Ressortarchiv: Politik

San Francisco klagt gegen Trump im Streit um Zufluchtsstädte

„Dekret ist unamerikanisch“

San Francisco klagt gegen Trump im Streit um Zufluchtsstädte

San Francisco - Donald Trump bläst der Gegenwind weiter ins Gesicht. Nun hat die Stadt San Francisco eine Klage gegen den US-Präsidenten eingereicht.
San Francisco klagt gegen Trump im Streit um Zufluchtsstädte
Nach Anschlag auf Istanbuler Club: Neun weitere Verhaftungen

Offenbar sind Verdächtige IS-Mitglieder

Nach Anschlag auf Istanbuler Club: Neun weitere Verhaftungen

Istanbul - Die Polizei geht weiter gegen die Hintermänner des Anschlags auf einen Istanbuler Club in der Silvesternacht vor. Jetzt wurden mindestens neun IS-Mitglieder verhaftet.
Nach Anschlag auf Istanbuler Club: Neun weitere Verhaftungen
Trotz Einreisestopp: Doppelstaatler in USA willkommen

Ausnahmen trotz Trumps Dekret möglich

Trotz Einreisestopp: Doppelstaatler in USA willkommen

Washington - Der von Donald Trump verhängte Einreisestopp für Menschen aus sieben Nationen beinhaltet auch Ausnahmen. So sind Doppelstaatler weiter willkommen.
Trotz Einreisestopp: Doppelstaatler in USA willkommen
Fillons Ehefrau soll fast 900.000 Euro bekommen haben

Als parlamentarische Mitarbeiterin

Fillons Ehefrau soll fast 900.000 Euro bekommen haben

Paris - Für François Fillon könnte es immer enger werden. Das an seine Ehefrau gezahlte Gehalt für ihre parlamentarische Mitarbeit soll deutlich höher gewesen sein als angenommen.
Fillons Ehefrau soll fast 900.000 Euro bekommen haben
Inhaftierter Terrorverdächtiger plante offenbar Anschlag auf Ramstein

Magazine zitieren aus Verhörprotokollen

Inhaftierter Terrorverdächtiger plante offenbar Anschlag auf Ramstein

Mainz/Wien - Der vor knapp zwei Wochen in Wien festgenommene Terrorverdächtige hatte anscheinend die US-Airbase in Ramstein im Visier. Das soll aus seinen Aussagen hevorgehen.
Inhaftierter Terrorverdächtiger plante offenbar Anschlag auf Ramstein
Gauck warnt vor nationalen Alleingängen und Abschottung

Gauck warnt vor nationalen Alleingängen und Abschottung

Berlin - Joachim Gauck macht sich Sorgen um die Zukunft Deutschlands. Gerade aufgrund der Entwicklungen in den USA warnt der Bundespräsident vor Protektionismus.
Gauck warnt vor nationalen Alleingängen und Abschottung
Bericht: Fillons Ehefrau erhielt mehr als 900 000 Euro

84 000 Euro für Fillon-Kinder

Bericht: Fillons Ehefrau erhielt mehr als 900 000 Euro

Der Vorwurf wiegt schwer: Frankreichs konservativer Präsidentschaftskandidat Fillon soll seine Frau jahrelang nur zum Schein angestellt haben. Laut Medieninformationen floss auch mehr Geld als …
Bericht: Fillons Ehefrau erhielt mehr als 900 000 Euro
„MEGA“-Hype um Schulz im Netz: Ohne Bremsen ins Kanzleramt?

Verweise auf Obama und Trump

„MEGA“-Hype um Schulz im Netz: Ohne Bremsen ins Kanzleramt?

Berlin - Der SPD ist mit der Ernennung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten offensichtlich ein echter Coup gelungen. Im Internet wird der langjährige Europa-Poltiker abgefeiert.
„MEGA“-Hype um Schulz im Netz: Ohne Bremsen ins Kanzleramt?
Polizei schob bundesweit 22 Millionen Überstunden

Länder stocken Stellen auf

Polizei schob bundesweit 22 Millionen Überstunden

22 Millionen Überstunden - das Arbeitskonto der Polizei ist so voll wie nie, beklagt die Gewerkschaft. Das entspreche der Jahresarbeitsleistung von fast 10 000 Polizisten.
Polizei schob bundesweit 22 Millionen Überstunden
Mutmaßlicher Moschee-Attentäter war Fan von Le Pen

Mordanklage

Mutmaßlicher Moschee-Attentäter war Fan von Le Pen

Alexandre Bissonnette heißt der junge Mann, der auf Gläubige in einer Moschee in Québec das Feuer eröffnet haben soll. Bekannte sagen, er vertrete rassistische Ansichten und glaube an die …
Mutmaßlicher Moschee-Attentäter war Fan von Le Pen
Warnstreiks in mehreren Bundesländern schon ab Mittwoch

Verhandlungen ohne Ergebnis

Warnstreiks in mehreren Bundesländern schon ab Mittwoch

Konstruktiv waren sie zwar, die Tarifgespräche für die Landesbediensteten. Sie brachten aber bisher keine zählbaren Ergebnisse. Nun erhöhen die Gewerkschaften langsam den Druck.
Warnstreiks in mehreren Bundesländern schon ab Mittwoch
Trumps Sicherheitschef ist auch sein Puppenspieler

Bannon gilt als umstritten

Trumps Sicherheitschef ist auch sein Puppenspieler

Washington - Die Regierungsmannschaft von Donald Trump zeigt erste Risse. Der US-Präsident selbst setzt vor allem auf den Sicherheitsberater Stephen Bannon. Und der zieht die Strippen.
Trumps Sicherheitschef ist auch sein Puppenspieler
Alleinherrscher Trump? So könnte der US-Präsident gestoppt werden

Amtsenthebung, Blockade und Co.

Alleinherrscher Trump? So könnte der US-Präsident gestoppt werden

München - Trumps Alleingänge versetzen viele Menschen in Angst und Schrecken. Doch was, wenn er noch weiter gehen würde, als er es bislang schon getan hat. Wie könnte der US-Präsident gestoppt …
Alleinherrscher Trump? So könnte der US-Präsident gestoppt werden
Bundeswehr: Von der Leyen fordert nach Skandal neue Offenheit

Nach Skandal um Aufnahmerituale

Bundeswehr: Von der Leyen fordert nach Skandal neue Offenheit

Berlin - Ursula von der Leyen geht in die Offensive. Die Verteidigungsministerin will nach dem Bekanntwerden entwürdigender Aufnahmerituale in der Bundeswehr mehr Offenheit.
Bundeswehr: Von der Leyen fordert nach Skandal neue Offenheit
Ermittler finden 233 jüdische Einrichtungen in NSU-Adresslisten

Mögliche Terrorziele?

Ermittler finden 233 jüdische Einrichtungen in NSU-Adresslisten

München - Beate Zschäpe steht in München wegen der Mittäterschaft bei den NSU-Morden an Migranten vor Gericht. Dass die Rechtsterroristen auch jüdische Einrichtungen als Ziele im Visier gehabt haben …
Ermittler finden 233 jüdische Einrichtungen in NSU-Adresslisten
UN-Gericht verlangt von der Türkei Freilassung eines Richters

Bei Türkei-Putsch verhaftet

UN-Gericht verlangt von der Türkei Freilassung eines Richters

Den Haag - Der internationale Gerichtshof IRMTC hat die Türkei aufgefordert, den für das UN-Tribunal tätigen türkischen Richter Aydin Sefa Akay freizulassen.
UN-Gericht verlangt von der Türkei Freilassung eines Richters
Trump-Berater: Deutschland beutet USA und EU-Partner aus

