Ressortarchiv: Politik

Neue Demos in Chemnitz - Verdächtiger hatte falsche Papiere

Kein Zweitligaspiel in Dresden

Neue Demos in Chemnitz - Verdächtiger hatte falsche Papiere

Nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen werden in Chemnitz neue Auseinandersetzungen erwartet. Die Polizei will mit einem Großaufgebot dagegenhalten. Das hat auch Folgen für den Fußball.
Neue Demos in Chemnitz - Verdächtiger hatte falsche Papiere
Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren: Start der Zahlungen im September

Streit spitzt sich zu

Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren: Start der Zahlungen im September

Im erbitterten Streit um das bayerische Familiengeld will das Bundessozialministerium ernst machen: Es will nicht akzeptieren, dass zehn bayerische Kommunen die Rechtsauffassung des Bundes …
Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren: Start der Zahlungen im September
Ostukrainischer Separatistenchef bei Bombenanschlag getötet

Russland verdächtigt Ukraine

Ostukrainischer Separatistenchef bei Bombenanschlag getötet

Seit Jahren schwelt der Krieg in der Ostukraine auf kleiner Flamme. Doch nun wird der wichtigste prorussische Separatist ermordet. Sofort richten sich die Racheschwüre gegen Kiew.
Ostukrainischer Separatistenchef bei Bombenanschlag getötet
Politbarometer: AfD auf Rekordhoch von 17 Prozent

CDU-Landesminister warnt

Politbarometer: AfD auf Rekordhoch von 17 Prozent

Zwei baden-württembergische AfD-Abgeordnete brüsten sich in den sozialen Medien, bei den Demonstrationen in Chemnitz dabei gewesen zu sein. Thomas Strobl, Innenminister im Ländle, ist entsetzt. Der …
Politbarometer: AfD auf Rekordhoch von 17 Prozent
Ex-Vizepräsident Biden verabschiedet "Helden" McCain

Pence würdigt "Patrioten"

Ex-Vizepräsident Biden verabschiedet "Helden" McCain

Nur wenigen Amerikanern wird die Ehre zuteil, nach ihrem Tod im US-Kapitol aufgebahrt zu werden. John McCain gehört nun dazu. Präsident Trump schickt einen Vertreter zur Trauerfeier.
Ex-Vizepräsident Biden verabschiedet "Helden" McCain
Merkel: Mehr Aufklärung über Gefahr illegaler Migration

Kanzlerin besucht Nigeria

Merkel: Mehr Aufklärung über Gefahr illegaler Migration

Viele Migranten aus Afrika sterben in der Wüste oder im Mittelmeer. Die Kanzlerin will nun vor Ort die Aufklärung über die Gefahren verstärken.
Merkel: Mehr Aufklärung über Gefahr illegaler Migration
Separatistenchef von Donezk bei Bombenanschlag getötet: Mehrere ukrainische Verdächtige festgenommen

Seit 2014 Anführer  der Separatisten

Separatistenchef von Donezk bei Bombenanschlag getötet: Mehrere ukrainische Verdächtige festgenommen

Alexander Sachartschenko war seit 2014 Anführer der Donezker Separatisten und in der Ostukraine. Nun ist er einem Anschlag zu Opfer gefallen. Die Bombe explodierte in einem Café.
Separatistenchef von Donezk bei Bombenanschlag getötet: Mehrere ukrainische Verdächtige festgenommen
Attentatspläne auf Theresa May: Mann muss lebenslang hinter Gitter

Festnahme im November 2017 

Attentatspläne auf Theresa May: Mann muss lebenslang hinter Gitter

Im November 2017 wurde er festgenommen, nun sprach das Gericht in London das Urteil. Der Mann der ein Attentat auf Theresa May plante, muss lebenslang ins Gefängnis. 
Attentatspläne auf Theresa May: Mann muss lebenslang hinter Gitter
Große Mehrheit lehnt Einwanderungsstopp für Muslime ab

