Ressortarchiv: Politik

Nord- und Südkorea gehen weiter aufeinander zu

Treffen in Panmunjom

Nord- und Südkorea gehen weiter aufeinander zu

Das Tauwetter hält an, Nord- und Südkorea setzen formale Absichtserklärungen in konkrete Schritte um. Auf welchen Gebieten kehrt jetzt ein Stück weit Normalität ein?
Nord- und Südkorea gehen weiter aufeinander zu
Nach Papst-Audienz: Nun will sich Söder um Obdachlose kümmern

„Ein so reiches Land sollte da mehr machen“

Nach Papst-Audienz: Nun will sich Söder um Obdachlose kümmern

Der päpstliche Aura könnte Einfluss auf Ministerpräsident Markus Söder ausgeübt haben. Bei der Privataudienz mit Franziskus kündigte Söder ein Hilfsprogramm für Obdachlose an.
Nach Papst-Audienz: Nun will sich Söder um Obdachlose kümmern
Rechtsrock-Festival in Thüringen: Gericht kippt Verbot

Kein Verstoß gegen Bundesnaturschutzgesetz

Rechtsrock-Festival in Thüringen: Gericht kippt Verbot

Das Verwaltungsgericht Meiningen hat das Verbot eines geplanten Rechtsrock-Festivals im südthüringischen Themar gekippt.
Rechtsrock-Festival in Thüringen: Gericht kippt Verbot
Ukrainischer Außenminister verteidigt fingierte Tötung: „Weitere Morde verhindert“

Fall Babtschenko

Ukrainischer Außenminister verteidigt fingierte Tötung: „Weitere Morde verhindert“

Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hat die Geheimdienst-Finte mit dem vorgetäuschten Tod des Journalisten Arkadi Babtschenko verteidigt.
Ukrainischer Außenminister verteidigt fingierte Tötung: „Weitere Morde verhindert“
Generalstaatsanwalt beantragt Auslieferung Puigdemonts an Spanien

Kataloniens Ex-Regionalpräsident

Generalstaatsanwalt beantragt Auslieferung Puigdemonts an Spanien

Nächster Schritt in Sachen Puigdemont: Schleswig-Holsteins Generalstaatsanwaltschaft hat die Auslieferung des katalanischen Separatistenführers beantragt. Nun ist das Oberlandesgericht am Zug.
Generalstaatsanwalt beantragt Auslieferung Puigdemonts an Spanien
Journalistin attackiert Söder bei Markus Lanz: „Ich stelle Sie in eine Reihe mit Pegida“

Vorwürfe und Sticheleien

Journalistin attackiert Söder bei Markus Lanz: „Ich stelle Sie in eine Reihe mit Pegida“

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder plauderte bei Markus Lanz über seine Politik - insbesondere den Kreuz-Erlass. Doch dann wurde er scharf attackiert.
Journalistin attackiert Söder bei Markus Lanz: „Ich stelle Sie in eine Reihe mit Pegida“
Söder fordert „Plan B“ in der Flüchtlingspolitik

Ministerpräsident erneuert Forderung

Söder fordert „Plan B“ in der Flüchtlingspolitik

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Abweisung von Asylbewerbern an der deutschen Grenze zu prüfen.
Söder fordert „Plan B“ in der Flüchtlingspolitik
Ukraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen

Maas in Mariupol

Ukraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen

Außenminister Maas will die Gespräche über eine Konfliktlösung in der Ostukraine wieder in Gang bringen. Um sich ein möglichst klares Bild von der Lage zu machen, wagt er sich weit vor.
Ukraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen
Spanisches Parlament stürzt Ministerpräsident Mariano Rajoy

Konstruktives Misstrauensvotum

Spanisches Parlament stürzt Ministerpräsident Mariano Rajoy

Kurz vor dem Misstrauensvotum im spanischen Parlament gestand Ministerpräsident Mariano Rajoy bereits seine Niederlage ein. Die Abstimmung lief dann wie von ihm erwartet.
Spanisches Parlament stürzt Ministerpräsident Mariano Rajoy
Riesen-Sicherheitslücke im Bamf: Offenbar können tausende Mitarbeiter Anträge manipulieren

Wieder neue Vorwürfe

Riesen-Sicherheitslücke im Bamf: Offenbar können tausende Mitarbeiter Anträge manipulieren

Der Skandal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nimmt kein Ende. Jetzt kommt offenbar eine neue, riesige Sicherheitslücke ans Licht.
Riesen-Sicherheitslücke im Bamf: Offenbar können tausende Mitarbeiter Anträge manipulieren
Fall Amri: Verfassungsschutz lässt Frage nach V-Mann offen

