So sah es am 1. August in Berlin aus: Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Beschränkungen, dicht gedrängt auf der Straße des 17. Juni. FOTO: DPA
+
So sah es am 1. August in Berlin aus: Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Beschränkungen, dicht gedrängt auf der Straße des 17. Juni. FOTO: DPA

Berlin verbietet Corona-Demos

  • vonDPA
    schließen

Berlin- Die Polizei hat eine für Samstag geplante große Demonstration gegen die Corona-Politik in Berlin sowie kleinere Kundgebungen verboten. Zur Begründung hieß es von Innensenator Andreas Geisel (SPD), die letzte Demonstration am 1. August habe gezeigt, dass Demonstranten "sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen" hinwegsetzten. Daher sei auch jetzt wieder "mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen".

Die Veranstalter-Initiative Querdenken 711 aus Stuttgart reagierte empört und kündigte Einspruch beim Berliner Verwaltungsgericht und weiteren Instanzen an. Unterstützung erhielt sie von der AfD im Bundestag. Zur größten Kundgebung am Wochenende hatte die Initiative für Samstagnachmittag 22 000 Teilnehmer angemeldet.

Die Polizei verbot insgesamt zehn Demonstrationen und Kundgebungen von verschiedenen Querdenken-Initiativen und privaten Anmeldern am Freitag, Samstag und am Sonntag.

Innensenator Andreas Geisel erklärte gestern zu dem Verbot: "Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz." Man müsse zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Gleichzeitig betonte Geisel: "Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird."

Reisewarnung verlängert

Derweil hat die Bundesregierung die Reisewarnung wegen der Corona-Pandemie für mehr als 160 Länder außerhalb der EU um insgesamt zwei Wochen bis zum 14. September verlängert.

Innerhalb eines Tages haben die Gesundheitsämter in Deutschland nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) von gestern 1576 neue Corona-Infektionen gemeldet. Am Dienstag waren es 1278. Seit Beginn der Corona-Krise haben sich mindestens 236 429 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus SARS-CoV-2 infiziert, wie das RKI meldete. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion liegt bei 9280. Seit dem Vortag wurden drei Todesfälle mehr gemeldet. Bis Mittwochmorgen hatten etwa 210 600 Menschen die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden.

Laut RKI stieg die Zahl der wöchentlich erfassten Tests im Lauf der Zeit stark an, während der Anteil der positiven Resultate nach dem Höhepunkt in der Kalenderwoche 14, die bis Anfang April reichte, sank. In jener Kalenderwoche 14 waren 36 885 von 408 348 registrierten Tests positiv, was einem Anteil von 9,03 Prozent entsprach. In der Kalenderwoche 34 waren 8655 von 987 423 Tests positiv - 0,88 Prozent. dpa " Seite 4

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare