Karl-Christian Schelzke
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Karl-Christian Schelzke

Kommunen im Fokus

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Mühlheim- Fehlende Einnahmen aufgrund der Corona-Krise stellen die hessischen Kommunen vor große Herausforderungen. Der hessische Städte- und Gemeindebund forderte eine Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen. "Sowohl die Länder als auch der Bund dürfen die Kommunen nicht alleinelassen", sagte Sprecher Karl-Christian Schelzke der Deutschen Presse-Agentur.

Die Folgen müssten gemeinsam geschultert werden, "jeder nach seinen Möglichkeiten und Vermögen". Maßnahmen müssten ab jetzt geplant werden. Den Kommunen entgehen nach Angaben des Verbandes Einnahmen aus der Gewerbesteuer, von öffentlichen Einrichtungen sowie Einkommensteueranteile. Sozialausgaben müssten die Kommunen jedoch leisten. "Insgesamt ist es eine schwierige Situation", befand Schelzke.

Die Stadt Offenbach beispielsweise rechnet mit erheblichen Einbußen, wie eine Sprecherin sagte. Die Stadt unterstütze gleichzeitig etwa soziale Einrichtungen, um diese zu erhalten. Zum Beispiel habe die Stadt Beiträge für Kindergärten erlassen, um Eltern zu entlasten. Die Folgen daraus seien derzeit jedoch noch nicht abzuschätzen.

Die Kommunen des Landkreises Limburg-Weilburg sind nach einer Analyse des hessischen Steuerzahlerbundes indes gut auf die Corona-Krise vorbereitet. Die Städte und Gemeinden hätten vor der Krise ohne Haushaltsdefizite geplant, meist sogar ohne Steuererhöhungen. "Wie wichtig das war, zeigen die aktuellen Herausforderungen", erklärte der Vorsitzende Joachim Papendick. "Diesen können die Kommunen mit soliden Finanzen besser entgegentreten als mit ohnehin schon klammen Kassen."

Wenig Spielräume

Viele andere hessische Kommunen hätten die Einnahmemöglichkeiten schon ausgeschöpft und zum Beispiel die Grundsteuer drastisch erhöht, erklärt der Städte- und Gemeindebund. "Irgendwann ist da das Ende der Fahnenstange", erklärte der Sprecher. "Man hat keinen Spielraum mehr, für weitere Einnahmen zu sorgen."

Der Steuerzahlerbund teilte am Freitag mit, bislang sei die Steuerbelastung in den kreisfreien Städten im Land für die Bürger in diesem Jahr zwar stabil geblieben. Die Corona-Krise könne das aber ändern. "Es wird vermutlich Jahre dauern, bis die Städte wieder da sind, wo sie jetzt stehen", erklärte Papendick.

Die Finanzsituation vieler Kommunen war nach Ansicht des Städte- und Gemeindebundes schon vor der Corona-Krise schwierig - das werde sich jetzt noch verschärfen. Investitionen zum Beispiel in die Renovierung von Bürgerhäusern würden vielleicht aufgeschoben. "Wir hinterlassen den nachfolgenden Generationen alleine ohne Corona-Krise schon eine erhebliche Belastung", sagte der Sprecher.

Wie schwerwiegend die Folgen für die Kommunen wirklich seien, darüber könne derzeit nur spekuliert werden, sagte Schelzke. Denn nach der Corona-Krise könnte es auch wieder einen Aufschwung für Geschäfte und Restaurants geben - das alles sei nur "Kaffeesatzleserei". dpa/FOTO: DPA

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