berlin weicht von der "50er"-Regel ab. Bund und Länder hatten festgelegt, wieder Beschränkungen umzusetzen, wenn über 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen gezählt werden. Die Hauptstadt setzt auf ein eigenes System.

Die Zahl täglicher Neuinfektionen mit dem Coronavirus verringert sich nach Anga- ben des Robert-Koch-Instituts kaum mehr. Bundesweit sind bis Montagabend über 170 400 Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden (Vortag Stand 20.15 Uhr: mehr als 169 800 Infektionen). Mindestens 7509 Infizierte sind den Angaben zufolge bislang bundesweit gestorben. dpa

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