Führungskrise in nächster Runde

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Tel Aviv- In Israel hat Präsident Reuven Rivlin nach weiterhin erfolglosen Koalitionsverhandlungen am Donnerstag das Parlament mit der Regierungsbildung beauftragt. Zuvor war eine weitere Frist für Oppositionskandidat Benny Gantz abgelaufen, eine Koalition zu formen. "Wir befinden uns in diesem Jahr in einem dritten Wahlkampf in Folge, ohne dass einer der gewählten Volksvertreter in der Lage ist, eine Regierung zu bilden, die das Vertrauen der Knesset (Parlament) hat", sagte Rivlin nach Angaben seines Büros. Er habe Gantz, der auch Parlamentspräsident ist, über diesen Schritt informiert. Gantz’ Mitte-Bündnis Blau-Weiß und die Likud-Partei des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu haben erklärt, weiterhin über die Bildung einer "nationalen Notstandsregierung" verhandeln zu wollen. Da das Mandat nun bei der Knesset liegt, kann jeder Abgeordnete - auch Gantz und Netanjahu - versuchen, binnen 21 Tagen die Unterstützung von 61 der insgesamt 120 Parlamentarier zu finden. Danach blieben noch einmal zwei Wochen, um eine Koalition zu schmieden. Andernfalls müsste Israel zum vierten Mal seit April 2019 wählen. Israel wird seit Ende 2018 von einer Übergangsregierung unter Netanjahu verwaltet. dpa

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