Bei einer internen Konferenz mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und den Vertretern der Bundesländer soll die 7-Tage-Inzidenz als alleiniger Faktor zur Bestimmung der Corona-Regeln wegfallen.
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Bei einer internen Konferenz mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und den Vertretern der Bundesländer soll die 7-Tage-Inzidenz als alleiniger Faktor zur Bestimmung der Corona-Regeln wegfallen.

Keine festgelegten Schwellenwerte mehr

Neues Corona-Gesetz: Das will die Bundesregierung jetzt verändern

  • Karolin Schäfer
    VonKarolin Schäfer
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Die Bundesregierung plant eine Änderung im Corona-Infektionsschutzgesetz. Das wird sich künftig in Deutschland verändern.

Kassel – Die 7-Tage-Inzidenz als Maßstab zur Bestimmung der Einschränkungen in der Corona*-Pandemie steht immer wieder in der Kritik. Nun soll die Inzidenz laut Bundesregierung nicht mehr als alleiniger Faktor mit einbezogen werden, das berichtet Bild.de.

Demnach plane die Regierung stattdessen die Hospitalisierung von Corona-Patientinnen und -Patienten mit in das Infektionsschutzgesetz aufzunehmen. Demnach werden sich die Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie nicht mehr allein an der Zahl der Neuinfektionen orientieren.

Corona in Deutschland: Genaue Schwellenwerte sollen wegfallen

Laut Bild-Informationen sollen zusätzlich auch die Schwellenwerte wegfallen. Das bedeutet: Im Gesetzesentwurf wird es keinen Grenzwert geben, ab dem harte Regeln greifen. Das haben laut Bild Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und die Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer in einer internen Konferenz besprochen.

Im Gesetzesentwurf, über den am 7. September der Bundestag und am 10. September der Bundesrat abstimmen, ist nur noch die Rede von der Hospitalisierung als „wesentlicher Maßstab“. Diese wird durch die „Anzahl der stationär zur Behandlung aufgenommenen Patienten, die an der Coronavirus-Krankheit-2019 (Covid-19) erkrankt sind, je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen“ definiert. Der Entwurf liegt der Bild vor.

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Corona-Pandemie in Deutschland: Unterschiedliche Kapazitäten in den Kommunen

Ab welcher Hospitalisierungsrate die Maßnahmen genau greifen, soll gesetzlich nicht mehr festgelegt sein. Grund dafür seien die unterschiedlichen Krankenhauskapazitäten in Landkreisen und Städten. Häufig werden Corona-Patienten zwischen Kreisen und Bundesländern verlegt, was einen einheitlichen Grenzwert problematisch macht.

„Da immer mehr Menschen geimpft und damit vor schweren Verläufen der Krankheit in hohem Maße geschützt sind, erscheint es nicht mehr angemessen, die Sieben-Tage-Inzidenz weiterhin als maßgeblichen Indikator vorzusehen“, heißt es in dem Entwurf über die 7-Tage-Inzidenz. (kas) *hna.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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