Ressortarchiv: Politik

Handy-Verbot an Schulen in vielen Bundesländern kein Thema

Keine einheitliche Regelung

Handy-Verbot an Schulen in vielen Bundesländern kein Thema

Schon Erstklässler haben heute oft ein Handy. Tabu sind Smartphones meist nur im Klassenzimmer. Frankreich will die Telefone nun sogar komplett von der Schule verbannen - wohl kein Modell für …
Handy-Verbot an Schulen in vielen Bundesländern kein Thema
Prozess gegen Trumps Ex-Wahlkampfchef Manafort hat begonnen

Steuer- und Bankbetrug

Prozess gegen Trumps Ex-Wahlkampfchef Manafort hat begonnen

Seit Juni sitzt Trumps Ex-Wahlkampfchef Paul Manafort hinter Gittern, nun muss er sich vor Gericht verantworten. Der Prozess dreht sich nicht direkt um seine Arbeit für Trump - aber für den …
Prozess gegen Trumps Ex-Wahlkampfchef Manafort hat begonnen
Wegen Misstrauensanträgen: Regierungschef springt Macron bei

Affäre um Sicherheitsmann

Wegen Misstrauensanträgen: Regierungschef springt Macron bei

Gleich zwei Misstrauensanträge werden in Frankreich gegen die Regierung von Emmanuel Macron angestrengt. Auslöser ist ein mutmaßlicher Ausraster eines Sicherheitsmannes. Doch der Staatschef kann …
Wegen Misstrauensanträgen: Regierungschef springt Macron bei
Fall Sami A. - Bochum droht nach OVG-Entscheidung Zwangsgeld

Ultimatum verstreicht

Fall Sami A. - Bochum droht nach OVG-Entscheidung Zwangsgeld

Das OVG Münster hat eine Beschwerde der Stadt Bochum gegen ein Ultimatum zur Rückholung des abgeschobenen Islamisten Sami A. zurückgewiesen. Der Stadt droht ein Zwangsgeld von 10 000 Euro. Die …
Fall Sami A. - Bochum droht nach OVG-Entscheidung Zwangsgeld
Völkermord in Namibia: Herero-Chef von Zeremonie ausgeladen

Veranstaltung in Berlin

Völkermord in Namibia: Herero-Chef von Zeremonie ausgeladen

Die Aufarbeitung des deutschen Genozids im heutigen Namibia kommt nur schleppend voran. In New York hoffen die Nachfolger der Betroffenen weiter auf einen Prozess. Der Hauptkläger ist empört, dass …
Völkermord in Namibia: Herero-Chef von Zeremonie ausgeladen
Waffen aus 3D-Drucker erlaubt: Jetzt droht Klagewelle mehrerer US-Staaten

Auch Trump zeigt sich skeptisch

Waffen aus 3D-Drucker erlaubt: Jetzt droht Klagewelle mehrerer US-Staaten

In den USA kann sich jeder Bürger legal mit Waffen aus dem 3D-Drucker versorgen. Diese neue Vereinbarung ruft wenig überraschend viel Kritik hervor. Auch Donald Trump äußert sich skeptisch.
Waffen aus 3D-Drucker erlaubt: Jetzt droht Klagewelle mehrerer US-Staaten
Oppositionskandidat in Simbabwe beansprucht Wahlsieg

Keine offiziellen Ergebnisse

Oppositionskandidat in Simbabwe beansprucht Wahlsieg

In Simbabwe herrscht Unklarheit über den Ausgang der Präsidentenwahl. Der Oppositionskandidat erklärt sich zum Sieger. Doch in Harare fährt die Polizei schon Wasserwerfer auf. Es droht ein Konflikt.
Oppositionskandidat in Simbabwe beansprucht Wahlsieg
Italienisches Schiff bringt gerettete Migranten nach Libyen

Harter Kurs in Asylpolitik

Italienisches Schiff bringt gerettete Migranten nach Libyen

Die libysche Küstenwache spielt eine immer größere Rolle bei der Rettung von Migranten im Mittelmeer. Jetzt hat sie offenbar ein italienisches Schiff angewiesen, Gerettete in das Bürgerkriegsland zu …
Italienisches Schiff bringt gerettete Migranten nach Libyen
Nun können Waffen selbst im 3D-Drucker gedruckt werden

US-Gericht entscheidet

Nun können Waffen selbst im 3D-Drucker gedruckt werden

Immer wieder richten Todesschützen in den USA Massaker an, trotzdem sind Waffen in Amerika lächerlich leicht zu bekommen. Eine Organisation will nun Waffenpläne für 3D-Drucker ins Netz stellen - und …
Nun können Waffen selbst im 3D-Drucker gedruckt werden
Tunesische Behörden: Sami A. darf nicht zurück nach Deutschland 

Juristisches Hin- und Her

Tunesische Behörden: Sami A. darf nicht zurück nach Deutschland 

Sami A. ist zwar auf freiem Fuß in Tunesien. Doch zurückkehren wird der aus Deutschland abgeschobene Islamist vorerst nicht. Die Behörden in Tunis haben seinen Pass eingezogen.
Tunesische Behörden: Sami A. darf nicht zurück nach Deutschland 
Wehrhahn-Anschlag bleibt nach Freispruch unaufgeklärt

Beweislage nicht ausreichend

Wehrhahn-Anschlag bleibt nach Freispruch unaufgeklärt

Jahrelang tragen die Ermittler Indizien zusammen - trotzdem reichen dem Düsseldorfer Landgericht die Beweise nicht aus. Es spricht den Angeklagten im Prozess um den Anschlag am S-Bahnhof Wehrhahn …
Wehrhahn-Anschlag bleibt nach Freispruch unaufgeklärt
Regelung des Familiennachzugs bleibt in der Kritik

Ab Mittwoch in Kraft

Regelung des Familiennachzugs bleibt in der Kritik

Viele sind vor Krieg und Not nach Deutschland geflohen - und haben Familien zurückgelassen. Wer darf nun welche Angehörigen nachholen? Die Kriterien sind umstritten. Liegt es im Ermessen der Behörden?
Regelung des Familiennachzugs bleibt in der Kritik
Die nervöse SPD: Nahles kämpft in Bayern gegen den Abwärtssog

Bilanz nach 100 Tagen

Die nervöse SPD: Nahles kämpft in Bayern gegen den Abwärtssog

100 Tage ist SPD-Chefin Andrea Nahles im Amt. Zum kleinen Jubiläum gibt es ungewöhnliche Geschenke bei einer Reise durch die bayerische Diaspora. Sie kämpft mit einem großen Imageproblem.
Die nervöse SPD: Nahles kämpft in Bayern gegen den Abwärtssog
Nordkorea baut offenkundig neue Interkontinentalraketen

Satellitenfotos als Beleg

Nordkorea baut offenkundig neue Interkontinentalraketen

Nordkorea unternimmt derzeit erste Schritte zum Rückbau eines wichtigen Raketenstartplatzes. Doch die Raketenproduktion selber ist davon nicht betroffen. Berichte weisen auf den Bau neuer …
Nordkorea baut offenkundig neue Interkontinentalraketen
Familiennachzug: Wer darf ab 1. August nach Deutschland kommen?

Neue Regelung

Familiennachzug: Wer darf ab 1. August nach Deutschland kommen?

Vor dem Bürgerkrieg sind viele Syrer nach Deutschland geflüchtet. Doch Angehörige konnten die meisten von ihnen zuletzt nicht zu sich holen. Das ändert sich nun – aber längst nicht für alle.
Familiennachzug: Wer darf ab 1. August nach Deutschland kommen?
Rechtsextreme "Feindeslisten" mit mehr als 25.000 Namen

Liste mit politischen Gegnern

Rechtsextreme "Feindeslisten" mit mehr als 25.000 Namen

Berlin (dpa) - Bei Ermittlungen in der rechtsextremen Szene hat die Polizei in den vergangenen Jahren mehrere Listen mit politischen Gegnern gefunden - neben Namen sind auch Adressen vermerkt.
Rechtsextreme "Feindeslisten" mit mehr als 25.000 Namen
Geförderter Mieterstrom nach einem Jahr wenig gefragt

Schlechte Bilanz

Geförderter Mieterstrom nach einem Jahr wenig gefragt

Die Solaranlage auf dem eigenen Dach ist nur was für wohlhabende Häuslebauer? Das sollte der Mieterstrom ändern: eine Förderung, um Vermietern und Mietern Lust auf eigenen Sonnenstrom zu machen. Nach …
Geförderter Mieterstrom nach einem Jahr wenig gefragt
Frankreich führt umfassendes Handyverbot an Schulen ein

Komplettverbot internetfähiger Geräte

Frankreich führt umfassendes Handyverbot an Schulen ein

In Frankreich gilt künftig an Schulen ein umfassendes gesetzliches Handyverbot. Abgeordnete der Regierungspartei La République en Marche und Liberale stimmten am Montag in letzter Lesung in der …
Frankreich führt umfassendes Handyverbot an Schulen ein
Frankreichs Parlament beschließt Handyverbot in Schulen

Ausnahmen gestattet

Frankreichs Parlament beschließt Handyverbot in Schulen

Das beschlossene Gesetz verbietet grundsätzlich das Nutzen von Mobiltelefonen in allen Vor- und Grundschulen sowie in der Sekundarstufe I.
Frankreichs Parlament beschließt Handyverbot in Schulen
Freispruch in Prozess um Wehrhahn-Anschlag

Eine Frau verlor dabei ihr ungeborenes Kind

Freispruch in Prozess um Wehrhahn-Anschlag

Jahrelang tragen die Ermittler Indizien zusammen. Trotzdem reichen dem Düsseldorfer Landgericht die Beweise nicht aus. Es spricht den Angeklagten frei. Der Bombenanschlag vom S-Bahnhof Wehrhahn ist …
Freispruch in Prozess um Wehrhahn-Anschlag
Iran stellt Bedingungen für Treffen mit Trump

Sanktionen außer Kraft setzen

Iran stellt Bedingungen für Treffen mit Trump

Vor einem etwaigen Treffen mit der iranischen Staatsführung müsste US-Präsident Donald Trump aus Sicht der Islamischen Republik erst einmal seinen Ausstieg aus dem Atomabkommen revidieren und die …
Iran stellt Bedingungen für Treffen mit Trump
IS bekennt sich zu Angriff auf Fahrrad-Touristen aus Europa und den USA

Mindestens vier Tote

IS bekennt sich zu Angriff auf Fahrrad-Touristen aus Europa und den USA

Die Terrormiliz Islamischer Staat hat sich zu dem tödlichen Angriff auf eine Touristengruppe im zentralasiatischen Tadschikistan bekannt.
IS bekennt sich zu Angriff auf Fahrrad-Touristen aus Europa und den USA
Simbabwer stimmen für neuen Präsidenten

Erste Wahl nach Ära Mugabe

Simbabwer stimmen für neuen Präsidenten

Es ist ein historischer Tag in Simbabwe: Die erste Wahl seit 1980 ohne Robert Mugabe auf dem Stimmzettel. An Wahllokalen bilden sich lange Schlangen. Die Menschen hoffen auf eine bessere Zukunft.
Simbabwer stimmen für neuen Präsidenten
Trump "ohne Vorbedingungen" zu Treffen mit Teheran bereit

Neues Atomabkommen anvisiert

Trump "ohne Vorbedingungen" zu Treffen mit Teheran bereit

Eben noch drohte US-Präsident Trump dem Iran, nun zeigt er sich plötzlich zu einem Treffen mit Präsident Ruhani bereit. Ähnlich hatte Trump auch im Fall von Nordkoreas Machthaber Kim agiert.
Trump "ohne Vorbedingungen" zu Treffen mit Teheran bereit
Berlin schafft Kita-Gebühren komplett ab

Als erstes Bundesland

Berlin schafft Kita-Gebühren komplett ab

Die kostenfreie Kita ist Wirklichkeit geworden: Berliner Eltern zahlen nichts mehr für die Betreuung ihrer Kinder. Im ersten Bundesland, das die Beiträge abschafft, ist es allerdings schwierig, …
Berlin schafft Kita-Gebühren komplett ab