"Egoismus und fehlender Ehrgeiz"

  • vonDPA
    schließen

Brüssel/Berlin- Nach dem gescheiterten EU-Haushaltsgipfel hat der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber, den Mitgliedstaaten schwere Vorwürfe gemacht. "Es geht um Egoismus und nicht um den notwendigen europäischen Ehrgeiz", sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Die vielen guten Ideen für ein ambitioniertes Europa werden im Klein-Klein zermahlen. China und die USA freuen sich." Kritik kam auch von Grünen-Chef Robert Habeck. Der frühere EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) forderte mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2020 ein stärkeres europapolitisches Engagement der Bundesregierung.

Weber drohte mit einer Ablehnung des Haushaltsplans: "Eine Zustimmung des Europäischen Parlaments wird es nur geben, wenn sich die Richtung ändert." Die 27 EU-Staaten waren sich bei einem Sondergipfel in Brüssel nicht einig geworden, welche Aufgaben sie demnächst mit Vorrang anpacken und wie sie das finanzieren wollen. Es ging um den Haushaltsrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 und damit auch um Hilfsgelder für Millionen Landwirte, Kommunen, Unternehmen oder Studenten, auch in Deutschland. dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare