Auf 24 Monate

46 Fälle in Bayern weiter offen

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München/Berlin- Im Zuge der Probleme an bayerischen Corona-Teststationen sind immer noch nicht alle positiv Getesteten gefunden: Von 46 fehlte auch gestern noch jede Spur. 903 mit dem Coronavirus Infizierte hat man inzwischen ausfindig gemacht, davon bis Sonntagmittag auch 844 informiert. Bei 46 sei dies bisher nicht gelungen, teilte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) mit. Wie viele der positiv Getesteten aus Bayern kommen und wie viele aus dem übrigen Bundesgebiet blieb zunächst unklar.

Zuvor kam es immer wieder zu Verzögerungen bei der Bekanntgabe der Zahl der positiv Getesteten, die ihr Ergebnis noch nicht erfahren haben. Ursprünglich hatte die Staatsregierung erklärt, bis Donnerstagmittag soll jeder sein Ergebnis kennen. Diese Deadline verstrich, mehrere weitere am Freitag und Samstag ebenfalls.

Aktuell können sich Rückkehrer aus Risikogebieten kostenlos testen lassen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigte die Regelung. Er sagte, Tests, die etwas kosten, versuchten manche Reisende möglicherweise zu vermeiden. Doch sollten die Tests wahrgenommen werden. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller forderte, Reiserückkehrer aus Risikogebieten an den Kosten zu beteiligen. Der FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle sagte: "Wer jetzt noch nach Mallorca oder in andere Risikogebiete reist, sollte seinen Corona-Test selber zahlen müssen."

Ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums sagte, Minister Karl-Josef Laumann (CDU) habe wiederholt deutlich gemacht, "dass derjenige, der in ein Risikogebiet reist, auch wissen muss, was er da tut, und sich über die Konsequenzen bewusst sein muss. Die Kosten für die Tests dürfen auf Dauer nicht allein der Solidargemeinschaft aufgebürdet werden".

Die Corona-Teststelle am Berliner Flughafen Tegel ist gestern vorzeitig geschlossen worden. Es habe einen tätlichen Angriff auf einen Mitarbeiter der Teststelle gegeben.

Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen in Deutschland bleibt derweil hoch. Zwar meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) am Sonntagmorgen deutlich weniger neue Ansteckungen als an den beiden Tagen zuvor. Das war aber zu erwarten, weil am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter Daten übermitteln. Die Gesundheitsämter hatten dem RKI jüngst 625 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden übermittelt. Am Freitag und Samstag hatte das RKI jeweils noch mehr als 1400 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. dpa " Seiten 3 u. 4

Washington- US-Präsident Donald Trump will eine Begnadigung des Whistleblowers Edward Snowden prüfen, der vor sieben Jahren das ausufernde Überwachungssystem amerikanischer Geheimdienste enthüllte. Er sei zwar nicht besonders vertraut mit der Angelegenheit, "aber ich werde mir das ansehen", sagte Trump. Snowden bekam Asyl in Russland, wo er während seiner Flucht gestrandet war. Die Frage an Trump kam auf, nachdem er gesagt hatte, eine Menge Leute seien der Ansicht, dass mit Snowden nicht fair umgegangen worden sei. dpa

New York- Nach der deutlichen Ablehnung eines US-Vorschlags zur Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran steuert der UN-Sicherheitsrat auf eine schwere Krise zu. US-Präsident Donald Trump kündigte an, in den nächsten Tagen das komplette Atomabkommen mit dem Iran durch den sogenannten Snapback-Mechanismus aus den Angeln heben zu wollen.

Beim Snapback-Mechanismus (deutsch: zurückschnappen) handelt es sich um eine Möglichkeit für die Staaten des Atomabkommens von 2015, iranische Regelverstöße vor dem UN-Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann schließlich die Wiedereinsetzung aller internationalen Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung erzwungen werden - ohne, dass andere Mitglieder dies mit einem Veto verhindern könnten. Es ist dabei umstritten, ob die USA zum Auslösen des Mechanismus berechtigt sind, denn die Trump-Regierung war 2018 aus dem Deal ausgestiegen. dpa

Berlin- Die Grünen streben im Bundestagswahlkampf ein Duell mit der Union um Platz eins unter den Parteien an. "Wer Zweiter ist, muss die Eins herausfordern", sagte Parteichef Robert Habeck im ARD-Format "Frag selbst". "Und ich bin auch nicht bereit zu akzeptieren, dass die Union in Deutschland ein Abo auf den ersten Platz hat."

