Bessere Ausrüstung

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Berlin- Mit einem Sofortprogramm für die vereinfachte Beschaffung von Material und Ausrüstung will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Dauerprobleme der Bundeswehr angehen.

"Ja, die Einsatzbereitschaft muss besser werden", sagte die CDU-Vorsitzende am Montag zum Auftakt einer zweitägigen Konferenz der militärischen Führung in Berlin. Sie stimmte die Teilnehmer der Bundeswehrtagung auf neue Aufgaben ein und nannte insbesondere die Krise in der Sahel-Region. Dort haben islamistische Terroristen zuletzt Anschläge in Serie verübt und damit auch Bemühungen der Entwicklungszusammenarbeit zunichtegemacht.

Viele Mängel

Die Bundeswehrtagung dient der Information führender Offiziere durch die Verteidigungsministerin und den Generalinspekteur der Bundeswehr. In der Folge eines jahrelangen Sparkurses kämpft die Bundeswehr mit Mängeln bei Ausrüstung und Personal.

Kramp-Karrenbauer stellte auf der Konferenz Eckwerte ihrer "Initiative Einsatzbereitschaft" vor. "Ich bin überzeugt, dass Deutschland aktiver werden muss, auch sicherheitspolitisch", sagte sie. Handlungsfähigkeit sei der Wille und das Können, etwas zu tun. Bei der Einsatzbereitschaft der großen Waffensysteme und der Besetzung von Dienstposten seien die Zahlen "nicht gut genug".

Zu dem von ihr angekündigten Paket gehören eine dezentrale Beschaffung von Sanitätsmaterial, die Wiedereinführung einer Sofortinstandsetzung bei der Marine sowie personelle Unterstützung für das Beschaffungsamt. Auch die Zahl der Flugstunden beim Kampfflugzeug "Eurofighter" müsse erhöht werden. Ein weiterer Rückgang der Einsatzbereitschaft sei nicht akzeptabel.

Dabei kündigte Kramp-Karrenbauer auch ein entschiedenes Auftreten gegenüber der Rüstungsindustrie an. "Ich werde auf jeden Fall mangelhaftes Gerät nicht mehr akzeptieren", sagte sie. "Wir haben Qualitätsansprüche, und die wollen wir auch durchsetzen." Dabei werde der eingeschlagene Weg, mehr Aufgaben an Externe und die Industrie zu vergeben, korrigiert, wo nötig.

Im Mittelpunkt der Tagung steht auch der Stand der Digitalisierung und die verteidigungspolitische Zusammenarbeit in Europa und innerhalb der NATO. Die USA seien dabei unverzichtbarer "Freund und Verbündeter", sagte Kramp-Karrenbauer. dpa

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