Ressortarchiv: Politik

Steuergelder für Diesel-Nachrüstungen? Grüne vollziehen klare Ansage

Nachrüstungen für Diesel-Motoren

Steuergelder für Diesel-Nachrüstungen? Grüne vollziehen klare Ansage

Ein wichtiges Thema der anstehenden Kabinettsklausur wird die Nachrüstung von Dieselmotoren darstellen. Muss am Ende auch der Steuerzahler für die Verfehlungen der Autoindustrie aufkommen?
Steuergelder für Diesel-Nachrüstungen? Grüne vollziehen klare Ansage
Massive Proteste in Gaza: Sieben Palästinenser von israelischer Armee getötet

1000 Verletzte

Massive Proteste in Gaza: Sieben Palästinenser von israelischer Armee getötet

Tausende Palästinenser protestieren den zweiten Freitag in Folge im Grenzgebiet zu Israel. Sie setzen entlang der Grenze Autoreifen in Brand, um israelischen Scharfschützen die Sicht zu versperren. …
Massive Proteste in Gaza: Sieben Palästinenser von israelischer Armee getötet
Pläne für Familiennachzug: Seehofer reagiert mit Unverständnis auf Kritik

„Haben uns an Koalitionsvertrag gehalten"

Pläne für Familiennachzug: Seehofer reagiert mit Unverständnis auf Kritik

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will trotz der massiven Kritik an seinen Plänen für den Familiennachzug von Flüchtlingen festhalten.
Pläne für Familiennachzug: Seehofer reagiert mit Unverständnis auf Kritik
Umfrage zur Landtagswahl in Bayern: Bringt Söder der CSU doch noch die absolute Mehrheit?

CSU greift nach Überraschung

Umfrage zur Landtagswahl in Bayern: Bringt Söder der CSU doch noch die absolute Mehrheit?

Laut einer aktuellen Umfrage könnte die CSU bei der Landtagswahl in Bayern in gut einem halben Jahr knapp die absolute Mehrheit erreichen. 
Umfrage zur Landtagswahl in Bayern: Bringt Söder der CSU doch noch die absolute Mehrheit?
Unionsinterne Merkel-Kritiker planen „konservatives Manifest“

Strategiepapier fordert heterosexuelle Ehe als Leitbild

Unionsinterne Merkel-Kritiker planen „konservatives Manifest“

Merkel-Kritiker aus ihrer eigenen Partei planen ein „konservatives Manifest“, mit dem sie gegen den Mitte-Kurs der Kanzlerin vorgehen wollen. Diese Forderungen stehen im Strategiepapier. 
Unionsinterne Merkel-Kritiker planen „konservatives Manifest“
Mexiko bietet Trump im Grenzstreit die Stirn

US-Nationalgarde an der Grenze

Mexiko bietet Trump im Grenzstreit die Stirn

Zuletzt hatte der US-Präsident kräftig gegen die Nachbarn ausgeteilt, die seiner Meinung nach nicht genug gegen die illegale Migration tun. Offensichtlich ist er frustriert, weil sein Mauer-Projekt …
Mexiko bietet Trump im Grenzstreit die Stirn
USA genehmigen Waffenverkauf an Saudi-Arabien 

Kritik von Menschenrechtsaktivisten

USA genehmigen Waffenverkauf an Saudi-Arabien 

Die USA haben einen Waffenverkauf an Saudi-Arabien genehmigt. Menschenrechtsaktivisten werfen der saudischen Militärkoalition Kriegsverbrechen vor. 
USA genehmigen Waffenverkauf an Saudi-Arabien 
Streit um Familiennachzug von Flüchtlingen: CSU droht SPD mit Koalitions-Aus

Zoff droht zu eskalieren

Streit um Familiennachzug von Flüchtlingen: CSU droht SPD mit Koalitions-Aus

Gut drei Wochen ist die neue GroKo erst im Amt, schon bahnt sich ein ernsthafter Belastungstest an. Im Streit um den Familiennachzug von Flüchtlingen droht die CSU der SPD. 
Streit um Familiennachzug von Flüchtlingen: CSU droht SPD mit Koalitions-Aus
Nichts von Zahlungen an Erotik-Star gewusst: Doch Trumps Anwalt sagt etwas anderes

