Ressortarchiv: Politik

AfD-Lehrerpranger: Datenschützer schreitet ein - Partei kündigt Widerstand an

Verbot in Meck-Pomm

AfD-Lehrerpranger: Datenschützer schreitet ein - Partei kündigt Widerstand an

Das Lehrer-Meldeportal der AfD in Mecklenburg-Vorpommern muss vom Netz - der Landesdatenschutzbeauftragte hat ein Verbot verhängt. Er fürchtet „Einschüchterung“ von Lehrern.
AfD-Lehrerpranger: Datenschützer schreitet ein - Partei kündigt Widerstand an
Landtagswahl 2019 in Sachsen: Das ist das endgültige amtliche Ergebnis des Wahl-Bebens im Osten 

CDU knapp vor AfD

Landtagswahl 2019 in Sachsen: Das ist das endgültige amtliche Ergebnis des Wahl-Bebens im Osten 

Landtagswahl in Sachsen 2019: Das amtliche Endergebnis das Wahl-Bebens im Osten: CDU vor der AfD. Die SPD stürzt ab, der Höhenflug der Grünen ist gestoppt.
Landtagswahl 2019 in Sachsen: Das ist das endgültige amtliche Ergebnis des Wahl-Bebens im Osten 
Olaf Scholz: „...eine hämische Debatte über die SPD, die ich nicht ausgehalten habe“

Wahl zum SPD-Vorsitz

Olaf Scholz: „...eine hämische Debatte über die SPD, die ich nicht ausgehalten habe“

Olaf Scholz über die Gründe für seine Kandidatur, Europa als ausgleichende Kraft – und womit er einen Jugendlichen überzeugen würde, seiner Partei beizutreten.
Olaf Scholz: „...eine hämische Debatte über die SPD, die ich nicht ausgehalten habe“
Deutsche Katholiken auf Konfrontationskurs mit dem Papst

Scharfe Kritik aus Rom

Deutsche Katholiken auf Konfrontationskurs mit dem Papst

Nach dem Missbrauchsskandal will sich die katholische Kirche in Deutschland reformieren. Doch jetzt funkt der Vatikan dazwischen - mit einer sehr klaren Botschaft.
Deutsche Katholiken auf Konfrontationskurs mit dem Papst

Pressestimme

Pressestimme
Arbeitsminister Heil offen für Kompromisse bei Grundrente

Union reagiert abwartend

Arbeitsminister Heil offen für Kompromisse bei Grundrente

Es ist ein "unfertiger" Haushalt, den der Bundestag in dieser Woche in erster Lesung beraten hat. Denn die Bundesregierung will bald eine Strategie für mehr Klimaschutz vorlegen, die Milliarden …
Arbeitsminister Heil offen für Kompromisse bei Grundrente
Franziskus „fällt Maske vom Gesicht“: Papst torpediert Hoffnungen der deutschen Katholiken

Pontifex düpiert Kardinal Marx

Franziskus „fällt Maske vom Gesicht“: Papst torpediert Hoffnungen der deutschen Katholiken

Nach dem Missbrauchsskandal will sich die katholische Kirche in Deutschland reformieren. Doch jetzt funkt der Vatikan dazwischen - mit einer sehr klaren Botschaft.
Franziskus „fällt Maske vom Gesicht“: Papst torpediert Hoffnungen der deutschen Katholiken
Klimaschützer festgenommen - Sie wollten Londoner Flughafen mit Drohne lahmlegen

Londoner Flughafen Heathrow

Klimaschützer festgenommen - Sie wollten Londoner Flughafen mit Drohne lahmlegen

Klimaschützer hatten geplant den Londoner Flughafen Heathrow mit einer Drohne lahm zu legen. Vor der Aktion wurden sie festgenommen.
Klimaschützer festgenommen - Sie wollten Londoner Flughafen mit Drohne lahmlegen
„Einflussnahme bekannt“: China geht in Deutschland gegen Hongkong-Aktivisten vor

Bundesregierung bestätigt

„Einflussnahme bekannt“: China geht in Deutschland gegen Hongkong-Aktivisten vor

Der Hongkonger Aktivist Joshua Wong hat in Berlin einen Exportstopp für Polizeiausrüstung gefordert. China kritisiert Deutschland für das Empfangen des Aktivisten.
„Einflussnahme bekannt“: China geht in Deutschland gegen Hongkong-Aktivisten vor
Fraktionschef-Duo Göring-Eckardt/Hofreiter kämpft ums Amt

