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Mit 180 Migranten

61 Deutsche in türkischen Gefängnissen

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Er prägte mit seinen ungewöhnlichen Klangszenarien zahlreiche Italo-Western und ungezählte andere Kino- und TV-Erfolge. Unvergessen bleibt sein bizarrer Sound zu Sergio Leones Edelwestern "Spiel mir das Lied vom Tod". Am Montag verstarb der Filmkomponist Ennio Morricone im Alter von 91 Jahren. Seine Melodien aber haben ihn unsterblich gemacht. dpa/FOTO:DPA " Mehr auf Kultur

Berlin- In türkischen Gefängnissen sind derzeit nach Informationen der Bundesregierung 61 deutsche Staatsbürger in Gewahrsam. Wie viele von ihnen wegen politischer Vorwürfe festgehalten würden, sei schwer zu ermitteln, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. "Die Fallkonstellationen sind zum Teil komplex", fügte sie hinzu. Zum "ganz größten Teil" gehe es aber um Strafdelikte wie Drogenvergehen, Körperverletzungen und Ähnliches. Gegen insgesamt 65 deutsche Staatsbürger habe die Türkei Ausreisesperren verhängt, sagte die Sprecherin weiter. AFP

Berlin- Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will im Herbst die Debatte über eine Pflegereform neu starten. Dann wisse man, wie genau die Corona-Pandemie sich auf die Sozialkassen auswirke, sagte ein Sprecher des CDU-Politikers am Montag in Berlin.

Die Diskussion um die Pflegefinanzierung, die Spahn schon im vergangenen Jahr angekündigt habe, habe man wegen der Corona-Pandemie verschieben müssen. Ausgehend von den Erkenntnissen darüber, was die Pandemie für die Sozialkassen genau bedeute, werde man ab Herbst über eine Pflegereform diskutieren.

Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Erwin Rüddel (CDU), hatte dem Nachrichtenportal "ThePioneer" gesagt, dass die Leistungen der Pflegeversicherung ab dem kommenden Jahr an die Preisentwicklung angepasst werden und somit steigen sollten.

Die Bundesregierung ist gesetzlich ohnehin verpflichtet, in diesem Jahr zu prüfen, ob eine Anpassung erforderlich ist. Zuletzt waren die Leistungen Anfang 2017 angepasst worden. Zudem sagte Rüddel, dass eine Erhöhung des Beitragssatzes gleich zum Start der Pflegereform vermieden werden solle. Er sprach sich dafür aus, die Förderung für die private Pflegevorsorge auszuweiten.

Auch solche Fragen würden "ab Herbst" diskutiert, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums. Spahn wollte eigentlich im ersten Halbjahr 2020 Vorschläge zur künftigen Finanzierung vorlegen. Doch dann kam die Corona-Pandemie dazwischen. Der Minister hatte zuletzt mehrmals höhere Bundeszuschüsse für die Sozialkassen wegen der Mehrausgaben in der Corona-Krise in Aussicht gestellt.

Die Krise habe "beispiellos die Baustellen in der Pflege aufgezeigt", sagte Anja Piel vom Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). "Wer jetzt die Pflegeversicherung zukunftsfest machen will, muss alle medizinisch gebotenen Pflegeleistungen auskömmlich finanzieren, aber auch die Investitionskosten in die Infrastruktur übernehmen und die Renditen gesetzlich deckeln." dpa

Berlin- Im Kampf gegen die Corona-Krise wird die Maskenpflicht in Deutschland vorerst weiter gelten - auch im Einzelhandel. Das haben die 16 Gesundheitsminister der Länder am Montag nach einer Schaltkonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vereinbart.

Zur Begründung hieß es, es dürfe nicht der falsche Eindruck entstehen, die Pandemie sei vorbei. Zuvor hatte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einer Aufhebung der Maskenpflicht in Geschäften eine klare Absage erteilt - mit Unterstützung der Parteiführungen von CDU, CSU und SPD. "Überall dort, wo im öffentlichen Leben der Mindestabstand nicht gewährleistet sein kann, sind Masken ein wichtiges und aus heutiger Sicht auch weiter unverzichtbares Mittel", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Dies sei nötig, um die Infektionszahlen niedrig zu halten und um die Mitmenschen und sich selbst zu schützen.

Söder will noch keine Lockerung

Eine Aufhebung der Maskenpflicht hatte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) in der "Welt am Sonntag" für sein Land angeregt. Er erhielt für diesen Vorstoß fast ausnahmslos negative Reaktionen. Seibert ergänzte, die Beibehaltung sei gerade jetzt in der Ferienzeit wichtig. "Auch Regionen, die womöglich jetzt sehr geringe Fallzahlen hatten, bekommen nun Zulauf aus anderen Teilen des Landes."

Ähnlich argumentierte die CDU-Spitze. "Corona macht keine Ferien", sagte Generalsekretär Paul Ziemiak nach den letzten Videoberatungen vor der Sommerpause. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder betonte, man werde die Maskenpflicht auf keinen Fall lockern oder abschaffen. Dies sei eines der ganz wenigen Instrumente, wenn es um den Schutz vor dem Coronavirus gehe. Die Maskenpflicht habe sich im Alltag auch bewährt. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte in Calw, die Corona-Bedrohung sei bei Weitem nicht überwunden. Nur der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla forderte, die Maskenpflicht endlich abzuschaffen.

Die strengen Auflagen zur Eindämmung des Coronavirus im Kreis Gütersloh sind aufgehoben. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die von der nordrhein-westfälischen Landesregierung verfügten Einschränkungen am Montag gekippt. Das zuständige Gesundheitsministerium hätte nach dem Corona-Ausbruch beim Fleischverarbeiter Tönnies inzwischen eine differenziertere Regelung erlassen müssen - ein Lockdown für den ganzen Kreis sei nicht mehr verhältnismäßig, erklärte das Gericht. dpa " Seite 4

Berlin- Die deutsche Corona-Warn-App hat nach knapp drei Wochen die Schwelle von 15 Millionen Downloads erreicht. Das teilte das Robert-Koch-Ins-titut auf Twitter mit. Die App soll helfen, Infektionsketten nachzuverfolgen und zu unterbrechen. Außerdem kann sie dazu beitragen, dass Menschen nach einem Coronavirus-Test möglichst schnell ihr Testergebnis digital erhalten und über die App anonym mögliche Kontaktpersonen warnen können, wenn diese auch die App installiert haben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bezeichnete die App zuletzt als "ein Werkzeug von vielen, um neue Ausbrüche einzudämmen". Sie sei aber kein Allheilmittel. "Wir müssen trotzdem weiter aufeinander achtgeben, Abstand halten, Alltagsmaske tragen, Hygieneregeln einhalten." dpa

Brüssel- Die EU-Kommission hat "Fehler" beim Auftritt ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen in einem WahlkampfSpot für die kroatische Regierungspartei HDZ vor der Parlamentswahl vom Sonntag eingeräumt. Ihre Aufzeichnung hätte nicht als Hintergrund den Sitz der EU-Kommission zeigen dürfen, sagte ein Sprecher am Montag. Bei der Fertigstellung sei von kroatischer Seite zudem der offizielle Titel der Kommissionspräsidentin hinzugefügt worden.

Die konservative HDZ-Partei des kroatischen Regierungschefs Andrej Plenkovic hatte am Sonntag die Parlamentswahl überraschend klar gewonnen. Von der Leyen hatte wie andere konservative Politiker aus Europa in dem Video das Wahlkampfmotto "Sigurna Hrvatska" der HDZ gesagt ("sicheres Kroatien"). AFP " Seite 5

Rom- Das private Rettungsschiff "Ocean Viking" ist mit 180 Migranten an Bord am Montag vor dem Hafen von Porto Empedocle auf Sizilien eingelaufen. Dort sollen die aus Seenot geretteten Menschen nach italienischen Angaben auf die Quarantänefähre "Moby Zaza" gebracht werden. Die Organisation SOS Méditerranée, die die "Ocean Viking" betreibt, schrieb auf Twitter, man warte auf Anweisung, wann die Menschen ausgeschifft werden könnten. Die Regierung in Rom hatte am Wochenende nach langem Zögern ein Okay für die Übernahme auf das Quarantäneschiff gegeben. Die "Ocean Viking" hatte die 180 Menschen am 25. und 30. Juni aus dem Mittelmeer gerettet. dpa

Paris- Nach dem Rücktritt der französischen Regierung hat Präsident Emmanuel Macron zentrale Ministerinnen und Minister ausgetauscht. Neuer Innenminister sei der 37-jährige Gérald Darmanin, teilte der Generalsekretär des Élyséepalastes, Alexis Kohler, am Montagabend in Paris mit. Darmanin war zuvor Haushaltsminister. Neue Umweltministerin wird Barbara Pompili. Die 45-Jährige war von 2016 bis 2017 Staatssekretärin für Biodiversität. Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire und Verteidigungsministerin Florence Parly können auf ihren Posten bleiben. Jean-Yves Le Drian bleibt Außenminister. Roselyne Bachelot, wird Kulturministerin. dpa

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