Stormy Daniels

Nichts von Zahlungen an Erotik-Star gewusst: Doch Trumps Anwalt sagt etwas anderes

US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben nichts von der Zahlung seines Anwalts an die Pornodarstellerin Stormy Daniels gewusst. Sein Anwalt sagt etwas anderes.
Nichts von Zahlungen an Erotik-Star gewusst: Doch Trumps Anwalt sagt etwas anderes
Kehrtwende: Darum kommt Puigdemont nun unter Auflagen frei

Entscheidung des Oberlandesgerichts 

Kehrtwende: Darum kommt Puigdemont nun unter Auflagen frei

Mit der Entscheidung zur Haftverschonung für Carles Puigdemont hat das Oberlandesgericht in Schleswig den Weg für die Freilassung des prominenten Häftlings freigemacht.
Kehrtwende: Darum kommt Puigdemont nun unter Auflagen frei
Rechtsfreie Räume in Deutschland? Spahns umstrittene Aussagen im Faktencheck

Debatte um öffentliche Ordnung

Rechtsfreie Räume in Deutschland? Spahns umstrittene Aussagen im Faktencheck

Jens Spahn gibt sich in einem Interview als Mann für Law and Order und provoziert. Was ist dran an Spahns Thesen? Wir machen den Faktencheck.
Rechtsfreie Räume in Deutschland? Spahns umstrittene Aussagen im Faktencheck
AfD-Erfolg Thema bei Lanz: Forscherin geht mit Seehofer hart ins Gericht

Talk im ZDF

AfD-Erfolg Thema bei Lanz: Forscherin geht mit Seehofer hart ins Gericht

Der Erfolg der AfD und die Frage, wie rechtsextrem die Partei ist, war Thema bei Markus Lanz. Ein Autor forderte eine differenzierte Sicht und eine Extremismusforscherin sparte nicht mit Kritik an …
AfD-Erfolg Thema bei Lanz: Forscherin geht mit Seehofer hart ins Gericht
Streitthema Familiennachzug: SPD warnt Seehofer vor Alleingang

„Schwer erträglich für Sozialdemokratie“

Streitthema Familiennachzug: SPD warnt Seehofer vor Alleingang

In der SPD regt sich Unmut über einen Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zum Familiennachzug.
Streitthema Familiennachzug: SPD warnt Seehofer vor Alleingang
Wegen Putschversuch gegen Erdogan: 65 Mal lebenslänglich

Knapp zwei Jahre nach den Aufständen

Wegen Putschversuch gegen Erdogan: 65 Mal lebenslänglich

Im Juli 2016 scheiterte der Putschversuch des türkischen Militärs gegen Präsident Erdogan. Nun wurden viele Putschisten in Istanbul mit hohen Strafen verurteilt.
Wegen Putschversuch gegen Erdogan: 65 Mal lebenslänglich
USA im „Handelskrieg“ mit China? Trump mit überraschender Aussage

Weitere Strafzölle verhängt

USA im „Handelskrieg“ mit China? Trump mit überraschender Aussage

Trotz der von China angekündigten massiven Strafzölle auf US-Produkte sieht US-Präsident Donald Trump sein Land nicht in einem Handelskrieg mit China.
USA im „Handelskrieg“ mit China? Trump mit überraschender Aussage
Pläne für bayerische Grenzpolizei: Söder gibt weitere Details bekannt

Ortstermin in Piding

Pläne für bayerische Grenzpolizei: Söder gibt weitere Details bekannt

Am Mittwoch gab der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mehr Details zur neu beschlossenen bayerischen Grenzpolizei. In den kommenden Wochen werde sich noch mit Bundesinnenminister Horst …
Pläne für bayerische Grenzpolizei: Söder gibt weitere Details bekannt
Staatspräsident vor Mammutaufgabe: Beginn der Regierungsgespräche in Italien