Zustimmung unter AfD-Anhängern

Große Mehrheit lehnt Einwanderungsstopp für Muslime ab

Widerspruch gegen den umstrittenen Buchautor Thilo Sarrazin und seine Angst vor der "feindlichen Übernahme" durch Muslime: Fast drei Viertel der Bundesbürger lehnen seine Forderung nach einem …
Große Mehrheit lehnt Einwanderungsstopp für Muslime ab
EU-Datenschutzregeln sorgen noch für Unsicherheit

100 Tage nach dem Start

EU-Datenschutzregeln sorgen noch für Unsicherheit

500 Millionen EU-Bürger müssen seit Ende Mai darüber informiert werden, welche Daten von ihnen gesammelt werden. Auch 100 Tage nach Einführung der Datenschutzgrundverordnung sind noch viele Fragen …
EU-Datenschutzregeln sorgen noch für Unsicherheit
Empörung nach Auftritt von Hüllenlos-Tänzerinnen bei Senats-Party in Hamburg

Skandal?

Empörung nach Auftritt von Hüllenlos-Tänzerinnen bei Senats-Party in Hamburg

Politiker-Partys sind steif und langweilig? Anscheinend nicht immer: Bei einer Feier der Hamburger Landesregierung gab es eine Erotik-Show - und anschließend viel Empörung.
Empörung nach Auftritt von Hüllenlos-Tänzerinnen bei Senats-Party in Hamburg
Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren

"An Recht und Gesetz halten"

Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren

Im erbitterten Streit um das bayerische Familiengeld will das Bundessozialministerium ernst machen: Es will nicht akzeptieren, dass zehn bayerische Kommunen die Rechtsauffassung des Bundes …
Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren
Anschlag auf Dresdner Moschee: Fast zehn Jahre Haft für Angeklagten

Neun Jahre und acht Monate

Anschlag auf Dresdner Moschee: Fast zehn Jahre Haft für Angeklagten

Fast zwei Jahre nach den Sprengstoffanschlägen auf eine Moschee und ein Kongresszentrum in Dresden ist der Angeklagte Nino K. zu neun Jahren und acht Monaten Haft verurteilt worden.
Anschlag auf Dresdner Moschee: Fast zehn Jahre Haft für Angeklagten
Schulz bei Lula: Heikler Besuch vor Brasilien-Wahl

Treffen im Gefängnis

Schulz bei Lula: Heikler Besuch vor Brasilien-Wahl

Martin Schulz auf neuer Mission: Der Ex-SPD-Chef besucht in Brasilien einen der prominentesten Häftlinge der Welt: Ex-Präsident Lula. Er setzt darauf, dass Lula doch noch bei der Wahl im Oktober …
Schulz bei Lula: Heikler Besuch vor Brasilien-Wahl
AfD-Gäste müssen KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen verlassen

Staatsschutz ermittelt

AfD-Gäste müssen KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen verlassen

Von der AfD eingeladene Besucher stören in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen das pädagogische Programm und ziehen den Massenmord der Nazis teils in Zweifel. Die Einrichtung lässt sich das nicht …
AfD-Gäste müssen KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen verlassen
Nach Chemnitz: AfD schockt CDU in neuer Umfrage

News-Ticker aus Chemnitz

Nach Chemnitz: AfD schockt CDU in neuer Umfrage

Eine tödliche Messer-Attacke und die folgenden Ausschreitungen in Chemnitz führen international zu großer Besorgnis. Kretschmar wirbt für Verständnis - eine Umfrage dürfte ihn aber treffen.
Nach Chemnitz: AfD schockt CDU in neuer Umfrage
„Maybrit Illner“ zu Chemnitz: Justizministerin Barley sieht das mit den Sorgen der Bürger etwas anders

SPD-Frau erklärt Strategie der Rechten

„Maybrit Illner“ zu Chemnitz: Justizministerin Barley sieht das mit den Sorgen der Bürger etwas anders

Die Ausschreitungen in Chemnitz haben eine Debatte entfacht, die auch den Polit-Talk „Maybrit Illner“ am Donnerstagabend beschäftigte. Justizministerin Barley ließ keine Ausreden gelten.
„Maybrit Illner“ zu Chemnitz: Justizministerin Barley sieht das mit den Sorgen der Bürger etwas anders
Kampfkandidatur in Union: Merkel und Seehofer stützen Kauder

Rückendeckung von oben

Kampfkandidatur in Union: Merkel und Seehofer stützen Kauder

Ist das ein Missvertrauensvotum gegen die Kanzlerin? Fraktionsvize Brinkhaus will den Merkel-Vertrauten Kauder stürzen. Doch der bekommt Rückendeckung von ganz oben.
Kampfkandidatur in Union: Merkel und Seehofer stützen Kauder
Umweltministerin räumt Versäumnisse in der Klimapolitik ein

Mehr Verbindlichkeit gefordert

Umweltministerin räumt Versäumnisse in der Klimapolitik ein

"Wir in Deutschland müssen zugeben, dass wir besser werden müssen wieder", hatte Kanzlerin Merkel unlängst mit Blick auf die nationalen Klimaziele für 2020 gesagt, die wohl nicht erreicht werden. Das …
Umweltministerin räumt Versäumnisse in der Klimapolitik ein
Pakistan feiert Absage von Mohammed-Karikaturenwettbewerb

Geert Wilders verzichtet

Pakistan feiert Absage von Mohammed-Karikaturenwettbewerb

Geert Wilders steht unter strengem Polizeischutz. Der niederländische Politiker ist im Visier von Islamisten. Mit einem Karikaturenprojekt beschwört er eine Krise im Verhältnis zu Pakistan herauf. …
Pakistan feiert Absage von Mohammed-Karikaturenwettbewerb
Merkel will Weber: CSU-Mann bald mächtigster Politiker Europas?

Berichte über Kandidatur für Europawahl

Merkel will Weber: CSU-Mann bald mächtigster Politiker Europas?

Der CSU-Politiker Manfred Weber soll Medienberichten zufolge Spitzenkandidat der konservativen EVP bei der Europawahl im kommenden Jahr werden. Merkel unterstützt ihn offenbar.
Merkel will Weber: CSU-Mann bald mächtigster Politiker Europas?
Verkehrsminister Scheuer plant Revolution bei der Kfz-Zulassung

Neue Verordnung

Verkehrsminister Scheuer plant Revolution bei der Kfz-Zulassung

Das Verkehrsministerium hat eine Verordnung auf den Weg gebracht, die eine wichtige Änderung bei der Zulassung beinhaltet.
Verkehrsminister Scheuer plant Revolution bei der Kfz-Zulassung
Schäfer-Gümbel greift Bouffier scharf an wegen Millionen-Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit

Landtagswahl Hessen

Schäfer-Gümbel greift Bouffier scharf an wegen Millionen-Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit

Der hessische SPD-Spitzenkandidat kritisiert, im Vergleich mit anderen Bundesländern gebe Hessen bis zu 450 Millionen Euro mehr für politische Steuerung aus.
Schäfer-Gümbel greift Bouffier scharf an wegen Millionen-Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit
Proteste und Dialog in Chemnitz

Leck des Haftbefehls gefunden

Proteste und Dialog in Chemnitz

Während Rechtspopulisten in Chemnitz protestieren, sucht der Ministerpräsident den Dialog. Auch in Berlin und Münster gehen Menschen auf die Straße - gegen Rechts. Und das Leck des veröffentlichten …
Proteste und Dialog in Chemnitz
Wilders stoppt Mohammed-Karikaturenwettbewerb

Nach Drohung mit Anschlag

Wilders stoppt Mohammed-Karikaturenwettbewerb

Mit einem geplanten Wettbewerb für Mohammed-Karikaturen erregte er Wut und Empörung bei Muslimen. Nun stoppt der Rechtspopulisten Geert Wilders die Aktion - mit einer eindeutigen Schuldzuweisung.
Wilders stoppt Mohammed-Karikaturenwettbewerb