SPD diskutiert über Spitzenduo

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Berlin- Trotz SPD-interner Kritik am Linkskurs der neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil der Parteiführung einen befriedenden Einfluss bescheinigt. "Wenn man vergleicht, in welcher Situation die SPD vor einem Jahr war und in welcher sie sich derzeit befindet, dann kann man feststellen, dass der interne Umgang miteinander freundlicher geworden ist, auch friedlicher", sagte Weil. Diese "positive Entwicklung" sei "auch der neuen Parteiführung" zuzurechnen.

Gleichwohl gibt es in der Bundestagsfraktion Kritik am Führungsduo. "Wenn wir stärker werden wollen und neue Koalitionsoptionen erschließen wollen, müssen wir in die Mitte integrieren", sagte der Thüringer Abgeordnete Christoph Matschie. Die Parteispitze sende im Moment dagegen Signale, möglichst linke Politik zu machen. So gewinne die SPD keine verlorenen Wähler zurück.

Die neue Sprecherin des konservativen Seeheimer Kreises, Siemtje Möller, kritisierte die mangelnde Einbindung aller Strömungen der Partei. Die Rolle von Vorsitzenden sei es, die Partei in ihrer Gesamtheit und Vielfalt zu repräsentieren und die unterschiedlichen Flügel und Meinungen schlagkräftig zusammenzubinden, sagte Möller. "Da können wir noch besser werden."

Mit Sorge sieht Ministerpräsident Weil allerdings die schlechten Umfragewerte: "Wir dürfen uns doch nicht damit abfinden, dass die SPD womöglich bei 15 Prozent plus/minus verharrt und nur noch die Nummer drei innerhalb des deutschen Parteienspektrums wäre. dpa

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