Empörung über Aufrüstung

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Einem neuen Bericht zufolge hat Deutschland 2019 seine Militärausgaben so stark erhöht wie kaum ein anderes Land - Im Vergleich zu 2018 stiegen die deutschen Militärausgaben laut um zehn Prozent auf 49,3 Milliarden Dollar. Dafür bekommt die Bundesregierung nun Gegenwind von Friedensorgani- sationen und der Opposition im Bundestag. Die Linke sprach am Montag von "beschämenden Zahlen", die das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI vorlege. Und der Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz sagte: "Dass Deutschland im Vergleich zum Vorjahr den größten prozentualen Zuwachs der Militärausgaben unter den Top-15-Staaten verzeichnet, ist nichts anderes als eine Schande." Lurz forderte von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), ihr Budget zu kürzen und das Geld lieber für einen grünen Wiederaufbau der Wirtschaft sowie Soziales und Gesundheit freizugeben. "Die fetten Jahre für die Waffenindustrie müssen endlich vorbei sein", erklärte er.

Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Krise, die den Staat Milliardensummen koste, forderten Linke und Grüne einen Kurswechsel in puncto Verteidigungsausgaben. "Das ist das falsche Signal in einer Zeit neuer Bedrohungen", monierte der Bundesvorsitzende der Umweltorganisation Naturfreunde Deutschland, Michael Müller.

Umsteuern verlangt

"Beschämende Zahlen! Deutschland ist Aufrüstungsweltmeister", erklärte Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch. Die Ausgaben für das Militär saugten Ressourcen aus Bereichen der Gesellschaft, in denen das Geld dringend notwendig sei. "Wir brauchen erst recht seit der Corona-Krise ein Umdenken und Umsteuern. Abrüstung weltweit ist das Gebot der Stunde." Ähnlich sah das die abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Katja Keul. Die SIPRI-Zahlen stellten "bedrückende Rekordwerte" dar, die die Notwendigkeit neuer Abrüstungsinitiativen unterstrichen, sagte Keul. dpa

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