Ressortarchiv: Politik

Islamist als Islamisten-Jäger im Einsatz

Maulwurf beim Verfassungsschutz - Fragen und Antworten

Berlin - Ein mutmaßlicher Islamist arbeitet beim Verfassungsschutz. Das schreckt ganz Deutschland auf. Wir beantworten die wichtigsten Fragen um die kuriose Personalie.
Maulwurf beim Verfassungsschutz - Fragen und Antworten

Koalition sieht keine Schuldigen

Maulwurf im Verfassungsschutz war offenbar Porno-Darsteller

Berlin - Über den mutmaßlichen Islamisten im Team des Verfassungsschutzes wird immer mehr bekannt. Er soll auch seinen Körper schon zu seinem Kapital gemacht haben.
Maulwurf im Verfassungsschutz war offenbar Porno-Darsteller
Verhofstadt will im Europaparlament Schulz nachfolgen

Bislang drei Kandidaten

Verhofstadt will im Europaparlament Schulz nachfolgen

Wer wird neuer Präsident des EU-Parlaments? Nach einer früheren Absprache wäre die konservative Europäische Volkspartei an der Reihe. Doch die anderen Parteien wollen nicht einfach aufgeben. Zwei …
Verhofstadt will im Europaparlament Schulz nachfolgen

Es mangelt an Asylexperten

Zahl der Flüchtlinge auf griechischen Ägäisinseln steigt

Athen - Immer mehr Flüchtlinge warten auf den griechischen Ägäisinseln auf die Bearbeitung ihrer Asylanträge. Ein Endes der Probleme ist nicht in Sicht.
Zahl der Flüchtlinge auf griechischen Ägäisinseln steigt

Nach „Rent-a-Sozi“

SPD kündigt Gesetz zum Parteiensponsoring an

Berlin - Die SPD geht in die Offensive. Mit einem ganzen Paket an Regeln reagiert die Partei auf die Schlagzeilen um gesponserte Gespräche zwischen Politikern und Lobbyisten.
SPD kündigt Gesetz zum Parteiensponsoring an

Nach Aussagen von Verdächtigem

Fall Jaber A.: Mehrere Wohnungen in NRW durchsucht

Düsseldorf - Der Fall des in der Haft ums Leben gekommenen Terrorverdächtigen Jaber A. zieht weitere Kreise. Nun wurden Wohnungen in zwei Städten durchsucht.
Fall Jaber A.: Mehrere Wohnungen in NRW durchsucht

Aber keine Beweise für Mitgliedschaft

Anklage gegen festgenommenen IS-Terrorverdächtigen

Berlin - Die Staatsanwaltschaft in Berlin will einen inhaftierten IS-Terrorverdächtigen vor Gericht zerren. Der Mann soll als Flüchtling getarnt nach Deutschland gekommen sein.
Anklage gegen festgenommenen IS-Terrorverdächtigen

Ex-Minister festgenommen

Putin ernennt neuen Wirtschaftsminister

Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat den erst 34-jährigen Vizefinanzminister Maxim Oreschkin am Mittwoch zum neuen Wirtschaftsminister ernannt.
Putin ernennt neuen Wirtschaftsminister

Umstrittenes Gesetz

Innenminister wollen Flüchtlinge schneller zurückschicken

Saarbrücken - Auf mehr Druck setzt der Bundesinnenminister. So sollen Flüchtlinge ohne Anspruch auf Schutz schneller wieder heimgeschickt werden. Ob es dazu neue Gesetze braucht, ist aber umstritten.
Innenminister wollen Flüchtlinge schneller zurückschicken

Von Fehlern und Problemen

„Problem Nr. 1“ in Berlin: Lagerkoller bei Flüchtlingen

Flüchtlingskrise ausgestanden? Von wegen. In Berlin türmen sich die Probleme. Weil Wohnraum fehlt, müssen viele Zuwanderer zum Beispiel in Turnhallen ausharren. Was langfristig Folgen haben könnte.
„Problem Nr. 1“ in Berlin: Lagerkoller bei Flüchtlingen

So sieht es in den Ländern aus

Hintergrund: Rechtspopulisten in Europa

Rechtsaußen-Parteien sind in fast allen europäischen Ländern seit vielen Jahren in den Parlamenten. In einigen Hauptstädten sind sie in der Regierung. Einige Beispiele:
Hintergrund: Rechtspopulisten in Europa

Wegen großer Nachfrage

In Berlins Schulen soll Arabisch unterrichtet werden

Berlin - Bisher wurde Arabisch lediglich an Berliner Privatschulen als Fremdfach angeboten - zukünftig soll die Sprache jedoch besser in das Schulsystem integriert werden.
In Berlins Schulen soll Arabisch unterrichtet werden
Internationale Gemeinschaft erweist Castro letzte Ehre

Welt nimmt Abschied

Internationale Gemeinschaft erweist Castro letzte Ehre

Weggefährten und Verbündete erweisen Fidel Castro in Havanna auf dem Revolutionsplatz die letzte Ehre, seine Gegner glänzen demonstrativ mit Abwesenheit. Castros Urne wird indes unter Jubel über die …
Internationale Gemeinschaft erweist Castro letzte Ehre

Initiative von Ministerin Hendricks

Bis zu 20.000 Euro: Familien sollen Geld für Hausbau erhalten

Berlin - Ein Eigenheim ist teuer - vor allem da, wo die Mieten auch schon hoch sind. Bauministerin Hendricks hätte gern ein neues „Familienbaugeld“, das Eltern den Zugang zu Krediten erleichtert. Das …
Bis zu 20.000 Euro: Familien sollen Geld für Hausbau erhalten

Medienbericht

Polizei durchsucht im Fall Jaber A. Wohnungen in NRW

Im Fall des Chemnitzer Terrorverdächtigen Jaber A. hat die Polizei nach Informationen von „Spiegel Online“ am Mittwoch Wohnungen von vier Syrern in Nordrhein-Westfalen durchsucht.
Polizei durchsucht im Fall Jaber A. Wohnungen in NRW

Wegen Vorkomnissen in Freital, Heidenau und Dresden

Razzia und Festnahmen bei rechter „Freier Kameradschaft Dresden“

Dresden - Die Polizei hat am Mittwoch 19 Wohnungen der rechtsextremen „Freie Kameradschaft Dresden“ in Dresden und Umgebung durchsucht.
Razzia und Festnahmen bei rechter „Freier Kameradschaft Dresden“

Nach eigener Aussage

Ex-Goldman-Sachs-Manager Mnuchin wird offenbar US-Finanzminister

Washington - Der frühere Manager der Investmentbank Goldman Sachs, Steven Mnuchin, soll US-Finanzminister werden.
Ex-Goldman-Sachs-Manager Mnuchin wird offenbar US-Finanzminister

Selbstmordplan gestoppt

IS-Terrorist wollte wohl Kita in die Luft sprengen - Sein grausamer Brief

Essen - Nach dem Anschlag auf einen Sikh-Tempel in Essen plante offenbar einer der Täter den nächsten grausamen Terrorakt: die Sprengung eines Kindergartens.
IS-Terrorist wollte wohl Kita in die Luft sprengen - Sein grausamer Brief

Schwere Kämpfe

Aleppo: 21 Tote nach Artilleriefeuer und 70.000 auf der Flucht

Aleppo - Die Gewalt in der nordsyrischen Metropole nimmt kein Ende. Immer mehr Menschen fliehen vor Bomben und Tod, darunter viele Kinder. Sie suchen Schutz in Moscheen, Schulen und zerstörten …
Aleppo: 21 Tote nach Artilleriefeuer und 70.000 auf der Flucht

BfV zieht Konsequenzen

Islamist beim Verfassungsschutz wollte offenbar Ungläubige bestrafen

Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeitet nach der Enttarnung eines Islamisten in den eigenen Reihen mit Hochdruck an der Aufklärung und hat angekündigt die Einstellungspraxis zu …
Islamist beim Verfassungsschutz wollte offenbar Ungläubige bestrafen

„Vorschul-Flüchtlingsschwimmen“

Flüchtlings-Satire sorgt für Empörung - Bundespressekonferenz entschuldigt sich

Berlin - „Menschenverachtend“, „Zynismus“, „Fall für den Presserat“: Eine zum Bundespresseball erschienene Satire über Schwimmkurse für Flüchtlinge im Mittelmeer sorgt für Ärger.
Flüchtlings-Satire sorgt für Empörung - Bundespressekonferenz entschuldigt sich
Verfassungsgericht kippt strikten Feiertagsschutz

Ohne Ausnahmen

Verfassungsgericht kippt strikten Feiertagsschutz

Karlsruhe (dpa) - Der ausnahmslose Schutz des Karfreitags in Bayern verstößt gegen das Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit einem heute veröffentlichten Beschluss festgestellt.
Verfassungsgericht kippt strikten Feiertagsschutz

War Hisbollah das Ziel?

Israels Luftwaffe greift Stellung der syrischen Armee an

Damaskus - Israels Luftwaffe hat nach übereinstimmenden Berichten eine Stellung der syrischen Armee nahe der Hauptstadt Damaskus angegriffen.
Israels Luftwaffe greift Stellung der syrischen Armee an
Wohnungsnot: Regierung billigt höhere Häuser und mehr Lärm

Gesetzesentwurf

Wohnungsnot: Regierung billigt höhere Häuser und mehr Lärm

Berlin - Um dem Wohnungsmangel zu begegnen, will es die Bundesregierung nach einem Medienbericht ermöglichen, Wohnhäuser künftig höher und in engeren Abständen bauen zu lassen.
Wohnungsnot: Regierung billigt höhere Häuser und mehr Lärm
Angst vor Globalisierung Antreiber für EU-weiten Populismus

Studie

Angst vor Globalisierung Antreiber für EU-weiten Populismus

Gütersloh - Bisher wurde vermutet, dass eine liberale Gesellschaft und Themen wie die Homoehe populistischen Parteien wie der AfD Zulauf bringen. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung widerspricht.
Angst vor Globalisierung Antreiber für EU-weiten Populismus