Ressortarchiv: Politik

Frankreich: Macron will Rentenstreit entschärfen

Showdown vor Weihnachten

Frankreich: Macron will Rentenstreit entschärfen

Bis zum Wochenende vor Weihnachten sind es nur noch wenige Tage. Dann wollen Hunderttausende mit der Bahn zu den Verwandten fahren. Doch wenn die Streiks weitergehen, könnte das mehr als schwierig …
Frankreich: Macron will Rentenstreit entschärfen

Kritik im Maut-Ausschuss: Nachträglicher Maulkorb

Kritik im Maut-Ausschuss: Nachträglicher Maulkorb
Regierungsbefragung: Abgeordnete löchern die Kanzlerin

Bonpflicht, Nord Stream 2, 5G

Regierungsbefragung: Abgeordnete löchern die Kanzlerin

Der fünfte Auftritt der Kanzlerin bei der Regierungsbefragung - gewohnt konzentriert, bisweilen auch launig. Doch die Abgeordnetenbänke sind nicht mehr so voll wie beim ersten Mal.
Regierungsbefragung: Abgeordnete löchern die Kanzlerin

Bundesregierung gegen längere AKW-Laufzeiten

Bundesregierung gegen längere AKW-Laufzeiten

Vermittlungsausschuss

Grünes Licht für das Klimapaket

Grünes Licht für das Klimapaket

PSA-Fusion mit Fiat Chrysler

Experte sieht Opel als "Verlierer"

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Votum gegen Trump

US-Kongress stimmt für Impeachement

US-Kongress stimmt für Impeachement

Koalition für erleichterten Abschuss von Wölfen

Koalition für erleichterten Abschuss von Wölfen

EU-Staaten wollen 30 000 Flüchtlinge umsiedeln

EU-Staaten wollen 30 000 Flüchtlinge umsiedeln

Immer noch offene Fragen

Immer noch offene Fragen

Grünes Licht fürs Klimapaket

Grünes Licht fürs Klimapaket
US-Gericht: Snowdens Buch-Erlöse stehen US-Staat zu

Geheimnisverrat

US-Gericht: Snowdens Buch-Erlöse stehen US-Staat zu

Alexandria (dpa) - Die Erlöse aus der Veröffentlichung der Memoiren des Whistleblowers Edward Snowden stehen nach einer US-Gerichtsentscheidung dem amerikanischen Staat zu.
US-Gericht: Snowdens Buch-Erlöse stehen US-Staat zu
EU-Parlament vergibt Sacharow-Preis an inhaftierten Uiguren

Ilham Tohti

EU-Parlament vergibt Sacharow-Preis an inhaftierten Uiguren

Vor rund fünf Jahren wurde der chinesisch-uigurische Wirtschaftsprofessor zu lebenslanger Haft verurteilt - wo er sich derzeit befindet, ist unklar. Seine Tochter appelliert nun an die …
EU-Parlament vergibt Sacharow-Preis an inhaftierten Uiguren
GroKo will per Gesetz an Online-Passwörter - Opposition warnt vor Überwachungsstaat

Facebook, Twitter, Instagram

GroKo will per Gesetz an Online-Passwörter - Opposition warnt vor Überwachungsstaat

Die Regierungspläne, Online-Plattformen in Einzelfällen zur Herausgabe von Passwörtern zu verpflichten, stoßen bei der Opposition im Bundestag auf einhellige Ablehnung.
GroKo will per Gesetz an Online-Passwörter - Opposition warnt vor Überwachungsstaat

Nord-Stream-Sanktionen: Merkel zurückhaltend

Nord-Stream-Sanktionen: Merkel zurückhaltend

Konversionstherapien sollen verboten werden

Konversionstherapien sollen verboten werden

Merkel stützt Scheuer

Merkel stützt Scheuer
§219a: Verurteilte Ärztin reicht Verfassungsbeschwerde ein

Zoff um Abtreibungsparagrafen

§219a: Verurteilte Ärztin reicht Verfassungsbeschwerde ein

Berlin (dpa) - Die Berliner Frauenärztin Bettina G., die wegen unzulässiger Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verurteilt wurde, zieht vor das Bundesverfassungsgericht.
§219a: Verurteilte Ärztin reicht Verfassungsbeschwerde ein
Tochter des Geehrten appelliert an EU

Sacharow-Preis

Tochter des Geehrten appelliert an EU

Tochter des Geehrten appelliert an EU
Wirbel um Aktenfreigabe im Maut-Untersuchungsausschuss

"Maulkorb"?

Wirbel um Aktenfreigabe im Maut-Untersuchungsausschuss

Vor einer Woche nahm der U-Ausschuss zum Debakel bei der Pkw-Maut seine Arbeit auf. Die Opposition hatte dem Verkehrsminister bereits vorgeworfen, er kläre nicht genügend auf - und sieht sich darin …
Wirbel um Aktenfreigabe im Maut-Untersuchungsausschuss
Für Retourkutsche an AfD-Politiker: Angela Merkel erntet Beifall beim Thema Flüchtlinge

Kanzler-Befragung im Bundestag

Für Retourkutsche an AfD-Politiker: Angela Merkel erntet Beifall beim Thema Flüchtlinge

Angela Merkel stellt sich der fünften Regierungsbefragung im Bundestag. Die Themen: Digitalisierung, 5G, Maut... Ein AfD-Abgeordneter muss eine Retourkutsche einstecken.
Für Retourkutsche an AfD-Politiker: Angela Merkel erntet Beifall beim Thema Flüchtlinge
Höcke-Kritiker Herrmann verlässt AfD: Seehofer-Statement war ausschlaggebend 

Partei-Austritt

Höcke-Kritiker Herrmann verlässt AfD: Seehofer-Statement war ausschlaggebend 

Der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Lars Herrmann ist aus seiner Partei und Fraktion ausgetreten - aus Protest gegen deren Kurs.
Höcke-Kritiker Herrmann verlässt AfD: Seehofer-Statement war ausschlaggebend 
Kommunalwahl 2020 in Bayern: Wo kann ich wählen? Wie finde ich mein Wahllokal?

Alle Informationen

Kommunalwahl 2020 in Bayern: Wo kann ich wählen? Wie finde ich mein Wahllokal?

Wo kann ich bei der Kommunalwahl 2020 in Bayern wählen gehen - und zu welchen Uhrzeiten? So finden Sie am Wahltag das richtige Wahllokal.
Kommunalwahl 2020 in Bayern: Wo kann ich wählen? Wie finde ich mein Wahllokal?
Sanktionen: USA wollen Nord Stream 2 verhindern

Kritik aus Berlin und Moskau

Sanktionen: USA wollen Nord Stream 2 verhindern

Das US-Parlament hat Sanktionen beschlossen, um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 noch zu stoppen - gegen den Widerstand Deutschlands. Einigen beteiligten Firmen und Managern droht nun Ungemach. …
Sanktionen: USA wollen Nord Stream 2 verhindern
Vermittlungsausschuss billigt Kompromiss zum Klimapaket

Höherer Preis für CO2

Vermittlungsausschuss billigt Kompromiss zum Klimapaket

Das Ringen um das Klimapaket ist fast beendet. Der Vermittlungsausschuss sprach sich für einen Kompromiss aus. Nun müssen noch Bundestag und Bundesrat zustimmen. Für die Bürger könnte einiges teurer …
Vermittlungsausschuss billigt Kompromiss zum Klimapaket