Eilantrag zurückgezogen

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Kassel/Wiesbaden/Berlin- Für die Schüler der vierten Klassen in Hessen gilt ab Montag die Schulpflicht. Eine Schülerin hat nach Angaben des Verwaltungsgerichtshofes vom Freitag ihren Eilantrag gegen die Schulpflicht wegen der Corona-Pandemie zurückgezogen. "Die Rücknahme des Antrags hat zur Folge, dass die ab dem 18. Mai 2020 vom Land beabsichtigte Wiederaufnahme der Präsenzbeschulung in Hessen nicht vorläufig außer Vollzug gesetzt wird, sondern planmäßig beginnen kann", heißt es in einer Mitteilung des 8. Senats des Gerichts.

Die Schülerin aus Frankfurt wehrte sich lange gegen eine Rückkehr in die Schule. Sie berief sich auf Belange des Infektions- und des Gesundheitsschutzes, die in Zeiten der Corona-Pandemie nicht hinreichend gewährleistet seien. Das Mädchen hatte bereits im April eine Rückkehr der Viertklässler in hessische Grundschulen verhindert. Die Richter gaben damals ihrem Antrag statt und hoben die Schulpflicht für diesen Jahrgang auf.

Nachdem bereits Abschlussklassen wieder unterrichtet werden, will das hessische Kultusministerium ab Montag (18. Mai) die Rückkehr zahlreicher weiterer Kinder und Jugendlicher in eingeschränkter Form. Nach Einschätzung der Lehrergewerkschaft GEW steht Corona-Hygiene- und Abstandsregeln mit der Öffnung der Schulen für weitere Jahrgänge die Feuerprobe bevor.

Bund und Länder haben sich auf die Umsetzung des 500-Millionen-Euro-Sofortprogramms zur Bereitstellung digitaler Geräte an den Schulen verständigt. Dazu wurde eine Zusatzvereinbarung zum "Digitalpakt Schule" beschlossen, wie das Bundesbildungsministerium und die Kultusministerkonferenz (KMK) gestern in Berlin mitteilten.

Tausende wollen demonstrieren

Mit diesem Geld werden die Länder Beschaffungsprogramme für mobile Endgeräte einschließlich der Inbetriebnahme sowie des erforderlichen Zubehörs auflegen.

In der Corona-Krise konnten viele Schülerinnen und Schüler in Deutschland digital nicht erreicht werden. Das ist das Ergebnis einer Auswertung des "Schul-Barometers", die am Freitag vom Institut für Bildungsmanagement und Bildungsökonomie der Pädagogischen Hochschule Zug in der Schweiz veröffentlicht wurde.

Bundesweit wollen am heutigen Samstag wieder mehrere Tausend Menschen gegen die Beschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie demonstrieren. Allein in Stuttgart sind 5000 Teilnehmer angekündigt.

Bundesweit sind bis Freitag über 173 700 Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden (Vortag Stand 20.15 Uhr: mehr als 172 900 Infektionen). Mindestens 7873 mit dem Erreger SARS-CoV-2 Infizierte sind den Angaben zufolge bislang bundesweit gestorben (Vortag Stand 20.15 Uhr: 7788). dpa/AFP " Mehr im Innenteil

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