EU-Pläne für Marine-Operation

  • vonDPA
    schließen

Brüssel- Die EU will das UN-Waffenembargo für Libyen künftig mit einer neu aufgesetzten Marinemission SOPHIA besser durchsetzen. Das Mandat der Mission solle nicht geändert, aber auf die Durchsetzung des Embargos fokussiert werden, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel.

Bundesaußenminister Heiko Maas äußerte sich zurückhaltender. Zunächst einmal gehe es darum, "aus der brüchigen Waffenruhe ... einen Waffenstillstand zu machen", sagte der SPD-Politiker. Dabei werde ein "breites Instrumentarium" debattiert, wie die EU sich beteiligen könne. Man könne noch nicht entscheiden, ob auf bestehende Missionen aufgebaut oder neue Einsätze ins Leben gerufen werden sollten.

Bei einem Libyen-Gipfel in Berlin hatten sich am Sonntag 16 Staaten und Organisationen darauf geeinigt, internationale Anstrengungen zur Überwachung des seit Jahren bestehenden UN-Waffenembargos zu verstärken. Gefordert wurde zudem eine umfassende Demobilisierung und Entwaffnung der Milizen in dem Bürgerkriegsland. Verletzungen eines Waffenstillstands sollen sanktioniert werden.

Auch Landwege im Fokus

SOPHIA soll eigentlich zum Kampf gegen Schmuggel und Menschenhandel beitragen. Bis zum Ende der Marinemission wurden am Rande immer wieder Migranten aus Seenot gerettet. Seit Frühjahr 2019 ist die EU nicht mehr mit Schiffen vor Ort. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung Geretteter einigen konnten. Die damalige populistische Regierung Italiens hatte dies gefordert, weil Gerettete nach den Einsatzregeln ausschließlich nach Italien gebracht wurden. Seit Beginn der Mission 2015 kamen so knapp 50 000 Migranten nach Italien. Borrell betonte, das Embargo müsse nicht nur auf dem Meer kontrolliert werden. Die meisten Waffen kämen über die Landgrenze. Deshalb brauche es Satellitenüberwachung. Der Spanier betonte, dass die Neufokussierung nicht bedeute, dass SOPHIA sich nicht mehr um Migranten kümmern werde. dpa " Seite 4

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare