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Donald Trump bei einem Auftritt am Montag.

Schleudersitze im Kabinett

Trumps nächster Minister-Rauswurf? - „Nach Nachfolgern erkundigt“

Aktuell werden vier US-Ressorts von Interimsministern geleitet. Ein weiteres könnte bald hinzukommen.

US-Präsident Donald Trump bereitet einem Medienbericht zufolge den Rauswurf seines Handelsministers Wilbur Ross vor. Trump mache Ross seine Handhabung der Volkszählung 2020 zum Vorwurf, berichtete der Nachrichtensender NBC am Montag unter Berufung auf informierte Kreise. Der Präsident erkundigte sich demnach "außerhalb des Weißen Hauses" nach möglichen Nachfolgern.

Nach wochenlangem Streit um die nächste Volkszählung hatte Trump vergangene Woche einen Rückzieher machen müssen: Der Zensus-Fragebogen wird anders als von ihm gewollt keine Frage nach der Nationalität beinhalten. Die Organisation der Volkszählung, die alle zehn Jahre durchgeführt wird, obliegt dem Handelsministerium.

Donald Trump: Streit um Volkszählung - Gerichtshof kassierte Pläne

Der Oberste Gerichtshof hatte Trumps Plan zurückgewiesen. Die Richter bezeichneten die Argumentation der Regierung für die Zulassung der Frage nach der Nationalität als "konstruiert". Die Volkszählung ist grundlegend für die Zuteilung von Bundesmitteln in Höhe von 675 Milliarden Dollar (knapp 598 Milliarden Euro) sowie für den Zuschnitt von Wahlbezirken.

Trump hatte das Aufgabenfeld seines 81-jährigen Handelsministers bereits vorher beschnitten. Ross hatte eine Zeit lang die Handelsverhandlungen mit China geleitet, bevor er in dieser Funktion durch den Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und Finanzminister Steven Mnuchin ersetzt wurde.

Donald Trump: Hohe Fluktuation im Kabinett - Schon jetzt vier Interimsminister

Im Verwaltungsapparat unter Präsident Trump herrscht seit Beginn seiner Amtszeit eine hohe Fluktuation. Derzeit werden vier Abteilungen übergangsweise von Interimsministern geleitet.

Erst am Freitag war Arbeitsminister Alex Acosta im Zuge der Missbrauchsaffäre des Milliardärs Jeffrey Epstein zurückgetreten. Acosta hatte vor zehn Jahren als damaliger Staatsanwalt in einem Verfahren mit Missbrauchsvorwürfen gegen Epstein eine für den Angeklagten höchst vorteilhafte außergerichtliche Vereinbarung mit ausgehandelt.

Am Montag hat Donald Trumps Regierung auch das Asylrecht an der Grenze zu Mexiko „mit sofortiger Wirkung“ eingeschränkt.

AFP

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