Höcke kündigt Widerstand an

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Berlin/Potsdam- Nach dem Rauswurf des Brandenburger Landeschefs Andreas Kalbitz aus der AfD ist ein offener Machtkampf zwischen dem rechtsnationalen Parteiflügel und den Unterstützern des Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen entbrannt. "Die Spaltung und Zerstörung unserer Partei werde ich nicht zulassen - und ich weiß, dass unsere Mitglieder und unsere Wähler das genauso sehen wie ich", sagte der Thüringer Landes- und Fraktionschef Björn Höcke bei Facebook in einem Video. Wer sich in einem parteiinternen Konflikt auf Argumente von "Parteigegnern" berufe, der begehe "Verrat an der Partei". Meuthen und der stellvertretenden Parteivorsitzenden Beatrix von Storch warf er vor, sie wollten die AfD so verändern, dass sie keine echte Alternative zu den etablierten Parteien mehr wäre.

Meuthen konterte: "Ein Landesvorsitzender, der erst vor wenigen Wochen wörtlich ankündigte, ihm missliebige Mitglieder aus der Partei ›ausschwitzen‹ zu wollen", sollte besser sein eigenes Verhalten hinterfragen anstatt anderen wegen eines satzungsgemäßen Beschlusses ›Verrat an der Partei‹ vorzuwerfen."

Kalbitz selbst rief seine Anhänger auf, die AfD nicht zu verlassen. "Ich bitte Euch herzlich: Tretet nicht aus, wir machen natürlich weiter. Die Verantwortung für unser Land ist wichtiger als einzelne Personen", sagte er. Er werde sich juristisch gegen den Rauswurf zur Wehr setzen. Der Bundesvorstand der AfD hatte seine Mitgliedschaft am Freitag per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu.

Meuthen zog auch die Zukunft von Kalbitz als Fraktionschef im Landtag von Brandenburg in Zweifel. "Ich kann mir schwer vorstellen, einen Parteilosen als Fraktionsvorsitzenden zu haben, aber letztlich muss das die Fraktion in Brandenburg selbst entscheiden", sagte er Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, erklärte: "Ich kann mir gut vorstellen, dass er den Fraktionsvorsitz ruhen lässt für die Dauer der juristischen Klärung."

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat den Rauswurf von Kalbitz kritisiert und diesem "große" Verdienste zugesprochen. Dies hätte bei der Mehrheitsentscheidung im Bundesvorstand über Kalbitz’ Mitgliedschaft berücksichtigt werden sollen. dpa

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