Ressortarchiv: Politik

Spitzenpolitiker aus aller Welt nehmen Abschied von Peres

Trauerfeier für Israels Alt-Präsident

Spitzenpolitiker aus aller Welt nehmen Abschied von Peres

Jerusalem - Die Trauerfeier für Israels Altpräsident Schimon Peres hat am Freitagmorgen begonnen. Politiker aus der ganzen Welt reisten an und würdigten ihn als großen Staatsmann.
Spitzenpolitiker aus aller Welt nehmen Abschied von Peres
Viele Spitzenpolitiker bei Trauerfeier für Shimon Peres

Israels Staatspräsident gestorben

Viele Spitzenpolitiker bei Trauerfeier für Shimon Peres

Jerusalem - Die Trauerfeierlichkeiten für die Beerdigung von Israels Altpräsident Schimon Peres haben am Freitagmorgen begonnen. Gauck, Prinz Charles, Obama und viele andere sind dabei.
Viele Spitzenpolitiker bei Trauerfeier für Shimon Peres
Beisetzung von Peres beginnt mit jüdischen Trauergebeten

8000 Polizisten im Einsatz

Beisetzung von Peres beginnt mit jüdischen Trauergebeten

Peres war Israels großer Staatsmann, der letzte Vertreter der Gründergeneration. Zum Begräbnis kommen zahlreiche Spitzenpolitiker aus aller Welt. Der Sicherheitsaufwand ist dabei enorm.
Beisetzung von Peres beginnt mit jüdischen Trauergebeten
Ombudsfrau John nennt Zschäpes Aussage unglaubwürdig

Nach ersten Worten der Angeklagten

Ombudsfrau John nennt Zschäpes Aussage unglaubwürdig

Berlin - Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer des NSU-Terrors, Barbara John, hält die Aussage der Hauptangeklagten Beate Zschäpe für unglaubwürdig.
Ombudsfrau John nennt Zschäpes Aussage unglaubwürdig
Hillary Clinton bewundert Angela Merkel

US-Präsidentschaftskandidatin

Hillary Clinton bewundert Angela Merkel

Chicago - Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat Kanzlerin Angela Merkel in den höchsten Tönen gelobt.
Hillary Clinton bewundert Angela Merkel
Gauck sieht Nazi-Gräuel als Verpflichtung

Massaker in Babi Jar

Gauck sieht Nazi-Gräuel als Verpflichtung

Kiew - Das Massaker in Babi Jar an den Kiewer Juden war Vorläufer des industriellen Massenmordens der Nazis. Der Bundespräsident bekennt sich zur Schuld - und mahnt gemeinsames Erinnern an.
Gauck sieht Nazi-Gräuel als Verpflichtung
USA und Russland streiten über Syrien - Merkel spricht mit Putin

Kampf um Aleppo

USA und Russland streiten über Syrien - Merkel spricht mit Putin

Berlin - Nach der Gewalteskalation in Syrien verschärfen sich die Spannungen zwischen den USA und Russland. Merkel greift zum Telefon und teilt Putin ihre Besorgnis mit. Auch Außenminister …
USA und Russland streiten über Syrien - Merkel spricht mit Putin
Sprengsatz-Attrappe an der Dresdner Marienbrücke entdeckt

Plastiktüte mit Gläsern und Drähten

Sprengsatz-Attrappe an der Dresdner Marienbrücke entdeckt

Dresden - Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes haben an der Marienbrücke in Dresden eine Sprengsatz-Attrappe gefunden. Gibt es Zusammenhänge mit den Anschlägen vom Montag?
Sprengsatz-Attrappe an der Dresdner Marienbrücke entdeckt
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut

Diskrimierung von Ausländern

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut

Der Maut-Streit zwischen Brüssel und Berlin eskaliert. Nun sollen europäische Richter entscheiden, ob die «Infrastrukturabgabe» wegen Diskriminierung von Ausländern gekippt wird - oder doch noch …
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut
Merkel und Erdogan fordern Stopp der Angriffe auf Aleppo

Appell an Damaskus und Moskau

Merkel und Erdogan fordern Stopp der Angriffe auf Aleppo

Berlin/Ankara - Die "mehrfach berichteten eklatanten Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht" seien nicht mehr hinnehmbar, sollen sich die beiden Regierungschefs in einem Telefonat einig gewesen …
Merkel und Erdogan fordern Stopp der Angriffe auf Aleppo
Experten kritisieren das neue CSU-Integrationsgesetz

