Ressortarchiv: Politik

Nach kritischem Bericht: Trump droht Amazon und "Washington Post"

“US-Post verliert Milliarden Dollar durch Amazon“

Nach kritischem Bericht: Trump droht Amazon und "Washington Post"

US-Präsident Donald Trump hat am Samstag seine Angriffe auf den Online-Händler Amazon sowie auf die Zeitung "Washington Post" von Amazon-Chef Jeff Bezos fortgesetzt. Grund dürfte ein kritischer …
Nach kritischem Bericht: Trump droht Amazon und "Washington Post"
Messstationen in Städten falsch platziert? Deftige Kritik an CSU-Ministerium

Auch Station in München diskutiert

Messstationen in Städten falsch platziert? Deftige Kritik an CSU-Ministerium

Mit Äußerungen zu Standorten von Messstationen zur Luftqualität hat sich das CSU-geführte Verkehrsministerium heftige Kritik aus dem SPD-geleiteten Umweltministerium eingehandelt.
Messstationen in Städten falsch platziert? Deftige Kritik an CSU-Ministerium
Netflix, Pommes und Medikamente: Das ändert sich zum 1. April 2018

So viel Neues bringt der neue Monat

Netflix, Pommes und Medikamente: Das ändert sich zum 1. April 2018

Zum 1. April kommt eine Reihe von gesetzlichen Änderungen auf die Bundesbürger zu - von höheren Zuzahlungen für Arzneimittel über weniger krebserregendes Acrylamid in Pommes bis zur Lieblingsserie im …
Netflix, Pommes und Medikamente: Das ändert sich zum 1. April 2018
Islam-Debatte spaltet Union: Dobrindt mit harscher Kritik an Merkel

Schäuble mit klarer Kante

Islam-Debatte spaltet Union: Dobrindt mit harscher Kritik an Merkel

Der Unionsstreit über die Rolle des Islams und den Umgang mit Muslimen in Deutschland hat zu Ostern an Schärfe gewonnen. Die Fronten versteifen sich.
Islam-Debatte spaltet Union: Dobrindt mit harscher Kritik an Merkel
Kim Jong Un: Nordkorea bei Olympia 2020 und 2022 dabei

Zusage

Kim Jong Un: Nordkorea bei Olympia 2020 und 2022 dabei

Nordkorea wird an den Olympischen Spielen 2020 in Tokio und den Olympischen Winterspielen 2022 in Peking teilnehmen.
Kim Jong Un: Nordkorea bei Olympia 2020 und 2022 dabei
Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland nimmt zu - So viele leben im Land

Entwicklung geht nach oben

Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland nimmt zu - So viele leben im Land

Während die Zahl der Gefährder aus dem rechten und linken Spektrum gesunken ist, hat die Terrorgefahr in Deutschland durch islamistischen Gefährder laut dem Bundeskriminalamt zugenommen. 
Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland nimmt zu - So viele leben im Land
Israelische Soldaten feuern: Zahl der getöteten Palästinenser an Gaza-Grenze steigt auf 17

Protesten am „Tag des Bodens“

Israelische Soldaten feuern: Zahl der getöteten Palästinenser an Gaza-Grenze steigt auf 17

Nach palästinensischen Medienberichten kamen mehr als 20 000 Menschen zu dem „Marsch der Rückkehr“. Doch dann eskalierte der Protest. Es gibt viele Tote und tausende Verletzte.
Israelische Soldaten feuern: Zahl der getöteten Palästinenser an Gaza-Grenze steigt auf 17
„Fataler Fehler“: SPD zerpflückt Vizekanzler Scholz

Hartz-IV-Debatte spaltet Partei

„Fataler Fehler“: SPD zerpflückt Vizekanzler Scholz

Der Burgfrieden bei der SPD hat nicht lange gehalten. Vizekanzler Scholz will erstmal gut regieren - und nicht über Alternativen zu Hartz IV diskutieren. Das erinnert einige an frühere „Basta“-Zeiten.
„Fataler Fehler“: SPD zerpflückt Vizekanzler Scholz
Attentat auf Journalist erschüttert Frankreich

