Ressortarchiv: Politik

Trumps Ex-Anwalt packt aus: Cohen erhebt schwere Vorwürfe

Anhörung im US-Kongress

Trumps Ex-Anwalt packt aus: Cohen erhebt schwere Vorwürfe

Der frühere Anwalt des US-Präsidenten hat mit seinem früheren Boss gebrochen. Nun rechnet Michael Cohen öffentlich mit Trump ab: Vor dem Kongress zeichnet er ein desaströses Bild des mächtigsten …
Trumps Ex-Anwalt packt aus: Cohen erhebt schwere Vorwürfe
Maas stellt Bundeswehr in Mali auf langwierigen Einsatz ein

Besuch in "Camp Castor"

Maas stellt Bundeswehr in Mali auf langwierigen Einsatz ein

Etwa 870 Bundeswehrsoldaten sollen dabei helfen, das westafrikanische Mali zu stabilisieren. Der Auftrag ist riskant. Außenminister Maas stellt bei einem Besuch bestmögliche Ausrüstung in Aussicht. …
Maas stellt Bundeswehr in Mali auf langwierigen Einsatz ein
Atommächte im Clinch: Pakistan setzt indischen Piloten fest

Neu Delhi bestätigt Abschuss

Atommächte im Clinch: Pakistan setzt indischen Piloten fest

Seit einem Anschlag in Kaschmir vor zwei Wochen gehen die beiden Atommächte Indien und Pakistan immer mehr auf Konfrontationskurs. Auf einen indischen Luftangriff folgt ein pakistanischer. Nun hat …
Atommächte im Clinch: Pakistan setzt indischen Piloten fest
Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll bleiben

Bundestag muss noch zustimmen

Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll bleiben

Berlin (dpa) - Die 2016 zunächst nur vorläufig beschlossene Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll dauerhaft bestehen bleiben. Das hat das Bundeskabinett in Berlin beschlossen. Der Bundestag muss noch …
Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll bleiben
Polizei hisste Fahnen am Holocaust-Gedenktag falsch herum

Scherz, Versehen oder Absicht?

Polizei hisste Fahnen am Holocaust-Gedenktag falsch herum

Die hessische Polizei kommt nicht aus den Schlagzeilen heraus. Zum Gedenktag an die NS-Opfer werden vor einer Polizeiwache Fahnen falsch herum gehisst. War es ein geschmackloser Scherz, ein Versehen …
Polizei hisste Fahnen am Holocaust-Gedenktag falsch herum
Zahl der Abtreibungen minimal gesunken

101.000 Eingriffe

Zahl der Abtreibungen minimal gesunken

Erst der Streit über die Reform des Paragrafen 219a, dann ruft eine geplante Studie des Gesundheitsministers empörte Reaktionen hervor: Über Schwangerschaftsabbrüche wird wieder viel diskutiert. 2018 …
Zahl der Abtreibungen minimal gesunken
Personal-Offensive: Die Bundeswehr soll attraktiver werden

Mehr Sold, mehr Rente

Personal-Offensive: Die Bundeswehr soll attraktiver werden

Mit besserer Absicherung und barer Münze: Die Bundeswehr soll bis 2025 auf mehr als 200.000 Soldaten wachsen. Sie bemüht sich um Einsteiger, aktive Soldaten und Reservisten. Für sie soll Teilzeit …
Personal-Offensive: Die Bundeswehr soll attraktiver werden
Mutmaßlicher IS-Terrorist in Niederlanden  festgenommen

Unweit der deutschen Grenze

Mutmaßlicher IS-Terrorist in Niederlanden  festgenommen

Wenige Kilometer an der Grenze zu Nordrhein-Westfalen nahm die niederländische Polizei einen mutmaßlichen IS-Terroristen fest. Er verweigert bislang die Aussage.
Mutmaßlicher IS-Terrorist in Niederlanden  festgenommen
Rückforderungen von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen

BA-Chef fordert Bagatellgrenze

Rückforderungen von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen

Hartz-IV-Empfänger erhalten oft Geld unter Vorbehalt. Wenn es dann zu einer Nachberechnung kommt, müssen die Empfänger teils Kleinstbeträge zurückbezahlen. Die Verwaltungskosten für diese …
Rückforderungen von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen
Merz gibt Vorsitz eines renommierten Vereins ab - Gabriel soll nachfolgen

Wechsel an der Spitze

Merz gibt Vorsitz eines renommierten Vereins ab - Gabriel soll nachfolgen

Der renommierte Verein Atlantik-Brücke bekommt einen neuen Vorsitzenden. Ex-Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) will nach zehn Jahren an der Spitze sein Amt abgeben, bestätigten Kreise des …
Merz gibt Vorsitz eines renommierten Vereins ab - Gabriel soll nachfolgen
Präsidentenwahl in Nigeria: Opposition lehnt Ergebnis ab

Manipulationsvorwürfe

Präsidentenwahl in Nigeria: Opposition lehnt Ergebnis ab

Die Opposition in Nigeria hatte bereits vor Verkündung des Wahlergebnisses erklärt, dieses sei manipuliert. Nun hat die Wahlkommission Buhari offiziell zum Sieger erklärt. Gewaltausbrüche werden …
Präsidentenwahl in Nigeria: Opposition lehnt Ergebnis ab
Interview mit Hessens AfD-Chef Lambrou: Rechtsextreme Mitglieder loswerden

"Das sind meistens bloß Selbstdarsteller"

