Ressortarchiv: Politik

Clinton-Lager um Schadensbegrenzung bemüht

E-Mail-Affäre Clintons beherrscht weiter US-Wahlkampf

Washington - Donald Trump greift an, Hillary Clinton ist in der Defensive: Der US-Wahlkampf zeigt gut eine Woche vor dem Wahltermin ein ungewohntes Bild. Das Rennen bleibt wohl bis zum Schluss …
E-Mail-Affäre Clintons beherrscht weiter US-Wahlkampf

Neue Gesetze und Regelungen

Das ändert sich zum 1. November in Deutschland

München - Zum 1. November 2016 treten in Deutschland wieder einige neue Gesetze und Regelungen in Kraft. Einen Überblick, was sich generell und speziell für den Verbraucher ändert, finden Sie hier.
Das ändert sich zum 1. November in Deutschland

Camp vor einer Woche geräumt

Abrissarbeiten im „Dschungel von Calais“ beendet

Calais - Der „Dschungel“ ist weitgehend leer, Arbeiter beseitigen die letzten Hütten. Doch das Flüchtlingsthema beschäftigt Frankreich weiter: Nun richtet der Fokus sich auf dramatische Zustände in …
Abrissarbeiten im „Dschungel von Calais“ beendet

Bundesminister als Zeuge im Untersuchungsauschuss

De Maizière fordert harte Antwort auf Silvester-Übergriffe

Düsseldorf - Die Kölner Silvesternacht war nicht nur für Hunderte Opfer eine Katastrophe, sondern auch für die Polizei. Der Bundesinnenminister stellt im Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags seine …
De Maizière fordert harte Antwort auf Silvester-Übergriffe
Tod eines Fischverkäufers verursacht Proteste in Marokko

In Müllpresse zerquetscht

Tod eines Fischverkäufers verursacht Proteste in Marokko

Ein Fischverkäufer wird in einer Müllpresse zerquetscht. Die Polizei hatte zuvor seine Ware beschlagnahmt, beim dem Versuch die Fische vor der Vernichtung zu bewahren, kommt er ums Leben. Landesweit …
Tod eines Fischverkäufers verursacht Proteste in Marokko

In Psychiatrie geliefert

Mutmaßliche IS-Sympathisantin attackiert Polizisten mit Messer

Mülheim - Eine mutmaßliche IS-Sympathisantin hat Polizisten mit einem Teppichmesser attackiert und dabei „Allahu akbar“ (Gott ist am größten) gerufen.
Mutmaßliche IS-Sympathisantin attackiert Polizisten mit Messer

Urteil nächste Woche

Mutmaßlicher IS-Kämpfer soll achteinhalb Jahre hinter Gitter

Frankfurt/Main - Wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und Kriegsverbrechen in Syrien soll ein 30-jähriger Mann zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt werden.
Mutmaßlicher IS-Kämpfer soll achteinhalb Jahre hinter Gitter
Trotz massiver Kritik: Merkel steht zu Oettinger

«Ausgezeichnet qualifiziert»

Trotz massiver Kritik: Merkel steht zu Oettinger

Der deutsche EU-Kommissar Oettinger hat mit einer Rede in Hamburg nicht nur Chinesen, Frauen und Homosexuelle gegen sich aufgebracht. Auch aus der Koalition kommt Kritik. Aber die Kanzlerin steht zu …
Trotz massiver Kritik: Merkel steht zu Oettinger
Iraks Armee rückt an Stadtrand der IS-Hochburg Mossul vor

Gegenwehr mit Sprengfallen

Iraks Armee rückt an Stadtrand der IS-Hochburg Mossul vor

Die Schlacht um die IS-Hochburg Mossul könnte sich noch Monate hinziehen. Die Dschihadisten verteidigen sich mit Sprengfallen, Selbstmordattentätern und Scharfschützen. Damit können sie die Angreifer …
Iraks Armee rückt an Stadtrand der IS-Hochburg Mossul vor

Sexuelle Belästigung in Köln

Polizei: Mussten Verdächtige in Silvesternacht laufen lassen

Düsseldorf - Die Bundespolizei hatte nach Darstellung ihres Behördenleiters kaum Möglichkeiten, Straftäter in der Kölner Silvesternacht festzunehmen.
Polizei: Mussten Verdächtige in Silvesternacht laufen lassen
Strafprozess gegen Rechtspopulisten Wilders begonnen

Anstachelung zum Hass?

Strafprozess gegen Rechtspopulisten Wilders begonnen

Der niederländische Rechtspopulist Wilders hetzt oft gegen Migranten. Doch nun hat das Folgen. Dem Prozessauftakt blieb er jedoch fern.
Strafprozess gegen Rechtspopulisten Wilders begonnen
Gemeinsam gegen Einbrecherbanden: Neue Allianz im Westen

167 000 Fälle pro Jahr

Gemeinsam gegen Einbrecherbanden: Neue Allianz im Westen

Grenzüberschreitend gegen Einbrecherbanden - das Saarland hat gezeigt, dass das klappen kann. Im Süden gibt es schon eine Allianz mehrerer Bundesländer. Jetzt wird auch der Westen aktiv.
Gemeinsam gegen Einbrecherbanden: Neue Allianz im Westen

Nach Hängepartie

Ratifizierung von Ceta erst nach Bundestagswahl?

Brüssel/Berlin - Das Freihandelsabkommen Ceta ist nach einem tagelangen Drama unterzeichnet. Doch nun sind noch der Bundestag und andere nationale Parlamente an der Reihe - das dürfte lange dauern.
Ratifizierung von Ceta erst nach Bundestagswahl?
Polizei geht gegen «Reichsbürger» in eigenen Reihen vor

15 Disziplinarverfahren

Polizei geht gegen «Reichsbürger» in eigenen Reihen vor

Rechte «Reichsbürger» bei der Polizei gibt es nicht nur in Bayern. Bund und Länder werden aktiv. Disziplinarverfahren sind aber nicht automatisch die Folge. Und eine Überprüfung aller Beamter ist …
Polizei geht gegen «Reichsbürger» in eigenen Reihen vor
Nahles will Renten-Schutzlücken schließen

Selbstständige im Fokus

Nahles will Renten-Schutzlücken schließen

Die Lebensleistungsrente in bisher geplanter Form kommt wohl nicht - aber gegen Altersarmut will die Koalition etwas tun. Das wird zum Abschluss des Rentendialogs bei Ministerin Nahles deutlich.
Nahles will Renten-Schutzlücken schließen

Nach Eklat bei Rede

Merkel hat „selbstverständlich“ volles Vertrauen in Oettinger

Berlin/Brüssel - Kanzlerin Angela Merkel hat trotz des Ärgers um abfällige Äußerungen Günther Oettingers volles Vertrauen in den EU-Kommissar.
Merkel hat „selbstverständlich“ volles Vertrauen in Oettinger

16-Jähriger in Hamburg erstochen

Hat Messerangriff Verbindung zu IS? „Tauchen Fragen auf“

Hamburg - Nach einem tödlichen Messerangriff auf einen 16-Jährigen in Hamburg prüft die Polizei weiter eine angebliche Bekennerbotschaft der Terrororganisation IS.
Hat Messerangriff Verbindung zu IS? „Tauchen Fragen auf“
Seehofer: «Wollen kein Schauspiel abgeben»

Merkel kommt nicht

Seehofer: «Wollen kein Schauspiel abgeben»

Erstmals seit 15 Jahren fährt CDU-Chefin Merkel nicht als Gast zum CSU-Parteitag. Damit ist die Entfremdung der Schwesterparteien für alle sichtbar, nach Monaten fruchtloser Diskussionen über die …
Seehofer: «Wollen kein Schauspiel abgeben»

CSU-Parteitag erstmals ohne Kanzlerin

Seehofer zu Merkel-Absage: „Wollen kein Schauspiel abgeben“

München - Jetzt ist es offiziell: Angela Merkel kommt nicht zum CSU-Parteitag. Das eigentliche Problem aber sieht er ohnehin woanders: Seehofer bläst zum Kampf gegen eine „Linksfront“.
Seehofer zu Merkel-Absage: „Wollen kein Schauspiel abgeben“

IS immer mehr unter Druck

Irakische Armee rückt weiter auf IS-Hochburg Mossul vor

Mossul - Laut dem irakischen Militär nähern sich irakische Sicherheitskräfte aus drei Richtungen der IS-Hochburg Mossul. Ein Ort östlich der Stadt soll bereits eingenommen worden sein.
Irakische Armee rückt weiter auf IS-Hochburg Mossul vor
Kirchen starten ins Reformationsgedenkjahr

Papst in Schweden

Kirchen starten ins Reformationsgedenkjahr

Hunderte Veranstaltungen erinnern in den kommenden zwölf Monaten an den Reformator Martin Luther. Zum Auftakt setzen die Kirchen ein Zeichen der Annäherung.
Kirchen starten ins Reformationsgedenkjahr
Bundeswehrband fordert Milliarden für Streitkräfte

Mehr als geplant

Bundeswehrband fordert Milliarden für Streitkräfte

Berlin - Der Bundeswehrverband fordert sechs Milliarden Euro höhere Ausgaben für die Streitkräfte bis zum Jahr 2021. Es gebe weiterhin enorme Lücken in der Ausstattung.
Bundeswehrband fordert Milliarden für Streitkräfte
«Cumhuriyet»-Chefredakteur in der Türkei festgenommen

Oppositionszeitung

«Cumhuriyet»-Chefredakteur in der Türkei festgenommen

Im Ausnahmezustand hat die türkische Regierung zahlreiche kritische Medien schließen lassen. Eine der wenigen verbliebenen kritischen Stimmen ist die «Cumhuriyet» - bislang: Nun ist ihr Chefredakteur …
«Cumhuriyet»-Chefredakteur in der Türkei festgenommen
Türkische Polizei nimmt Chefredakteur von "Cumhuriyet" fest

Laut Medienberichten

Türkische Polizei nimmt Chefredakteur von "Cumhuriyet" fest

Ankara - Im Ausnahmezustand hat die türkische Regierung zahlreiche kritische Medien schließen lassen. Nun wurde mit der „Cumhuriyet“ auch einer der wenigen verbliebenen kritischen Stimmen geschlossen.
Türkische Polizei nimmt Chefredakteur von "Cumhuriyet" fest
E-Mail-Affäre um Clinton: FBI entdeckte E-Mails schon vor Wochen

War das Vorgehen rechtswidrig?

E-Mail-Affäre um Clinton: FBI entdeckte E-Mails schon vor Wochen

Washington - Die E-Mail-Affäre um Hillary Clinton beherrscht den US-Wahlkampf. Immer stärker geraten das FBI und sein Direktor James Comey in den Brennpunkt. Parteifreunde von Clinton halten das …
E-Mail-Affäre um Clinton: FBI entdeckte E-Mails schon vor Wochen