Frau tot, Mann in Lebensgefahr

Attentat auf Journalist erschüttert Frankreich

Ein Journalist aus Aserbaidschan ist am Freitag bei einem Mordanschlag in Südfrankreich schwer verletzt worden, seine Frau wurde getötet. Das Ehepaar lebte im Exil.
Attentat auf Journalist erschüttert Frankreich
Wegen PKW-Maut: SPD macht Druck auf CSU-Verkehrsminister Scheuer

„Da darf nichts schief gehen“

Wegen PKW-Maut: SPD macht Druck auf CSU-Verkehrsminister Scheuer

Der SPD-Fraktionsvize Sören Bartol übt Druck auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer aus und fordert volles Augenmerk für die LKW-Maut. 
Wegen PKW-Maut: SPD macht Druck auf CSU-Verkehrsminister Scheuer
Doch kein Brexit? Überraschende Aussage von Bundestagspräsident Schäuble

Nach Skripal-Affäre

Doch kein Brexit? Überraschende Aussage von Bundestagspräsident Schäuble

Bundestagspräsident Wolfang Schäuble hat nach der Skripal-Affäre mit Russland und der Massenausweisung russischer Diplomaten mit einer Aussage zum Brexit überrascht. 
Doch kein Brexit? Überraschende Aussage von Bundestagspräsident Schäuble
Wegen kontroverser Hartz-IV-Aussage: Scharfe SPD-Kritik an Scholz

„Fataler Fehler“

Wegen kontroverser Hartz-IV-Aussage: Scharfe SPD-Kritik an Scholz

Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz steht in der Kritik. Er hatte eine grundlegende Hartz-IV-Reform abgelehnt. Nun bekommt er Gegenwind aus den eigenen Reihen.
Wegen kontroverser Hartz-IV-Aussage: Scharfe SPD-Kritik an Scholz
Angebliche Trump-Affäre: Richter weist Antrag von Erotik-Star zurück - aus diesem Grund

US-Präsident noch nicht aus dem Schneider

Angebliche Trump-Affäre: Richter weist Antrag von Erotik-Star zurück - aus diesem Grund

Der US-Pornostar Stormy Daniels ist mit dem Antrag gescheitert, Donald Trump zu einer Aussage im Prozess zu erzwingen. Der Richter sieht zunächst den US-Präsidenten am Zug.
Angebliche Trump-Affäre: Richter weist Antrag von Erotik-Star zurück - aus diesem Grund
Sarkozy muss in Abhöraffäre vor Gericht - Anwälte kündigen Berufung an

Ex-Präsident unter Druck

Sarkozy muss in Abhöraffäre vor Gericht - Anwälte kündigen Berufung an

Es ist ein tiefer Fall: Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy muss nun tatsächlich vor Gericht. Ihm wird ein Bestechungsversuch vorgeworfen.
Sarkozy muss in Abhöraffäre vor Gericht - Anwälte kündigen Berufung an
Mutmaßliche Komplizen von Attentäter Amri in Italien gefasst

Haftbefehle vollstreckt

Mutmaßliche Komplizen von Attentäter Amri in Italien gefasst

Was trieb Anis Amri in Italien, bevor er seinen tödlichen Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt verübte? Die Polizei fasst nun mehrere mutmaßliche Komplizen. Die neue Anti-Terror-Aktion macht …
Mutmaßliche Komplizen von Attentäter Amri in Italien gefasst
Whistleblower behauptet: Facebook und andere Apps lauschen bei Usern mit

Aussage beim britischen Parlament

Whistleblower behauptet: Facebook und andere Apps lauschen bei Usern mit

Der Facebook-Skandal beschäftigt die Politik - und er muss noch lange nicht auf dem Höhepunkt sein. Whistleblower Wylie hat vor dem britischen Unterhaus brisante Vorwürfe erhoben.
Whistleblower behauptet: Facebook und andere Apps lauschen bei Usern mit
234 Flaschen Champagner auf EU-Kosten - Rechtspopulisten sollen Geld erstatten

Österreicher weisen Schuld von sich

234 Flaschen Champagner auf EU-Kosten - Rechtspopulisten sollen Geld erstatten

Eine prickelnde Situation? Die Fraktion der Rechtspopulisten hat im EU-Parlament große Mengen Champagner auf EU-Kosten verbraucht. Nun drohen Rückzahlungen.
234 Flaschen Champagner auf EU-Kosten - Rechtspopulisten sollen Geld erstatten
Merkel-Vertrauter Tauber äußert bei Lanz Details zu seiner schweren Erkrankung

TV-Talk im ZDF

Merkel-Vertrauter Tauber äußert bei Lanz Details zu seiner schweren Erkrankung

Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber spricht bei Markus Lanz nicht nur über seine inzwischen überstandene Krankheit, sondern auch das Leben als Spitzenpolitiker und wie sich manche …
Merkel-Vertrauter Tauber äußert bei Lanz Details zu seiner schweren Erkrankung
9/11-Opfer erringen Sieg: Schadenersatz-Klage gegen Saudi-Arabien

16 Jahre nach Terroranschlag

9/11-Opfer erringen Sieg: Schadenersatz-Klage gegen Saudi-Arabien

Eine Klage gegen Saudi-Arabien ist von einem US-Gericht grundsätzlich zugelassen worden. Hintergrund sind die Terroranschläge vom 11. September 2001. 
9/11-Opfer erringen Sieg: Schadenersatz-Klage gegen Saudi-Arabien
Illegale Bereicherung im Amt: Jetzt wird Trump angeklagt

US-Präsident unter Druck

Illegale Bereicherung im Amt: Jetzt wird Trump angeklagt

Ein US-Bundesgericht hat eine Klage gegen US-Präsident Donald Trump zugelassen. Das sind die konkreten Vorwürfe:
Illegale Bereicherung im Amt: Jetzt wird Trump angeklagt
Schwarzfahren nicht mehr kriminell? Bundesregierung will prüfen 

Schwarzfahren nicht mehr kriminell? Bundesregierung will prüfen 

Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums sagte der Saarbrücker Zeitung, die Bundesregierung denke über die Entkriminalisierung des Schwarzfahrens nach. 
Schwarzfahren nicht mehr kriminell? Bundesregierung will prüfen 
CSU-Verkehrsminister Scheuer lässt Termin für Pkw-Maut-Start offen

„Auf jeden Fall in dieser Wahlperiode“

CSU-Verkehrsminister Scheuer lässt Termin für Pkw-Maut-Start offen

Keine Verkehrstoten mehr: Das sei das Ziel der Bundesregierung verkündete Verkehrsminister Andreas Scheuer. Und er verrät auch schon, wie er das schaffen möchte.
CSU-Verkehrsminister Scheuer lässt Termin für Pkw-Maut-Start offen
Präsidentenwahl in Ägypten: Erste Ergebnisse sehen Al-Sisi als Sieger

Medien berichten

Präsidentenwahl in Ägypten: Erste Ergebnisse sehen Al-Sisi als Sieger

Bei der Präsidentenwahl in Ägypten ist Staatschef Abdel Fattah al-Sisi nach Angaben der Staatsmedien im Amt bestätigt worden.
Präsidentenwahl in Ägypten: Erste Ergebnisse sehen Al-Sisi als Sieger
„Glaubwürdigkeit verspielt“: Seehofer erntet in Ministeriums-Rundbrief offenbar heftige Kritik

Rebellion im eigenen Haus?

„Glaubwürdigkeit verspielt“: Seehofer erntet in Ministeriums-Rundbrief offenbar heftige Kritik

Noch keinen Monat im Amt - und schon erntet Horst Seehofer in seinem eigenen Ressort heftigen Gegenwind. Berichten zufolge kursiert im Innenministerium ein brisanter Rundbrief.
„Glaubwürdigkeit verspielt“: Seehofer erntet in Ministeriums-Rundbrief offenbar heftige Kritik
Erstes Rückführungszentrum für Flüchtlinge: CSU-Mann präsentiert Zeitplan

„Höchst prioritär betrieben“

Erstes Rückführungszentrum für Flüchtlinge: CSU-Mann präsentiert Zeitplan

Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) hat in einem Interview einen Termin für die Eröffnung eines Rückführungszentrums für Flüchtlinge in der Bundesrepublik genannt.
Erstes Rückführungszentrum für Flüchtlinge: CSU-Mann präsentiert Zeitplan