Ressortarchiv: Politik

Bericht: Von der Leyen räumt systematische Fehler ein

Affäre um Beraterverträge

Bericht: Von der Leyen räumt systematische Fehler ein

Berlin (dpa) - In der Affäre um Beraterverträge hat das Verteidigungsministerium gegenüber dem Rechnungshof einem Medienbericht zufolge gravierende und weit verbreitete Mängel eingeräumt.
Bericht: Von der Leyen räumt systematische Fehler ein
Britischer Brexit-Minister erwartet Abkommen in drei Wochen

Bekommt May eine Mehrheit?

Britischer Brexit-Minister erwartet Abkommen in drei Wochen

Brexit-Optimismus in London: Nicht zum ersten Mal verkündet die britische Regierung, dass ein Abkommen zum geregelten EU-Austritt jetzt wirklich greifbar nahe ist. Zu möglichen Tory-Abweichlern und …
Britischer Brexit-Minister erwartet Abkommen in drei Wochen
Pakistan hebt Todesurteil gegen Christin Asia Bibi auf

Radikalislamisten toben

Pakistan hebt Todesurteil gegen Christin Asia Bibi auf

Im überwiegend muslimischen Pakistan wird eine Christin nach einem umstrittenen Blasphemiegesetz 2010 zum Tode verurteilt. Nun kommt sie frei. Doch was Menschenrechtsaktivisten international …
Pakistan hebt Todesurteil gegen Christin Asia Bibi auf
AfD-Aufruf kritisiert "Sprechverbote" in der Partei

Sorge vor Verfassungsschutz

AfD-Aufruf kritisiert "Sprechverbote" in der Partei

Der AfD droht die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die Bundesspitze will das verhindern und leitet Maßnahmen gegen zweifelhafte Mitglieder ein. Dagegen regt sich nun Widerstand.
AfD-Aufruf kritisiert "Sprechverbote" in der Partei
Nur gut ein Drittel der nagelneuen Puma-Panzer einsatzbereit

Pannenserie bei der Bundeswehr

Nur gut ein Drittel der nagelneuen Puma-Panzer einsatzbereit

Warum funktionieren so viele Fahr- und Flugzeuge der Bundeswehr nicht? Ist es Altersschwäche? Muss man einfach nur Jahrzehnte alte Geräte austauschen? Eine neue Statistik zeigt, dass das alleine auch …
Nur gut ein Drittel der nagelneuen Puma-Panzer einsatzbereit
Türkische Ermittler: Khashoggi wurde erwürgt und zerstückelt

Saudischer Regimekritiker

Türkische Ermittler: Khashoggi wurde erwürgt und zerstückelt

Einen Monat nach dem Tod Khashoggis gibt die türkische Staatsanwaltschaft endlich eine Erklärung ab. Demnach wurde der saudische Regimekritiker erwürgt. Die Leiche: zerstückelt und beiseite …
Türkische Ermittler: Khashoggi wurde erwürgt und zerstückelt
Merz will CDU-Aufbruch: "Werde mit Merkel klarkommen"

Führungswechsel in der CDU

Merz will CDU-Aufbruch: "Werde mit Merkel klarkommen"

Es ist sein erster öffentlicher Auftritt als Überraschungskandidat für den CDU-Vorsitz. Und da redet Friedrich Merz gleich Klartext - etwa über das Verhältnis zu Angela Merkel - und der Jurist weist …
Merz will CDU-Aufbruch: "Werde mit Merkel klarkommen"
GroKo will Windkraft-Gegnern entgegenkommen

Schnellerer Ökostrom-Ausbau

GroKo will Windkraft-Gegnern entgegenkommen

Bürgerinitiativen laufen Sturm gegen neue Windräder auf dem Land, die Stromnetze sind immer wieder überlastet - für den Klimaschutz aber will die Koalition den Ökostrom-Anteil schneller steigern. …
GroKo will Windkraft-Gegnern entgegenkommen
Pakistan spricht Christin frei

Islamisten für Tod der Richter

Pakistan spricht Christin frei

Im überwiegend muslimischen Pakistan wird eine Christin nach einem umstrittenen Blasphemiegesetz 2010 zum Tode verurteilt. Nun kommt sie frei. Doch was Menschenrechtsaktivisten international …
Pakistan spricht Christin frei
Von der Leyen bei größtem Nato-Manöver seit 30 Jahren

Signal an USA

Von der Leyen bei größtem Nato-Manöver seit 30 Jahren

Deutschland hat zum größten Nato-Manöver seit knapp 30 Jahren mehr Soldaten geschickt als alle anderen europäischen Alliierten. Für die Verteidigungsministerin steckt dahinter auch eine politische …
Von der Leyen bei größtem Nato-Manöver seit 30 Jahren
Mindestlohn für Millionen Beschäftigte steigt zwei Mal

Scholz für 12 Euro

Mindestlohn für Millionen Beschäftigte steigt zwei Mal

Seit mehr als drei Jahren gilt inzwischen der allgemeine Mindestlohn, der Beschäftigte vor Dumping-Bezahlung schützen soll. Nun sind die nächsten Anhebungen besiegelt - das reicht aber längst nicht …
Mindestlohn für Millionen Beschäftigte steigt zwei Mal
Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab

Flüchtlingspolitik

Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab

Der globale Migrationspakt ist nicht mehr als ein Zeichen des guten Willens. Österreich will von dem UN-Dokument trotzdem nichts wissen. Die Bundesregierung findet die Vereinbarung gut. Sie hofft, …
Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab
Von Sanders bis Kühnert: SPD sucht Ausweg aus der Krise

Baldiges Ende der großen Koalition?

Von Sanders bis Kühnert: SPD sucht Ausweg aus der Krise

Die CDU lebt nach der Rückzugsankündigung Angela Merkels vom Vorsitz auf, während die SPD ratlos nach einem Weg aus dem Tal sucht. Es mangelt nicht an Vorschlägen - ob die große Koalition und …
Von Sanders bis Kühnert: SPD sucht Ausweg aus der Krise
Rente mit 67: Familie, Opern, Freundschaften - so könnte Merkel ihre neue Freiheit nutzen

Kanzlerin kündigt Politik-Ausstieg an

Rente mit 67: Familie, Opern, Freundschaften - so könnte Merkel ihre neue Freiheit nutzen

Nach dem Wahl-Debakel in Hessen gab Angela Merkel bekannt, dass sie als CDU-Vorsitzende zurücktreten und 2021 nicht mehr als Kanzlerin kandidieren wird. Doch wie wird sie ihre zukünftige Freiheit …
Rente mit 67: Familie, Opern, Freundschaften - so könnte Merkel ihre neue Freiheit nutzen
Tote bei Anschlag und Hubschrauberabsturz in Afghanistan

Hintergründe unklar

Tote bei Anschlag und Hubschrauberabsturz in Afghanistan

Bei einem Selbstmordanschlag und einem Hubschrauberabsturz in Afghanistan kommen mehrere Menschen ums Leben. Die Hintergründe sind zum Teil noch nicht klar.
Tote bei Anschlag und Hubschrauberabsturz in Afghanistan
Koalition einigt sich auf schnelleren Ökostrom-Ausbau

Ausbau von Windkraft und Photovoltaik

Koalition einigt sich auf schnelleren Ökostrom-Ausbau

Es ist eines der Themen aus dem Koalitionsvertrag, bei denen die Koalition monatelang nicht vorankam. Nun hat sie sich auf ein Energiepaket geeinigt.
Koalition einigt sich auf schnelleren Ökostrom-Ausbau
Millionen Menschen leben an der Armutsgrenze

Statistisches Bundesamt

Millionen Menschen leben an der Armutsgrenze

Vielen Menschen in Deutschland reicht das Geld für die nötigsten Dinge nicht. Nach einer EU-weiten Erhebung sind Millionen von Armut bedroht. Ein Skandal, sagt der Sozialverband VdK und fordert …
Millionen Menschen leben an der Armutsgrenze
Explosion in russischem Geheimdienstgebäude: Ein Toter und drei Verletzte 

„Die Sache ist sehr ernst“

Explosion in russischem Geheimdienstgebäude: Ein Toter und drei Verletzte 

Bei einer Explosion in einer Außenstelle des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB im Norden des Landes ist am Mittwoch ein Mensch ums Leben gekommen.
Explosion in russischem Geheimdienstgebäude: Ein Toter und drei Verletzte 
Das ändert sich zum 1. November: Vornamen, Ehe für alle und neue Klage-Möglichkeit

Neue Gesetze

Das ändert sich zum 1. November: Vornamen, Ehe für alle und neue Klage-Möglichkeit

Im November treten einige Neuerungen in Kraft. Das sollten Sie jetzt wissen.
Das ändert sich zum 1. November: Vornamen, Ehe für alle und neue Klage-Möglichkeit
Erste Beerdigungen nach Attentat in US-Synagoge

Trump in Pittsburgh

Erste Beerdigungen nach Attentat in US-Synagoge

Die USA trauern um die Opfer des Angriffs auf eine Synagoge in Pittsburgh. Am Tag der ersten Beerdigungen besucht Präsident Trump die Stadt, um sein Mitgefühl auszudrücken. Nicht alle heißen ihn …
Erste Beerdigungen nach Attentat in US-Synagoge
Iran soll Anschlag in Dänemark geplant haben

Teheran dementiert

Iran soll Anschlag in Dänemark geplant haben

Im September wurde Dänemark durch eine großangelegte Polizeiaktion für Stunden lahm gelegt. Jetzt kam die Erklärung. Dem Iran schmeckt sie gar nicht.
Iran soll Anschlag in Dänemark geplant haben
Anschlag in Dänemark geplant? Iran dementiert Geheimdienst-Infos

Brisante Vorwürfe

Anschlag in Dänemark geplant? Iran dementiert Geheimdienst-Infos

Der dänische Geheimdienst wirft dem Iran Anschlagspläne in dem skandinavischen Land vor. Teheran sieht eine „Verschwörung“ gegen sich laufen.
Anschlag in Dänemark geplant? Iran dementiert Geheimdienst-Infos
Mindestlohn von 12 Euro? - Vizekanzler Scholz ist dafür

SPD in der Offensive

Mindestlohn von 12 Euro? - Vizekanzler Scholz ist dafür

Nach den jüngsten Wahldebakeln will die SPD offenbar in die Offensive gehen: Vizekanzler Olaf Scholz spricht sich für einen deutlich höheren Mindestlohn aus.
Mindestlohn von 12 Euro? - Vizekanzler Scholz ist dafür
Umfragen zur Merkel-Nachfolge sehen Merz teils vorn

Parteivorsitz der CDU

Umfragen zur Merkel-Nachfolge sehen Merz teils vorn

Berlin (dpa) - Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz kommt als möglicher künftiger CDU-Chef nach mehreren Umfragen bei vielen Deutschen gut an.
Umfragen zur Merkel-Nachfolge sehen Merz teils vorn
Seehofer hat offenbar entschieden: Maaßen-Vertrauer soll Maaßen nachfolgen

Wechsel beim Verfassungsschutz

Seehofer hat offenbar entschieden: Maaßen-Vertrauer soll Maaßen nachfolgen

Seit Wochen wird auf den versprochenen Wechsel beim Verfassungsschutz gewartet. Nun steht offenbar der Nachfolger fest - es handelt sich um eine „graue Eminenz“.
Seehofer hat offenbar entschieden: Maaßen-Vertrauer soll Maaßen nachfolgen