Wegen Euro

Trump-Berater: Deutschland beutet USA und EU-Partner aus

Washington - Ein Berater von US-Präsident Donald Trump hat Deutschland vorgeworfen, die USA und EU-Partner durch einen schwachen Euro "auszubeuten".
Trump-Berater: Deutschland beutet USA und EU-Partner aus
AfD-Vizechef Gauland gibt Spitzenämter in Brandenburg auf

Wegen Bundestagswahlkampf

AfD-Vizechef Gauland gibt Spitzenämter in Brandenburg auf

Berlin - Alexander Gauland hat den Brandenburger Landesverband der AfD in den vergangenen Jahren auf einen strammen Rechtskurs getrimmt. Nun deutet sich sein Rückzug im Land an.
AfD-Vizechef Gauland gibt Spitzenämter in Brandenburg auf
Flüchtlingskrise: Merkel pocht auf Taten statt auf Worte

Gespräch mit Ministerpräsident in Schweden

Flüchtlingskrise: Merkel pocht auf Taten statt auf Worte

Stockholm - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag in Stockholm Ministerpräsident Löfven getroffen und pocht dabei auf Taten statt auf Worte.
Flüchtlingskrise: Merkel pocht auf Taten statt auf Worte
Tusk stellt Trump in eine Reihe mit China, Russland und dem Terror

EU-Ratspräsident überraschend deutlich

Tusk stellt Trump in eine Reihe mit China, Russland und dem Terror

Brüssel  - EU-Ratschef geht hart auf Distanz zur Trump-Regierung Donald Tusk ist als EU-Ratspräsident eher ein Moderator. Der Pole gilt als leise und verbindlich. Nun aber bricht es aus ihm heraus: …
Tusk stellt Trump in eine Reihe mit China, Russland und dem Terror
Britisches Parlament beginnt mit Debatte über Brexit-Gesetz

Regierung unter Zeitdruck

Britisches Parlament beginnt mit Debatte über Brexit-Gesetz

London - Das britische Unterhaus hat mit der Debatte über den Gesetzentwurf der Regierung zum EU-Austritt begonnen. Premierministerin Theresa May will sich vom Parlament die Vollmacht für den …
Britisches Parlament beginnt mit Debatte über Brexit-Gesetz
Polnische Behörde sieht Walesas Geheimdienstarbeit bestätigt

Akte «Bolek» analysiert

Polnische Behörde sieht Walesas Geheimdienstarbeit bestätigt

Warschau (dpa) - Polens Institut für Nationales Gedenken (IPN) sieht die Zusammenarbeit des ehemaligen Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers Lech Walesa mit dem kommunistischen Geheimdienst als …
Polnische Behörde sieht Walesas Geheimdienstarbeit bestätigt
Gauland gibt mehrere AfD-Spitzenämter möglicherweise auf

Fokus auf Bundestagswahl

Gauland gibt mehrere AfD-Spitzenämter möglicherweise auf

Alexander Gauland hat den Brandenburger Landesverband der AfD in den vergangenen Jahren auf einen strammen Rechtskurs getrimmt. Nun deutet sich sein Rückzug im Land an.
Gauland gibt mehrere AfD-Spitzenämter möglicherweise auf
„Ich schäme mich“: So bereuen Trump-Wähler ihre Entscheidung

#TrumpRegrets auf Twitter

„Ich schäme mich“: So bereuen Trump-Wähler ihre Entscheidung

München - Trump-Wähler sind enttäuscht und aufgebracht. Viele bereuen es, ihre Stimme für Trump abgegeben zu haben. Auf Twitter posten sie das unter #TrumpRegrets. Sie nehmen kein Blatt vor den Mund.
„Ich schäme mich“: So bereuen Trump-Wähler ihre Entscheidung

Zweifel an Unbefangenheit

Landgericht entzieht Richter mit AfD-Parteibuch Zuständigkeiten

Dresden - Das Landgericht Dresden hat seinem Richter Jens Maier, der AfD-Mitglied ist, die Zuständigkeiten für bestimmte Zivilverfahren entzogen.
Landgericht entzieht Richter mit AfD-Parteibuch Zuständigkeiten