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Klartext reden

  • vonDPA
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Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sichert sich mit einem Notstandsgesetz beispiellose Vollmachten. Dazu meint der Zürcher "Tages-Anzeiger" am Dienstag:

"Ungarn hat schon lange vor dem Coronavirus begonnen, in die Autokratie abzugleiten. Es rächt sich jetzt, dass Brüssel und die EU-Staaten Viktor Orban nicht rechtzeitig gestoppt haben. Dabei geht in Ungarn ohne großzügige EU-Strukturhilfen und Subventionen gar nichts. Brüssel finanziert also de facto mit europäischen Steuergeldern Ungarns Umbau in eine ›illiberale Demokratie‹. ...

Angela Merkel und Emmanuel Macron müssten mit ihrem ungarischen Amtskollegen endlich Klartext reden."

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