Deutsche Welle protestiert

Türkei hat Internetseiten des Senders gesperrt
Berlin -Die Deutsche Welle hat sich über die Sperrung ihrer gesamten Internetangebote in der Türkei beschwert. "Gegen die nun erfolgte Sperrung wird die DW den Rechtsweg nutzen", erklärte der Intendant des deutschen Auslandssenders, Peter Limbourg, am Freitag auf der DW-Website. Demnach waren die Internetangebote der Deutschen Welle in allen 32 Sendesprachen am Donnerstagabend gesperrt worden. Zeitgleich sei das Angebot des US-Auslandssenders Voice of America blockiert worden.
Hintergrund ist laut Deutscher Welle eine Aufforderung der für die Medienkontrolle zuständigen türkischen Behörde RTÜK vom Februar. Die Deutsche Welle und andere internationale Programmanbieter sollten sich demnach in der Türkei lizenzieren lassen. Dem war die DW nicht nachgekommen, weil nach ihrer Auffassung "eine Lizenzierung die Zensur von redaktionellen Inhalten durch die türkische Regierung ermöglicht hätte".
"Wir hatten mit einem ausführlichen Briefverkehr und auch im persönlichen Gespräch mit dem Vorsitzenden der Medienkontrollbehörde dargelegt, warum die DW eine solche Lizenz nicht beantragen kann", erläuterte Intendant Limbourg. So seien in der Türkei lizenzierte Medien beispielsweise zur Löschung von Online-Inhalten verpflichtet, die nach Auslegung von RTÜK als unangemessen angesehen werden. "Das ist für einen unabhängigen Medienanbieter schlicht inakzeptabel", betonte Limbourg.
Medienverbände kritisierten die Sperrung des Internet-Angebots. Damit scheine die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan ihre "ständigen Angriffe auf unabhängige Medien im Land" nun auch auf ausländische Medien ausweiten zu wollen, sagte der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, Christian Mihr. afp/dpa