Ressortarchiv: Politik

Trumps Kommunikationschefin Hope Hicks legt Amt nieder

Nach wenigen Monaten im Amt

Trumps Kommunikationschefin Hope Hicks legt Amt nieder

Hope Hicks ist zwar noch keine 30, gilt aber als eine der ältesten Vertrauten von Donald Trumps. Schon während des gesamten Wahlkampfes half ihm das Ex-Model. Hicks ergänzt eine lange Reihe …
Trumps Kommunikationschefin Hope Hicks legt Amt nieder
Trumps Kommunikationschefin Hicks legt Amt nieder

Nächster Rücktritt

Trumps Kommunikationschefin Hicks legt Amt nieder

Die Zahl prominenter Abgänge aus dem Weißen Haus ist wieder größer geworden: Mit Hope Hicks geht jetzt eine ganz enge Vertraute des Präsidenten.
Trumps Kommunikationschefin Hicks legt Amt nieder
Nockherberg: Kinseher spottet über Seehofer und Söder - und überrascht mit Rückzug

Traditionelles Politiker-Derblecken

Nockherberg: Kinseher spottet über Seehofer und Söder - und überrascht mit Rückzug

Natürlich dreht sich beim Politiker-Derblecken auf dem Nockherberg diesmal fast alles um die CSU-Doppelspitze. Und einer gewinnt.
Nockherberg: Kinseher spottet über Seehofer und Söder - und überrascht mit Rückzug
EU-Bürger in Großbritannien: England macht neue Vorschläge

Brexit-Verhandlungen

EU-Bürger in Großbritannien: England macht neue Vorschläge

Die Verhandlungen stocken, nun kommen neue Vorschläge aus London: Es geht um die Rechte von EU-Bürgern im United Kingdom, eine Kernforderung der EU bevor es weitergeht.
EU-Bürger in Großbritannien: England macht neue Vorschläge
Trump greift erneut Justizminister Sessions an

Dicke Luft im Weißen Haus

Trump greift erneut Justizminister Sessions an

Es herrscht wieder einmal dicke Luft im Weißen Haus. Präsident Donald Trump schießt erneut gegen seinen Justizminister Jeff Sessions - er hat einen konkreten Wunsch.
Trump greift erneut Justizminister Sessions an
Hacker dringen in deutsches Regierungsnetz ein

Russische Gruppe «APT28»

Hacker dringen in deutsches Regierungsnetz ein

Eigentlich gilt das Datennetz der Bundesverwaltung als besonders sicher. Doch im vergangenen Jahr haben Hacker mit wohl russischem Hintergrund die Schutzmauern überwunden.
Hacker dringen in deutsches Regierungsnetz ein
Was passiert nach dem Diesel-Urteil?

Blaue Plakette, Reaktionen und die Auto-Industrie

Was passiert nach dem Diesel-Urteil?

Die Hamburger dürften die ersten sein. Auch anderswo sind Fahrverbote für dreckige Diesel möglich, die ein Urteil jetzt generell erlaubt. Viel mehr steht noch nicht fest - könnte sich aber bald …
Was passiert nach dem Diesel-Urteil?
Autoindustrie: Lanz nimmt Bär in die Mangel - Anderer Gast bringt Dilemma auf den Punkt

Welche Rolle spielt die Bundesregierung?

Autoindustrie: Lanz nimmt Bär in die Mangel - Anderer Gast bringt Dilemma auf den Punkt

Ist die Bundesregierung schuld daran, dass Diesel-Besitzern ein Fahrverbot droht? Dieser Frage ging Markus Lanz in seiner jüngsten Sendung nach. Etwas unbequem wurde es für CSU-Politikerin Bär.
Autoindustrie: Lanz nimmt Bär in die Mangel - Anderer Gast bringt Dilemma auf den Punkt
EU-Unterhändler Barnier empört London mit Brexit-Entwurf

Neue Hürden

EU-Unterhändler Barnier empört London mit Brexit-Entwurf

Die EU will mehr Tempo bei den Gesprächen über den Austritt Großbritanniens, der schon nächstes Jahr vollzogen werden soll. Aber nun zeigt sich: Alte Formelkompromisse halten nicht, die Streitfragen …
EU-Unterhändler Barnier empört London mit Brexit-Entwurf
Nach Journalistenmord in der Slowakei: Spur zur Mafia

Politik im Zwielicht

Nach Journalistenmord in der Slowakei: Spur zur Mafia

Der Doppelmord an einem Journalisten und seiner Verlobten erschüttert die Slowakei. Die Hintergründe werden in Mafia-Netzwerken vermutet, die bis nach Italien reichen. Doch auch die politische Elite …
Nach Journalistenmord in der Slowakei: Spur zur Mafia
Putin und Kurz wollen enger kooperieren

Treffen in Moskau

Putin und Kurz wollen enger kooperieren

Österreichs neuer Regierungschef Kurz auf Antrittsbesuch im Kreml: Moskau und Wien sind seit langem Partner. Zwar geht es auch um internationale Streitfragen, doch vor allem um das, was verbindet: …
Putin und Kurz wollen enger kooperieren
Hunderttausende in Ost-Ghuta warten weiter auf Hilfe

Kämpfe lassen nach

Hunderttausende in Ost-Ghuta warten weiter auf Hilfe

Die Kriegsparteien im syrischen Ost-Ghuta schieben sich gegenseitig die Schuld für die anhaltenden Kämpfe zu. Die Hängepartie für Hunderttausende Notleidende in der Region geht weiter - und der …
Hunderttausende in Ost-Ghuta warten weiter auf Hilfe
Sorge vor «Flickenteppich» aus Fahrverboten wächst

Nach Diesel-Urteil

Sorge vor «Flickenteppich» aus Fahrverboten wächst

Wie geht es in der Auto-Nation Deutschland nach dem Urteil zu möglichen Diesel-Fahrverboten weiter? Bund, Länder und Kommunen wollen Beschränkungen möglichst vermeiden. Die Frage ist nur, wie.
Sorge vor «Flickenteppich» aus Fahrverboten wächst
Friedenskonferenz in Kabul: Angebote an die Taliban

Islamisten lehnen ab

Friedenskonferenz in Kabul: Angebote an die Taliban

Eine Friedenskonferenz in Kabul bringt überraschend viele Angebote an die Taliban - wohl auch auf internationalen Druck hin. Eine neue Chance für den Frieden? Die Taliban lehnen erstmal höflich ab.
Friedenskonferenz in Kabul: Angebote an die Taliban
Tank-Eklat um Außenminister - Iraner wollen nichts mitbekommen haben

Bei Anreise zur Sicherheitskonferenz

Tank-Eklat um Außenminister - Iraner wollen nichts mitbekommen haben

Mehrere Ölkonzerne sollen sich geweigert haben, den Flieger des iranischen Außenministers vor der Sicherheitskonferenz zu betanken. Nun reagiert der Botschafter des Staates.
Tank-Eklat um Außenminister - Iraner wollen nichts mitbekommen haben
Parkland-Massaker: Emotionale Rückkehr - kommt schärferes Waffenrecht?

Republikaner in der Defensive

Parkland-Massaker: Emotionale Rückkehr - kommt schärferes Waffenrecht?

Geschockte Schüler besuchen in Parkland wieder die Schule, die öffentliche Debatte um eine Verschärfung der Waffengesetze ist in vollem Gange. Die Republikaner schalten weiter auf stur.
Parkland-Massaker: Emotionale Rückkehr - kommt schärferes Waffenrecht?
Zuzug gestoppt: Pirmasens will keine weiteren Flüchtlinge

Mit Landesregierung abgestimmt

Zuzug gestoppt: Pirmasens will keine weiteren Flüchtlinge

Niedrige Mieten locken anerkannte Asylbewerber in die strukturschwache Westpfalz. Jetzt will die Stadt Pirmasens die Notbremse ziehen. Um einen Zuzugsstopp für Flüchtlinge bemüht sich mit Freiberg …
Zuzug gestoppt: Pirmasens will keine weiteren Flüchtlinge
Gegenwind aus London: May kritisiert EU-Entwurf zum Brexit-Vertrag

