Ressortarchiv: Politik

Besuch in Indien

Merkel macht Weltpolitik

Merkel macht Weltpolitik
Rennen um SPD-Vorsitz: Schulz ist für Scholz

Ex-Parteichef

Rennen um SPD-Vorsitz: Schulz ist für Scholz

Berlin (dpa) - Trotz deutlicher Meinungsverschiedenheiten in den vergangenen Jahren unterstützt der frühere SPD-Chef Martin Schulz die Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz für den Parteivorsitz.
Rennen um SPD-Vorsitz: Schulz ist für Scholz
Anwohnerparkausweise könnten künftig teurer werden

"Wandel zu moderner Mobilität"

Anwohnerparkausweise könnten künftig teurer werden

Neue Radwege oder Ladesäulen für E-Autos brauchen Platz. Der aber wird in vielen Städten knapp. Auch um Spielraum etwa für günstigere Nahverkehrstickets oder neue Radwege zu schaffen, könnten …
Anwohnerparkausweise könnten künftig teurer werden
Internet in Russland nun unter Staatskontrolle

Angst vor Zensur und Kontrolle

Internet in Russland nun unter Staatskontrolle

Wird die Internetzensur in Russland auf eine neue Stufe gehoben? Ein umstrittenes Gesetz, welches Moskau die volle technische Kontrolle über das Internet ermöglicht, ist jetzt in Kraft getreten.
Internet in Russland nun unter Staatskontrolle
Rentner zahlen immer mehr Steuern

Anfrage im Bundestag

Rentner zahlen immer mehr Steuern

Der Fiskus greift Ruheständlern verstärkt in die Tasche. Die Summen steigen von Jahr zu Jahr. Nicht alle finden das in Ordnung.
Rentner zahlen immer mehr Steuern
US-Außenminister Pompeo kommt nach Deutschland

Treffen mit Merkel

US-Außenminister Pompeo kommt nach Deutschland

Im Mai hatte er die Bundesregierung mit einer kurzfristigen Absage vor den Kopf gestoßen. Nächste Woche ist US-Außenminister Mike Pompeo nun in Deutschland unterwegs. Die Liste der schwierigen Themen …
US-Außenminister Pompeo kommt nach Deutschland
Lösung für Grundrente rückt näher

Nach monatelangem Streit

Lösung für Grundrente rückt näher

Zunächst ging der Grundrenten-Streit zwischen CDU, CSU und SPD um die Bedürftigkeitsprüfung, dann auch um die Höhe. Doch immer steckte hinter dem Streit auch etwas Grundsätzlicheres.
Lösung für Grundrente rückt näher
Scheuer wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik an Pkw-Maut

Streit um Vergabe-Pannen

Scheuer wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik an Pkw-Maut

Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang: Bevor ein Bericht des Rechnungshofs überhaupt fertig ist, meldet sich der Verkehrsminister zu Wort. Bei der Aufarbeitung des Maut-Debakels bleibt es spannend.
Scheuer wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik an Pkw-Maut
Chinas Führung zieht Zügel in Hongkong enger

Gewaltaufrufe verboten

Chinas Führung zieht Zügel in Hongkong enger

Unruhe in Hongkong, Handelskrieg mit den USA und Widerstand in den eigenen Reihen: Chinas Kommunisten warnen vor Risiken und fordern mehr Linientreue. Hongkong versucht es jetzt mit Internetkontrolle.
Chinas Führung zieht Zügel in Hongkong enger
Trump verlagert Wohnsitz nach Florida

Mar-a-Lago statt Manhattan

Trump verlagert Wohnsitz nach Florida

Weil er "sehr schlecht behandelt" worden sei, zieht Donald Trump nun weg aus New York. Sein neues Domizil ist sein Golfclub-Resort Mar-a-Lago.
Trump verlagert Wohnsitz nach Florida
Sea-Eye lehnt Verhaltenskodex für Seenotretter ab

Vorschlag von Seehofer

Sea-Eye lehnt Verhaltenskodex für Seenotretter ab

Innenminister Seehofer hat sich für einen Verhaltenskodex für Seenotretter ausgesprochen. Die Organisation Sea Eye dagegen beruft sich auf schon bestehende Kodexe.
Sea-Eye lehnt Verhaltenskodex für Seenotretter ab
UN entscheiden über Madrid als Klimagipfel-Gastgeber

Nach Absage Chiles

UN entscheiden über Madrid als Klimagipfel-Gastgeber

Chile sagt die Weltklimakonferenz ab. Die soll schon in gut einem Monat stattfinden. Madrid bietet sich als Alternative an. Die Entscheidung soll schnell fallen.
UN entscheiden über Madrid als Klimagipfel-Gastgeber
„Maybrit Illner“: Geht die CDU im Streit zwischen Merz und Merkel unter?

Talkshow im ZDF

„Maybrit Illner“: Geht die CDU im Streit zwischen Merz und Merkel unter?

Die CDU steckt nach der misslungenen Thüringen-Wahl in einer Führungskrise. Gehen die Christsozialen im Streit zwischen Friedrich Merz und Angela Merkel unter?
„Maybrit Illner“: Geht die CDU im Streit zwischen Merz und Merkel unter?
Grüne stellen Bedingungen für Kinderrechte im Grundgesetz

Artikel 6 im Fokus

Grüne stellen Bedingungen für Kinderrechte im Grundgesetz

Die große Koalition will Kinderrechte ins Grundgesetz aufnehmen. Ein Gesetzentwurf soll noch dieses Jahr vorgelegt werden. Für die Grundgesetzänderung brauchen Union und SPD auch die Stimmen der …
Grüne stellen Bedingungen für Kinderrechte im Grundgesetz
Merkel trifft indischen Premier Modi

Besuch in Neu Delhi

Merkel trifft indischen Premier Modi

Neu Delhi (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel wird heute vom indischen Premierminister Narendra Modi zu einem zweitägigen Besuch in der Hauptstadt Neu Delhi empfangen. Nach den militärischen Ehren will …
Merkel trifft indischen Premier Modi