Interview mit Hessens AfD-Chef Lambrou: Rechtsextreme Mitglieder loswerden

Um ein bürgerlich-konservatives Gesicht zu bewahren, macht vor allem der Landesverband der AfD in Hessen mit Parteiausschlussverfahren gegen Mitglieder mit rechtsextremer Gesinnung von sich Reden.
Interview mit Hessens AfD-Chef Lambrou: Rechtsextreme Mitglieder loswerden
Pakistans Militär: Zwei indische Flugzeuge über Kaschmir-Region abgeschossen

Konflikt eskaliert

Pakistans Militär: Zwei indische Flugzeuge über Kaschmir-Region abgeschossen

Einen Tag nach den indischen Luftangriffen in Pakistan haben pakistanische Kampfflugzeuge nach Militärangaben zwei indische Flugzeuge abgeschossen.
Pakistans Militär: Zwei indische Flugzeuge über Kaschmir-Region abgeschossen
Zahl der Kleinen Waffenscheine steigt weiter

Verunsicherung

Zahl der Kleinen Waffenscheine steigt weiter

Berlin (dpa) - Immer mehr Menschen in Deutschland dürfen verdeckt Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen tragen.
Zahl der Kleinen Waffenscheine steigt weiter
Gleichwertige Lebensverhältnisse: Kommunen wollen mehr Geld

Steuergelder

Gleichwertige Lebensverhältnisse: Kommunen wollen mehr Geld

Berlin (dpa) - Die kommunalen Spitzenverbände haben die Bundesregierung zu mehr Anstrengungen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland aufgefordert.
Gleichwertige Lebensverhältnisse: Kommunen wollen mehr Geld
US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung

US-Haushalt

US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung

US-Präsident Trump hat einen Nationalen Notstand ausgerufen, um am Kongress vorbei Milliarden für den Bau einer Grenzmauer aufzutreiben. Dagegen gibt es bereits Klagen - und nun auch ein erstes Votum …
US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung
Früherer Papst-Vertrauter Pell wegen Missbrauchs verurteilt

Lange Haftstrafe droht

Früherer Papst-Vertrauter Pell wegen Missbrauchs verurteilt

Als Finanzchef war der australische Kardinal George Pell einer der höchsten Männer im Vatikan. Jetzt ist der einstige Papst-Vertraute wegen Kindesmissbrauchs verurteilt worden. Ihm drohen viele Jahre …
Früherer Papst-Vertrauter Pell wegen Missbrauchs verurteilt
SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen

"Fehlende Kontrollmöglichkeit"

SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen

Nach Grundrente, Klimaschutz und Soli streitet die Koalition nun um neue Arbeitnehmerrechte. Sollen die Menschen ein Recht auf Heimarbeit bekommen?
SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen
Brexit: Britische Lastwagen dürfen auch bei No-Deal weiter durch die EU fahren 

Der News-Ticker zu Großbritannien 

Brexit: Britische Lastwagen dürfen auch bei No-Deal weiter durch die EU fahren 

Theresa May kann sich eine Verschiebung des Brexit vorstellen. Allerdings will die Premierministerin nicht allzu viel Zeit verlieren. Die News.
Brexit: Britische Lastwagen dürfen auch bei No-Deal weiter durch die EU fahren 
Trump und Kim in Hanoi: Fahrplan für Frieden und Abrüstung?

Gedämpfte Erwartungen

Trump und Kim in Hanoi: Fahrplan für Frieden und Abrüstung?

Erst kommt Nordkoreas Machthaber Kim nach langer Zugfahrt an. Dann landet US-Präsident Trump in Hanoi - der sich über "so viel Liebe" bei der Ankunft freut. Am Mittwoch kommen nun beide zu ihrem …
Trump und Kim in Hanoi: Fahrplan für Frieden und Abrüstung?
AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden

Urteil gegen Verfassungsschutz

AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum "Prüffall" erklärt. Das ist erlaubt. Die Art und Weise, wie die Behörde diese Entscheidung öffentlich gemacht hat, ist aber nach Einschätzung eines Gerichts …
AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden
Grenzfahndung nach Amri-Freund vor Anschlag eingestellt

Was wusste Ben Ammar?

Grenzfahndung nach Amri-Freund vor Anschlag eingestellt

Die Liste der Fehler, Versäumnisse und Fehleinschätzungen rund um den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz ist lang. Und sie wird immer länger.
Grenzfahndung nach Amri-Freund vor Anschlag eingestellt
May will Parlament über Brexit-Aufschub abstimmen lassen

Gezerre um EU-Austritt

May will Parlament über Brexit-Aufschub abstimmen lassen

Die britische Premierministerin lässt unter dem Druck ihrer Fraktion die Drohung eines ungeregelten EU-Austritts am 29. März fallen. Doch der Nervenkrieg um den Brexit ist noch lange nicht …
May will Parlament über Brexit-Aufschub abstimmen lassen
Venezuela: Maduro droht Herausforderer Guaidó mit der Justiz

Machtkampf geht weiter

Venezuela: Maduro droht Herausforderer Guaidó mit der Justiz

Der Druck wächst, aber Venezuelas umstrittener Präsident zeigt sich unbeeindruckt. Das Militär steht zu ihm und Forderungen nach Neuwahlen lässt er ins Leere laufen. Seinem Herausforderer Guaidó …
Venezuela: Maduro droht Herausforderer Guaidó mit der Justiz
Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu

Monatliche Obergrenze erreicht

Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu

Viele Familien aus Syrien sind nach ihrer Flucht nicht zusammen in Deutschland angekommen. Wer nahe Angehörige zurücklassen musste, hat seit August eine Chance, sie nachzuholen. Das gelingt zunehmend …
Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu