Leyen muss ihr Team umbauen

  • schließen

Brüssel (dpa). Nach dem Scheitern der designierten EU-Kommissare aus Ungarn und Rumänien muss Ursula von der Leyen ihr Team umbauen. Der Rechtsausschuss des Europaparlaments legte gestern offiziell ein Veto gegen die Kandidaten Laszlo Trocsanyi und Rovana Plumb ein und nannte sie ungeeignet für ihre Posten. Ungarn präsentierte sogleich einen neuen Namen.

Für von der Leyen ist der Streit ein Rückschlag. Ihr wird vorgehalten, die Vorschläge der EU-Staaten nicht gründlich geprüft zu haben. Nun könnte der Zeitplan für die Billigung ihres Teams durch das Parlament ins Rutschen geraten. Derzeit ist geplant, dass das Plenum am 23. Oktober über von der Leyens Personalpaket abstimmt und die Kommission am 1. November startet.

Die ungarische Regierung nominierte mit EU-Botschafter Oliver Varhelyi sogleich einen Ersatzkandidaten. Der 47-Jährige ist Karrierediplomat und befasst sich schon seit 25 Jahren mit EU-Themen. Seit 2015 leitet er die ungarische EU-Vertretung in Brüssel. Auch mit der rumänischen Regierung sei man im Gespräch, sagte von der Leyens Sprecher. Die rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dancila zog Plumbs Kandidatur unterdessen zurück - ohne einen neuen Namen zu nennen. Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis lud die Regierungschefin für morgen zu Beratungen ein.

Finanzielle Interessenskonflikte

Bereits letzte Woche hatte der Rechtsausschuss beiden Kandidaten finanzielle Interessenkonflikte attestiert und das Verfahren vorerst gestoppt. Plumb hielten die Abgeordneten einen Privatkredit zur Wahlkampffinanzierung vor, Trocsanyi seine Beteiligung an einer Anwaltskanzlei. Trocsanyi nannte die Entscheidung ungerecht. Bevor die neue Kommission ihr Amt antreten kann, müssen sich alle 26 Kandidaten für die Kommission jeweils dreistündigen Anhörungen in den zuständigen Parlamentsausschüssen stellen. Bis 8. Oktober sind fast täglich mehrere Anhörungen vorgesehen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare