Schulden

Wo liegt die Schmerzgrenze?

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Zu Jahresbeginn lief sie noch rückwärts, jetzt tickt die Staatsschuldenuhr des Steuerzahlerbundes munter in die andere Richtung. Deutschland wird wegen der Corona-Pandemie so viele Kredite aufnehmen wie noch nie in einem Jahr. 156 Milliarden Euro sind schon bewilligt. Dabei wird es jedoch kaum bleiben, denn jetzt soll ein milliardenschweres Konjunkturprogramm der Wirtschaft auf die Beine helfen. Dass das dringend nötig ist, bestreitet niemand. Doch immer lauter stellt sich die Frage, wie viele Schulden sich Deutschland eigentlich leisten kann. Wie soll der Staat das ganze Geld jemals zurückzahlen - oder muss er das vielleicht gar nicht?

Im internationalen Vergleich gilt Deutschland finanzpolitisch als Streber. Vor der Corona-Krise hatte der Bund erstmals wieder die Maastricht-Kriterien für die in der EU erlaubte Staatsverschuldung eingehalten. Die Haushalte solide, sechs Jahre in Folge stand die schwarze Null. Dann die Pandemie - und die Bundesrepublik wurde Hilfsprogramm-Weltmeister. Nach einer Auswertung des Internationalen Währungsfonds (IWF) stellt kein anderes Land im Vergleich zu seiner Wirtschaftsleistung so viel Geld zur Krisenbewältigung bereit.

Ziemlich solide

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) erwartet deshalb, dass die Schuldenquote, also die Verschuldung im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung, von unter 60 auf 75 Prozent steigt. Verglichen mit anderen steht die Bundesrepublik aber auch dann noch ziemlich solide da. Beispiel Frankreich, dessen Schuldenquote laut IWF wohl auf mehr als 115 Prozent schießt, Beispiel Italien mit 155 Prozent - oder die USA mit 131 und Japan mit satten 252 Prozent. In den Industriestaaten weltweit steigt die Verschuldung gerade wie sonst nur in Kriegszeiten.

Kann sich Deutschland vor diesem Hintergrund möglicherweise doch mehr Kredite erlauben, als viele denken? Die Schuldenbremse ist für 2020 ausgesetzt, der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt aber davor, dies auszureizen. Maximal 100 Milliarden Euro weitere Schulden dürften drin sein, um den Staat nicht zu ruinieren, sagt er. Wirtschaftsminister Peter Altmaier sieht seine Schmerzgrenze "dort, wo es nicht mehr möglich wäre, innerhalb einer Generation ohne größere Kraftanstrengung wieder unter 60 Prozent zu kommen".

20 Jahre hat Vizekanzler Scholz dem Bund eingeräumt, um die Schulden aus der Corona-Krise zurückzuzahlen. Aus Sicht von Ökonomen ist das viel zu ambitioniert. "Ein fester Zeitplan zur Tilgung ist eigentlich nicht nötig", meint Steuerexperte Martin Beznoska vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln. Es reiche völlig aus, bald wieder die schwarze Null einzuhalten. Bei steigender Wirtschaftsleistung werde Deutschland mit der Zeit einfach aus seinen Schulden rauswachsen. Auch die Ökonomen plädieren nicht für unbegrenzte Schulden - sie sehen aber deutlichen Spielraum. Wichtig sei, dass der Bund die Zinsen aus seinen Steuereinnahmen bedienen könne, sagt Beznoska. dpa

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