Derweil hat sich die SPD in einer Umfrage für die "Bild am Sonntag" wieder an den Grünen vorbeigeschoben: Nach der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten legte die SPD um drei Prozentpunkte zu und kommt auf 18 Prozent. Die Grünen kommen auf 16 Prozent (18), die Union auf 36 (38). Die Umfragewerte von FDP (6), Linke (8) und AfD (11) blieben zur Vorwoche unverändert. dpa

Minsk- Ungeachtet neuer Massenproteste in Belarus (Weißrussland) kämpft Staatschef Alexander Lukaschenko weiter um seine Macht. "Ich werde es nicht zulassen, dass unser Land aufgegeben wird, selbst wenn ich tot bin", sagte er am Sonntag.

Erstmals seit Beginn der Demonstrationen gegen den Präsidenten versammelten sich seine Unterstützer. Dabei wurden aber deutlich weniger Menschen gezählt als bei den Aktionen der Opposition. Russland sicherte indes seinem Nachbarn und Verbündeten Belarus Beistand im Ernstfall zu. Lukaschenko telefonierte am Wochenende gleich zweimal mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Während sich der Kreml am Samstag noch zurückhaltend äußerte, fiel die Mitteilung am Sonntag deutlicher aus: Russland habe seine Bereitschaft bekräftigt, "die erforderliche Hilfe bei der Lösung auftretender Probleme zu leisten".

Eine russische Militärintervention zur Unterstützung Lukaschenkos hält der belarussische Analyst Artjom Schraibman aber für äußerst unwahrscheinlich. "Russland rettet keine stürzenden Regimes mit Streitkräften", erklärte er in der Nacht zum Sonntag. Möglich sei, dass ein Präsident aus dem Land herausgeholt werde.

Lukaschenko, der das Land seit einem Vierteljahrhundert mit harter Hand regiert, hatte sich zum sechsten Mal in Folge zum Wahlsieger ausrufen lassen. Viele Menschen und auch ausländische Beobachter bezweifeln das aber und halten Swetlana Tichanowskaja für die Gewinnerin.

Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl wischte Lukaschenko beiseite. Auch Neuwahlen lehnte er ab. Stattdessen bat er seine Anhänger um Unterstützung: Zu der Kundgebung ließ er Teilnehmer aus dem ganzen Land nach Minsk bringen. Unabhängige Beobachter sprachen von etwa 10 000 Menschen, die Staatsagentur Belta von 50 000.

Deutlich mehr Menschen beteiligten sich am Sonntag an den Protesten gegen Gewalt und Willkür unter dem Langzeitpräsidenten. Allein in Minsk wurde ihre Zahl auf etwa 100 000 geschätzt. In Videos in oppositionsnahen Kanälen des Nachrichtendienstes Telegram war eine riesige Menschenmenge zu sehen. Es blieb zunächst friedlich. dpa

Mogadischu- Bei einem großangelegten Terrorangriff auf ein Hotel in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind mindestens 17 Menschen getötet worden, darunter alle fünf Angreifer. Mindestens 28 weitere Menschen wurden verletzt, wie der Chef der örtlichen Ambulanz berichtete. Die dem Terrornetzwerk Al-Kaida nahestehende islamistische Miliz Al-Shabaab bekannte sich zu der Bluttat.

Wie die Polizei und Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur berichteten, zündete zunächst ein Selbstmordattentäter eine Autobombe vor dem Eingang, danach stürmten die bewaffneten Extremisten das Elite Hotel am Lido-Strand. Gut drei Stunden lang lieferten sie sich Schusswechsel mit staatlichen Einsatzkräften. dpa

Berlin- Die Forderungen nach einer deutlichen Verlängerung des Kurzarbeitergelds erhalten prominenten Zuspruch aus der Bundesregierung. "Ich will die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate verlängern", sagte Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Die Corona-Krise werde in den nächsten Wochen ja nicht plötzlich verschwinden. "Unternehmen und Beschäftigte brauchen von der Regierung das klare Signal: Wir gehen mit euch den gesamten Weg durch die Krise, damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird."

Grundsätzlich gilt derzeit eine Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld von maximal zwölf Monaten. In bestimmten Fällen kann die Bezugsdauer bereits jetzt auf bis zu 21 Monate verlängert werden. dpa

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