"Staatswohl gefährdet"

Fall Amri: Verfassungsschutz lässt Frage nach V-Mann offen

Zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz gibt es noch viele Puzzlesteine, die fehlen. Dass der Attentäter Amri selbst ein V-Mann war, hat die Bundesregierung kategorisch verneint. Doch gab es …
Fall Amri: Verfassungsschutz lässt Frage nach V-Mann offen
Lindner warnt bei Illner: „Flüchtlingspolitik ist ein Sprengsatz in unserer Gesellschaft“

Asyl-Zoff im ZDF-Polittalk 

Lindner warnt bei Illner: „Flüchtlingspolitik ist ein Sprengsatz in unserer Gesellschaft“

Der Skandal im Bamf gibt dem Thema Flüchtlingspolitik neuen Zündstoff. Bei Maybrit Illner lieferten sich die Politiker hitzige Wortgefechte. FDP-Chef Lindner warnte vor Verschwörungstheoretikern.
Lindner warnt bei Illner: „Flüchtlingspolitik ist ein Sprengsatz in unserer Gesellschaft“
Junckers Kritik an „bella Italia“ sorgt für Empörung in Rom

Sofortiges Dementi verlangt

Junckers Kritik an „bella Italia“ sorgt für Empörung in Rom

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat mit Äußerungen über Korruption in Italien und mit einer Klage über Schuldzuweisungen an die EU neue Empörung geschürt.
Junckers Kritik an „bella Italia“ sorgt für Empörung in Rom
Der SPD droht der Verlust ihres Fundaments

Vor Parteitag in Berlin

Der SPD droht der Verlust ihres Fundaments

In Berlin könnte es am Samstag beim Parteitag einen Denkzettel für Berlins Regierenden und SPD-Landeschef Müller geben - die miese Lage ist ein Spiegelbild für die Erosion einstmals „roter …
Der SPD droht der Verlust ihres Fundaments
Bamf-Skandal: So rechtfertigt die Chaos-Behörde ihre Millionen-Zahlungen

Recherchen bringen Regierung in Erklärungsnot

Bamf-Skandal: So rechtfertigt die Chaos-Behörde ihre Millionen-Zahlungen

Rund hundert Leiharbeiter hatten im Bamf über Monate Zugriff auf Millionen Asylakten. Das ergaben Recherchen. Sie entlarven damit möglicherweise Falschaussagen des Bamf und von CSU-Mann Mayer.
Bamf-Skandal: So rechtfertigt die Chaos-Behörde ihre Millionen-Zahlungen
SPD macht in Bamf-Affäre Druck: Seehofer soll jetzt liefern

Schnelle Aufklärung gefordert

SPD macht in Bamf-Affäre Druck: Seehofer soll jetzt liefern

Wird die Bamf-Affäre zur Belastung für die große Koalition? Die SPD jedenfalls scheint ungeduldig zu werden. Sie mahnt beim Bundesinnenminister mehr Tempo bei der Aufklärung an.
SPD macht in Bamf-Affäre Druck: Seehofer soll jetzt liefern
Trump verhängt Strafzölle gegen EU - Scholz nennt sie „rechtswidrig“

Seit heute in Kraft

Trump verhängt Strafzölle gegen EU - Scholz nennt sie „rechtswidrig“

Kanadas Premier Justin Trudeau nennt die von Trump inittierten US-Strafzölle „völlig unakzeptabel“, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spricht von einem „Fehler“. Auch Finanzminister Olaf Scholz …
Trump verhängt Strafzölle gegen EU - Scholz nennt sie „rechtswidrig“
Wahlkampf in Haft: Demirtas warnt vor "Ein-Mann-Herrschaft"

Interview mit Kurden-Politiker

Wahlkampf in Haft: Demirtas warnt vor "Ein-Mann-Herrschaft"

Selahattin Demirtas war der rhetorisch schärfste Gegner des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, bis er inhaftiert wurde. Aus dem Gefängnis heraus kandidiert der Kurden-Politiker dennoch …
Wahlkampf in Haft: Demirtas warnt vor "Ein-Mann-Herrschaft"
Mitten in der Ferienzeit: Deutschland und Österreich verstärken Grenzkontrollen

Auch am Brenner 

Mitten in der Ferienzeit: Deutschland und Österreich verstärken Grenzkontrollen

Mit gemeinsamen Kontrollen gehen die Behörden in Österreich und Deutschland verstärkt gegen Kriminalität und illegale Einwanderung vor.
Mitten in der Ferienzeit: Deutschland und Österreich verstärken Grenzkontrollen