Ressortarchiv: Politik

Was passiert nach dem Diesel-Urteil?

Blaue Plakette, Reaktionen und die Auto-Industrie

Was passiert nach dem Diesel-Urteil?

Die Hamburger dürften die ersten sein. Auch anderswo sind Fahrverbote für dreckige Diesel möglich, die ein Urteil jetzt generell erlaubt. Viel mehr steht noch nicht fest - könnte sich aber bald …
Was passiert nach dem Diesel-Urteil?
„Ich war unangenehm berührt“: Feministin beschreibt Begegnung mit Gauck

Angeblicher Vorfall im Schloss Bellevue

„Ich war unangenehm berührt“: Feministin beschreibt Begegnung mit Gauck

„Ich empöre mich, also bin ich“, ist das erste Kapitel des neuen Buchs von Zana Ramadani überschrieben. Darin beschreibt sie auch eine für sie unangenehme Begegnung mit dem ehemaligen …
„Ich war unangenehm berührt“: Feministin beschreibt Begegnung mit Gauck
Nach Beförderung durch Juncker: EU-Parlamentarier fordern Untersuchung

Deutscher Kabinettschef

Nach Beförderung durch Juncker: EU-Parlamentarier fordern Untersuchung

Drei der vier Generalsekretäre in der EU sind Deutsche - für viele EU-Parlamentarier ein Ärgernis. Besonders die Ernennung eines Generalsekretärs erhitzt nun die Gemüter im Parlament.
Nach Beförderung durch Juncker: EU-Parlamentarier fordern Untersuchung
Schock für Diesel-Fahrer: Sieben Dinge, die Sie jetzt wissen müssen

Urteils-Hammer in Leipzig

Schock für Diesel-Fahrer: Sieben Dinge, die Sie jetzt wissen müssen

Der Ruf des Diesels hat schwer gelitten - und nun drohen Dieselfahrern auch noch Einschränkungen, wenn sie durch deutsche Innenstädte fahren wollen. Das Urteil in Leipzig dürfte der nächste Schritt …
Schock für Diesel-Fahrer: Sieben Dinge, die Sie jetzt wissen müssen
Gerichts-Hammer: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote erlassen

Pleite für Politik und Automobilindustrie

Gerichts-Hammer: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote erlassen

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig ist da: Die beklagten Städte dürfen demnach Fahrverbote erlassen. Auswirkungen auf Großstädte wie München drohen.
Gerichts-Hammer: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote erlassen
Emotionaler Post: Hayali kritisiert Entscheidung der Essener Tafel

„Deutsche gegen Ausländer ausgespielt“

Emotionaler Post: Hayali kritisiert Entscheidung der Essener Tafel

Die Essener Tafel will Lebensmittel nur noch an deutsche Bürger ausgeben. In einem emotionalen Post nimmt Journalistin Dunja Hayali dazu Stellung.
Emotionaler Post: Hayali kritisiert Entscheidung der Essener Tafel
GroKo-Ticker: Die Ereignisse bis Montag zum Nachlesen

Regierungsbildung

GroKo-Ticker: Die Ereignisse bis Montag zum Nachlesen

CDU-Chefin Angela Merkel hat am Sonntag bekannt geben, wer in ihrer Partei welchen Ministerposten bekommt. Auch die SPD hat für Personalfragen einen Zeitplan. Alles News zur Großen Koalition im …
GroKo-Ticker: Die Ereignisse bis Montag zum Nachlesen
Terrorverdacht: Syrer (28) am Frankfurter Flughafen festgenommen

Er kam als Flüchtling nach Deutschland

Terrorverdacht: Syrer (28) am Frankfurter Flughafen festgenommen

Wegen Terrorverdachts ist ein 28-jähriger Syrer am Frankfurter Flughafen festgenommen worden. Er soll Kampfhandlungen im syrischen Bürgerkrieg teilgenommen haben.
Terrorverdacht: Syrer (28) am Frankfurter Flughafen festgenommen
Verhüllungsverbot in Österreich gilt derzeit nicht - aus diesem handfesten Grund

“Fingerspitzengefühl gefragt“

Verhüllungsverbot in Österreich gilt derzeit nicht - aus diesem handfesten Grund

Wer sein Gesicht verhüllt, muss in Österreich normalerweise mit einer Strafe rechnen. Doch derzeit ist das Gesetz außer Kraft - aus gesundheitlichen Gründen.
Verhüllungsverbot in Österreich gilt derzeit nicht - aus diesem handfesten Grund
AfD verklagt Ex-Parteichefin Petry

Darum geht es bei dem Streit

AfD verklagt Ex-Parteichefin Petry

Die AfD und ihre frühere Parteichefin Frauke Petry streiten vor Gericht.
AfD verklagt Ex-Parteichefin Petry
Vorwürfe gegen Oxfam Großbritannien: Regierung Haitis reagiert

Nach schlimmen Sex-Vorwürfen

Vorwürfe gegen Oxfam Großbritannien: Regierung Haitis reagiert

Oxfam-Mitarbeiter sollen auf der Karibikinsel mit Prostituierten gefeiert und Sex als Gegenleistung für Unterstützung in Notsituationen verlangt haben. Jetzt hat Haitis Regierung reagiert.
Vorwürfe gegen Oxfam Großbritannien: Regierung Haitis reagiert
Sturm der Entrüstung nach Ausschluss von Nicht-Deutschen - wo liegt der wahre Grund?

Streitpunkt bedürftige Zuwanderer

Sturm der Entrüstung nach Ausschluss von Nicht-Deutschen - wo liegt der wahre Grund?

Der Anteil von ausländischen Bürgern bei der Essener Tafel ist auf 75 Prozent angestiegen, das ist jedoch nicht der Hauptgrund für die drastische Maßnahme der Einrichtung. Es folgt ein Sturm der …
Sturm der Entrüstung nach Ausschluss von Nicht-Deutschen - wo liegt der wahre Grund?
„Da haben wir krass versagt“: Forscher mit klaren Worten bei Illner - Nahles wehrt sich

Arbeitsmarktexperte vs. SPD-Frau

„Da haben wir krass versagt“: Forscher mit klaren Worten bei Illner - Nahles wehrt sich

Müssen sich Menschen in Deutschland davor fürchten, dass intelligente Maschinen ihre Arbeit übernehmen? Diese und weitere Fragen standen beim ZDF-Talk „Maybrit Illner“ auf dem Programm. Andrea Nahles …
„Da haben wir krass versagt“: Forscher mit klaren Worten bei Illner - Nahles wehrt sich
Befremdlich: Das steht auf Trumps Spickzettel - und was bedeutet denn die „45“ auf seinem Ärmel?

Treffen mit Amoklauf-Angehörigen und -Überlebenden

Befremdlich: Das steht auf Trumps Spickzettel - und was bedeutet denn die „45“ auf seinem Ärmel?

Donald Trump hat sich am Mittwoch mit Angehörigen und Überlebenden des Parkland-Amoklaufs und anderer Massaker getroffen. Für Wirbel sorgen dabei auch ein Spickzettel - und eine Zahl auf seinem Ärmel.
Befremdlich: Das steht auf Trumps Spickzettel - und was bedeutet denn die „45“ auf seinem Ärmel?
Erdogan-Schmähgedicht: Böhmermann stellt deutschen Staat infrage

Kritik an der Bundesregierung

Erdogan-Schmähgedicht: Böhmermann stellt deutschen Staat infrage

Wann sind die Grenzen der Satire überschritten? Moderator Jan Böhmermann kritisiert Angela Merkel und Co., die ihn im Streit mit dem türkischen Staatsoberhaupt Erdogan alleine lassen.
Erdogan-Schmähgedicht: Böhmermann stellt deutschen Staat infrage
Merkel spricht von „Massaker“ in Ost-Ghuta

UN-Sicherheitsratssitzung bleibt ergebnislos

Merkel spricht von „Massaker“ in Ost-Ghuta

Täglich bombardieren Syriens Regierungstruppen das Rebellengebiet Ost-Ghuta. 400.000 Menschen sind dort eingeschlossen, die humanitäre Lage ist dramatisch. Doch im UN-Sicherheitsrat gibt es erneut …
Merkel spricht von „Massaker“ in Ost-Ghuta

Mitarbeiterinnen belästigt

Fehlverhalten gegenüber Frauen: Vizedirektor von Unicef tritt zurück

Nach Vorwürfen des Fehlverhaltens gegenüber weiblichen Mitarbeiterinnen während seiner Zeit bei der Hilfsorganisation Save the Children ist der stellvertretende Direktor des UN-Kinderhilfswerks …
Fehlverhalten gegenüber Frauen: Vizedirektor von Unicef tritt zurück
Antrag zu Verschleierungsverbot: AfD zieht im Bundestag Spott auf sich

„Scheindebatte“

Antrag zu Verschleierungsverbot: AfD zieht im Bundestag Spott auf sich

Die AfD hat im Bundestag ein generelles Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit gefordert. Damit hat sie viel Häme der anderen Fraktionen auf sich gezogen.
Antrag zu Verschleierungsverbot: AfD zieht im Bundestag Spott auf sich
Kein schärferes Waffenrecht: So will Trump stattdessen Schüsse an Schulen verhindern

“Viele Ideen“

Kein schärferes Waffenrecht: So will Trump stattdessen Schüsse an Schulen verhindern

Kritik und Kopfschütteln löst ein Vorschlag von US-Präsident Trump als Reaktion auf das Schulmasssaker in Florida aus. Er will Waffen mit Waffen begegnen. 
Kein schärferes Waffenrecht: So will Trump stattdessen Schüsse an Schulen verhindern
AfD als Partei von Männern für Männer: Nur die härtesten Frauen kommen durch

Eine Analyse

AfD als Partei von Männern für Männer: Nur die härtesten Frauen kommen durch

Hauptsächlich von Männern für Männer - so wirkt die AfD nicht nur rein zahlenmäßig. Zugleich mischen Frauen bei den Rechtspopulisten kräftig mit. Sie entsprechen eher nicht dem Typ harmloses …
AfD als Partei von Männern für Männer: Nur die härtesten Frauen kommen durch
Paradox: Trump will Regeln abschaffen - nun helfen die Melanias Eltern

Demokraten sprechen von „Heuchelei“

Paradox: Trump will Regeln abschaffen - nun helfen die Melanias Eltern

Es ist durchaus paradox. Die Eltern von Melania Trump haben ein dauerhaftes US-Aufenthaltsrecht erhalten - und das mit großer Wahrscheinlichkeit aufgrund von Regeln, die Donald Trump am liebsten …
Paradox: Trump will Regeln abschaffen - nun helfen die Melanias Eltern
Kooperation von AfD und Pegida? von Notz: „Zusammenarbeit mit Nazis“

Unterstützung für Rechtsaußen-Flügel

Kooperation von AfD und Pegida? von Notz: „Zusammenarbeit mit Nazis“

Die AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland und Jörg Meuthen haben sich für eine Wiederannäherung an die islamfeindliche Pegida-Bewegung ausgesprochen. Die Linke reagiert mit einer scharfen Attacke. 
Kooperation von AfD und Pegida? von Notz: „Zusammenarbeit mit Nazis“
Mängelliste der Bundeswehr: Von der Leyen will mehr Zeit

„Modernisierung braucht Zeit und Geld“

Mängelliste der Bundeswehr: Von der Leyen will mehr Zeit

Die Verantwortung für Ausrüstungsmängel können Verteidigungsminister oft elegant auf ihre Vorgänger schieben. Schließlich ist der Vorlauf bei der Panzer-Bestellung länger als beim Kleinwagen. Eine …
Mängelliste der Bundeswehr: Von der Leyen will mehr Zeit
„Historisches Zeichen“: Seehofer (CSU) unterzeichnet Vertrag zwischen Bayern und Sinti und Roma

Finanzielle Förderung

„Historisches Zeichen“: Seehofer (CSU) unterzeichnet Vertrag zwischen Bayern und Sinti und Roma

Knapp drei Jahre nach einem einstimmigen Beschluss des bayerischen Landtags hat die Staatsregierung einen Vertrag mit dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma abgeschlossen.
„Historisches Zeichen“: Seehofer (CSU) unterzeichnet Vertrag zwischen Bayern und Sinti und Roma
Medienbericht: Trump-Schwiegersohn droht neuer Ärger

Sonderermittler schaltet sich ein

Medienbericht: Trump-Schwiegersohn droht neuer Ärger

US-Präsident Trumps Schwiegersohn Jared Kushner soll während des Wahlkampfes versucht haben, Geld von ausländischen Investoren für seine Immobilienprojekte einzuwerben.
Medienbericht: Trump-Schwiegersohn droht neuer Ärger