Verschiedene Szenarien denkbar

Staatspräsident vor Mammutaufgabe: Beginn der Regierungsgespräche in Italien

Einen Monat nach der Parlamentswahl in Italien hat Staatspräsident Sergio Mattarella Konsultationen für eine schwierige Regierungsbildung aufgenommen.
Staatspräsident vor Mammutaufgabe: Beginn der Regierungsgespräche in Italien
Schockierende Zahlen: So viele Kinder und Jugendliche sind auf Hartz IV angewiesen

Hoher Anstieg in einer Kategorie

Schockierende Zahlen: So viele Kinder und Jugendliche sind auf Hartz IV angewiesen

Die Zahlen steigen weiter an: Immer mehr Kinder und Jugendliche in der Bundesrepublik Deutschland sind auf Hartz IV angewiesen.
Schockierende Zahlen: So viele Kinder und Jugendliche sind auf Hartz IV angewiesen
„Sohn hat Vater verdroschen“: Drastische Worte bei Lanz-Talk zu Problemen an Schulen

TV-Runde im ZDF

„Sohn hat Vater verdroschen“: Drastische Worte bei Lanz-Talk zu Problemen an Schulen

Markus Lanz diskutierte am Dienstagabend in seiner Talkshow im ZDF über Integration an deutschen Schulen. Es gab große Meinungsverschiedenheiten. 
„Sohn hat Vater verdroschen“: Drastische Worte bei Lanz-Talk zu Problemen an Schulen
Frauenrechtlerinnen fordern Burka-Verbot - Abgrenzung von der AfD

„Erleben hier das selbe Szenario“

Frauenrechtlerinnen fordern Burka-Verbot - Abgrenzung von der AfD

Die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes (TDF) will, dass Gesichtsschleier aus dem öffentlichen Raum verbannt werden.
Frauenrechtlerinnen fordern Burka-Verbot - Abgrenzung von der AfD
Ermittlungen in der Russland-Affäre: Darum hat Trump jetzt gut lachen

US-Präsident klagt über „Hexenjagd“

Ermittlungen in der Russland-Affäre: Darum hat Trump jetzt gut lachen

US-Sonderermittler Robert Mueller hat einem Zeitungsbericht zufolge derzeit keine ausreichenden Belege für eine Anklage gegen Präsident Donald Trump.
Ermittlungen in der Russland-Affäre: Darum hat Trump jetzt gut lachen
Nach Äußerungen zum Islam: Horst Seehofer erhält Unterstützung aus der CDU

Bundesinnenminister steht in der Kritik

Nach Äußerungen zum Islam: Horst Seehofer erhält Unterstützung aus der CDU

Der wegen des Lostretens der Islam-Debatte in der Kritik stehende Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Unterstützung aus der CDU erhalten.
Nach Äußerungen zum Islam: Horst Seehofer erhält Unterstützung aus der CDU
Schulz und Gabriel: Ihre Freundschaft zerbrach viel früher als immer gedacht

Brisantes Buch enthüllt

Schulz und Gabriel: Ihre Freundschaft zerbrach viel früher als immer gedacht

Das Ende der freundschaftlichen Beziehung zwischen Sigmar Gabriel und Martin Schulz zeichnete sich schon früher ab als gedacht. Gabriels Tocher spielt auch dabei eine Schlüsselrolle, enthüllt nun das …
Schulz und Gabriel: Ihre Freundschaft zerbrach viel früher als immer gedacht
Trump und Amazon: „Er ist besessen - das ist Krieg“

US-Magazin Vanity Fair 

Trump und Amazon: „Er ist besessen - das ist Krieg“

Wie das US-Magazin Vanity Fair am Montag berichtete, ist Donald Trump laut verschiedenen Quellen „besessen“ von Jeff Bezos und seinem Internet-Unternehmen Amazon. Von „Krieg“ ist die Rede.
Trump und Amazon: „Er ist besessen - das ist Krieg“
Kein Geld für Erdogan: Wankt der EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei?

Bericht über Zoff in Brüssel

Kein Geld für Erdogan: Wankt der EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei?

Es ist ein Deal zwischen der EU und der Türkei, der seit 2016 die Migrationsströme nachhaltig verändert hat. Offenbar ist die Abmachung aber in Gefahr. Denn in der EU will niemand zahlen.
Kein Geld für Erdogan: Wankt der EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei?