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Brüssels Fehler in der Coronavirus-Krise

  • vonDPA
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Zur Rolle der Europäischen Union in der internationalen Coronavirus-Krise schreibt die italienische Zeitung "Corriere della Sera" am Freitag:

"Das Gesamtbild ist eher entmutigend. Brüssel hat seine Fehler und kann sich nicht hinter dem Vorwand verstecken ›Wir haben keine Kräfte‹...

Die richtige Frage lautet daher: Warum nutzen die Regierungen Europa nicht, selbst wenn sie es eigentlich zum Nutzen aller tun könnten (zu ihrem eigenen Besten)? Es gibt zwei mögliche Antworten. Die erste lautet, dass die Mitgliedstaaten bei der Entscheidung über konkrete Maßnahmen, insbesondere im Hinblick auf gemeinsame finanzielle Ressourcen, gespalten sind und so die Kommission blockieren. Die zweite Antwort ist trivialer. Regierungen ändern sich, diejenigen, die neu dazukommen, wissen nicht, was früher beschlossen wurde, Bürokratien werden abgelenkt und demontiert.

Das großartige ›Europa der Bürger‹ kann nicht entstehen, wenn die Kommission und die nationalen Regierungen in Fragen, die unseren Alltag stark betreffen, nicht die Ärmel aufkrempeln. Auf welchen noch ernsteren Notfall als das Coronavirus wollen wir warten?"

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