„Integrität des Königreichs bedroht“

Gegenwind aus London: May kritisiert EU-Entwurf zum Brexit-Vertrag

Die britische Premierministerin Theresa May hat den Entwurf der EU zum Brexit-Abkommen heftig kritisiert.
Gegenwind aus London: May kritisiert EU-Entwurf zum Brexit-Vertrag
Diesel-Fahrverbote: Seehofer stellt sich gegen OB Reiter

CSU-Chef setzt auf „dynamische Verkehrswende“

Diesel-Fahrverbote: Seehofer stellt sich gegen OB Reiter

Im Kampf um saubere Luft in Städten lehnt CSU-Chef Horst Seehofer Fahrverbote ab und setzt stattdessen auf eine Fülle alternativer Maßnahmen.
Diesel-Fahrverbote: Seehofer stellt sich gegen OB Reiter
Pirmasens macht dicht: Zuzug von Flüchtlingen gestoppt

In Abstimmung mit Landesregierung

Pirmasens macht dicht: Zuzug von Flüchtlingen gestoppt

Die Stadt Pirmasens wird in Abstimmung mit der Landesregierung den Zuzug von anerkannten Flüchtlingen ohne Arbeits- oder Ausbildungsplatz stoppen.
Pirmasens macht dicht: Zuzug von Flüchtlingen gestoppt
Rund 2200 Angriffe auf Flüchtlinge im vergangenen Jahr

Mehr als 300 Menschen verletzt

Rund 2200 Angriffe auf Flüchtlinge im vergangenen Jahr

Von der Beleidigung bis zur schweren Brandstiftung: Sechs Mal am Tag werden in Deutschland Flüchtlinge attackiert. Dass die Zahl der Angriffe um ein Drittel gesunken ist, kann nicht beruhigen.
Rund 2200 Angriffe auf Flüchtlinge im vergangenen Jahr
Bafög im Sinkflug - Mehr Tempo für Trendwende gefordert

Kritik an GroKo-Plänen

Bafög im Sinkflug - Mehr Tempo für Trendwende gefordert

464 Euro pro Monat - reicht das? Gewerkschaften, Studentenwerk und Grüne fordern eine schnelle Bafög-Reform. Eine versprochene Trendwende sehen sie skeptisch.
Bafög im Sinkflug - Mehr Tempo für Trendwende gefordert
Doch kein Rauchverbot: Wird in Österreichs Lokalen weiter gequalmt?

Antrag im Nationalrat

Doch kein Rauchverbot: Wird in Österreichs Lokalen weiter gequalmt?

Unbeeindruckt vom Protest vieler Bürger hat die Regierung in Österreich ihre Absage ans geplante Rauchverbot in der Gastronomie auf den parlamentarischen Weg gebracht.
Doch kein Rauchverbot: Wird in Österreichs Lokalen weiter gequalmt?
Altmaier: Ost-Entwicklung ist ein Schwerpunkt als Minister

Bei SPD-Ja zur GroKo

Altmaier: Ost-Entwicklung ist ein Schwerpunkt als Minister

In einer GroKo würde Peter Altmaier das Wirtschaftsministerium leiten und sich in dieser Position verstärkt um die Entwicklung im Osten Deutschlands kümmern. Dabei hofft er auf neue Investitionen und …
Altmaier: Ost-Entwicklung ist ein Schwerpunkt als Minister
Türkei will trotz US-Kritik an Offensive in Afrin festhalten

Krieg in Syrien

Türkei will trotz US-Kritik an Offensive in Afrin festhalten

Die Türkei hält sich nicht an die UN-Resolution zur Waffenruhe in Syrien. Aus Ankara hieß es, man sehe sich nicht als Kriegspartei, sondern führe in der nordsyrischen Region Afrin einen Kampf gegen …
Türkei will trotz US-Kritik an Offensive in Afrin festhalten