Kampfabstimmung gegen Özdemir

Fraktionschef-Duo Göring-Eckardt/Hofreiter kämpft ums Amt

Es hat neue Unruhe in die grüne Bundestagsfraktion gebracht, dass Ex-Parteichef Özdemir ihr Chef werden will. Die Amtsinhaber nehmen die Herausforderung an. Göring-Eckardt und Hofreiter setzen …
Fraktionschef-Duo Göring-Eckardt/Hofreiter kämpft ums Amt
Sümeyye`s Mann in Türkei Verschwunden: „Ist er überhaupt noch am Leben?"

Steckt der türkische Geheimdienst dahinter?

Sümeyye`s Mann in Türkei Verschwunden: „Ist er überhaupt noch am Leben?"

Der Mann von Sümeyye Yilmaz wurde wegen Verdachts der Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung verhaftet. Kurz nach seiner Entlassung ist er spurlos verschwunden.
Sümeyye`s Mann in Türkei Verschwunden: „Ist er überhaupt noch am Leben?"
Scheuer plant Milliarden-Paket für mehr Klimaschutz im Verkehr

Neues Milliarden-Paket

Scheuer plant Milliarden-Paket für mehr Klimaschutz im Verkehr

Verkehrsminister Andreas Scheuer will mit einem Milliarden-Paket für mehr Klimaschutz im Verkehr sorgen. 
Scheuer plant Milliarden-Paket für mehr Klimaschutz im Verkehr
Brexit: Parlamentspräsident warnt Johnson vor Rechtsbruch

John Bercow spricht Klartext

Brexit: Parlamentspräsident warnt Johnson vor Rechtsbruch

London (dpa) - Der scheidende Präsident des britischen Unterhauses, John Bercow, hat Premierminister Boris Johnson vor einer Missachtung des Gesetzes gegen einen ungeregelten Brexit gewarnt.
Brexit: Parlamentspräsident warnt Johnson vor Rechtsbruch
Netanjahus Schicksalswahl: Fünfter Sieg oder Ende der Ära „Bibi“?

Wahl in Israel

Netanjahus Schicksalswahl: Fünfter Sieg oder Ende der Ära „Bibi“?

In Israel stehen die zweiten Wahlen binnen fünf Monaten an. Kann Ministerpräsident Netanjahu sein Amt verteidigen?
Netanjahus Schicksalswahl: Fünfter Sieg oder Ende der Ära „Bibi“?
"Ordeeeer!" machte ihn berühmt: Der emotionale Abschied von Parlamentspräsident Bercow

Brexit-Chaos in Großbritannien

"Ordeeeer!" machte ihn berühmt: Der emotionale Abschied von Parlamentspräsident Bercow

Mit seinen "Ordeeeer"-Rufen wurde John Bercow zur Kultfigur. Sichtlich gerührt trat der Parlamentspräsident nun ab - und verlässt seinen zentralen Platz im Brexit-Streit.
"Ordeeeer!" machte ihn berühmt: Der emotionale Abschied von Parlamentspräsident Bercow
Pragmatisch oder beliebig? Die Grünen und ihre Partner

Koalitionsvielfalt

Pragmatisch oder beliebig? Die Grünen und ihre Partner

Volksparteien schwächeln, die AfD legt zu: Etwas hat sich verschoben, wie die Wahlen in Sachsen und Brandenburg wieder gezeigt haben. Wo die alten Lager nicht weiterhelfen, zeigen sich die Grünen …
Pragmatisch oder beliebig? Die Grünen und ihre Partner
Blutbad in El Paso: Mutmaßlichem Täter droht Todesstrafe

22 Tote in Walmart-Filiale

Blutbad in El Paso: Mutmaßlichem Täter droht Todesstrafe

Nachrichten über Massaker und Amokläufe sind in den USA zur traurigen Routine geworden. Der mutmaßliche Todesschütze von El Paso wird nun zur Rechenschaft gezogen. Der Vorwurf lautet Mord - darauf …
Blutbad in El Paso: Mutmaßlichem Täter droht Todesstrafe
Junge Unternehmer fordern höheres Renteneintrittsalter

Steigende Lebenserwartung

Junge Unternehmer fordern höheres Renteneintrittsalter

Berlin (dpa) - Eine vom Wirtschaftsverband "Die jungen Unternehmer" gegründete Kommission fordert ein höheres Renteneintrittsalter. Zukünftig soll der Renteneintritt mit der Lebenserwartung verknüpft …
Junge Unternehmer fordern höheres Renteneintrittsalter
Wagen fährt auf Sprengfalle: Sieben Tote in der Südosttürkei

Ankara: PKK verantwortllch

Wagen fährt auf Sprengfalle: Sieben Tote in der Südosttürkei

Istanbul (dpa) - In der Südosttürkei sind offiziellen Angaben zufolge sieben Menschen getötet worden, als ihr Fahrzeug am Donnerstagabend über eine an der Straße gelegte Sprengfalle fuhr.
Wagen fährt auf Sprengfalle: Sieben Tote in der Südosttürkei
Linksextremisten greifen AfD und SPD am häufigsten an

Mitteilung der Bundesregierung

Linksextremisten greifen AfD und SPD am häufigsten an

Berlin (dpa) - Nicht nur die AfD ist ein Ziel für Straftaten von Linksextremisten, betroffen ist auch die SPD.
Linksextremisten greifen AfD und SPD am häufigsten an
Gauland über Grüne im ZDF-Morgenmagazin: Wollen „heute viel wieder gutmachen, was unsere ...“

„Grüne Ideologie“

Gauland über Grüne im ZDF-Morgenmagazin: Wollen „heute viel wieder gutmachen, was unsere...“

Alexander Gauland war zu Gast im Morgenmagazin des ZDF. Er äußert sich zur Haushaltsdebatte und spricht über eine „Grüne Ideologie“.
Gauland über Grüne im ZDF-Morgenmagazin: Wollen „heute viel wieder gutmachen, was unsere ...“
Über eine Millionen Mal „Daumen runter“: Putin-Rapper bricht Negativ-Rekord auf YouTube

Klare Antwort aus dem Netz

Über eine Millionen Mal „Daumen runter“: Putin-Rapper bricht Negativ-Rekord auf YouTube

Rapper Timati unterstützt lautstark die Politik Wladimir Putins. Mit einem neuen Track stellt er einen neuen Rekord in Russland auf - aber einen negativen.
Über eine Millionen Mal „Daumen runter“: Putin-Rapper bricht Negativ-Rekord auf YouTube
Geht es jetzt Gaffern an den Kragen? Justizministerin will sogar Haftstrafen

Härteres Vorgehen

Geht es jetzt Gaffern an den Kragen? Justizministerin will sogar Haftstrafen

Gaffer erregen das öffentliche Ärgernis. Am meisten leiden aber die Betroffenen - und die möchte das Justizministerium nun durch härtere Strafen schützen.
Geht es jetzt Gaffern an den Kragen? Justizministerin will sogar Haftstrafen
Umstrittene Therapien für Homosexuelle: Spahns Experten drängen auf Haftstrafen

Abschlussbericht ist da

Umstrittene Therapien für Homosexuelle: Spahns Experten drängen auf Haftstrafen

Sogenannte Konversionstherapien zielen darauf ab, Schwule und Lesben heterosexuell zu machen. Eine von Gesundheitsminister Jens Spahn eingesetzte Kommission empfiehlt nun, die „Homo-Heilung“ zu …
Umstrittene Therapien für Homosexuelle: Spahns Experten drängen auf Haftstrafen
ARD-Doku deckt auf: CDU koaliert mit einschlägigem Rechtsextremisten der AfD - kein Einzelfall?

Kooperation auch in anderen Kommunen

ARD-Doku deckt auf: CDU koaliert mit einschlägigem Rechtsextremisten der AfD - kein Einzelfall?

In bis zu 18 Kommunen in Deutschland kooperieren CDU- und SPD-Politiker offenbar mit der AfD. Obwohl Spitzenpolitiker solche Bündnisse immer wieder ausgeschlossen haben.
ARD-Doku deckt auf: CDU koaliert mit einschlägigem Rechtsextremisten der AfD - kein Einzelfall?