Opposition lässt kein gutes Haar

Experten kritisieren das neue CSU-Integrationsgesetz

München - Das umstrittene Integrationsgesetz der bayerischen Staatsregierung erntet erneut heftige Kritik. Besonders den Begriff der Leitkultur halten viele für ungeeignet.
Experten kritisieren das neue CSU-Integrationsgesetz
Jugendliche IS-Sympathisantin kommt nach Messerattacke vor Gericht

"Märtyreroperation" für Terrormiliz

Jugendliche IS-Sympathisantin kommt nach Messerattacke vor Gericht

Hannover - Die Gefahr der islamistischen Radikalisierung betrifft verstärkt Jugendliche - und der Frauenanteil steigt. Nach der Messerattacke auf einen Polizisten in Hannover muss nun die 16 Jahre …
Jugendliche IS-Sympathisantin kommt nach Messerattacke vor Gericht
Zschäpe spricht zum ersten Mal im NSU-Prozess

Nach drei Jahren

Zschäpe spricht zum ersten Mal im NSU-Prozess

Jahrelang schwieg sie eisern, nur schriftlich erklärte sie sich über ihre Anwälte. Auch auf Fragen antworteten ihre Verteidiger für sie. Jetzt hat Beate Zschäpe erstmals selbst das Wort ergriffen.
Zschäpe spricht zum ersten Mal im NSU-Prozess
Zweistellige Tariferhöhung bei privaten Krankenversicherern

Auswirkungen der Niedrigzinsen

Zweistellige Tariferhöhung bei privaten Krankenversicherern

Wie die Sparer holt die lange Niedrigzinsphase nun auch die privat Krankenversicherten ein. Viele Versicherer müssen die Tarife anheben. Damit kommt die Bürgerversicherung wieder ins Gespräch.
Zweistellige Tariferhöhung bei privaten Krankenversicherern
Bundestag billigt Kompromiss zur Erbschaftsteuer

Grüne und Linke lehnen ab

Bundestag billigt Kompromiss zur Erbschaftsteuer

Der mühsam ausgehandelte Erbschaftsteuer-Kompromiss findet wie erwartet eine Mehrheit im Bundestag. Jetzt ist der Bundesrat am Zuge. Kritker haben weiter Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der …
Bundestag billigt Kompromiss zur Erbschaftsteuer
Brandenburger Landtag lehnt AfD-Vorstoß für Burka-Verbot ab

Gesetzesentwurf zur Vollverschleierung

Brandenburger Landtag lehnt AfD-Vorstoß für Burka-Verbot ab

Potsdam - Weil in Umfragen die Deutschen für ein Verbot von Burka und Nikab sind, preschte die AfD im Brandenburger Landtag mit einem Gesetzesentwurf vor. Die Abgeordneten lehnten diesen aber ab.
Brandenburger Landtag lehnt AfD-Vorstoß für Burka-Verbot ab
Terror-Gefahr: Franzose in Bulgarien festgenommen

Er besuchte islamistische Internetseiten

Terror-Gefahr: Franzose in Bulgarien festgenommen

Sofia - Wegen Terrorverdachts ist an der bulgarischen Grenze zur Türkei ein radikalisierter Franzose festgenommen worden.
Terror-Gefahr: Franzose in Bulgarien festgenommen
"Der Schlächter von Kabul" ruft zum Frieden in Afghanistan auf

Rebellen sollen Kampf beenden

"Der Schlächter von Kabul" ruft zum Frieden in Afghanistan auf

Kabul - Nachdem Präsident Ghani ein Friedensabkommen unterzeichnet hat, rief nun auch der Milizenführer Hekmatjar dazu auf, die Waffen niederzulegen. Menschenrechtler vermuten jedoch reine Strategie …
"Der Schlächter von Kabul" ruft zum Frieden in Afghanistan auf
Beate Zschäpe spricht - mit leiser und dünner Stimme

313. NSU-Prozesstag

Beate Zschäpe spricht - mit leiser und dünner Stimme

München - Dreieinhalb Jahre läuft der NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe. Noch nie hat sie im Gericht ums Wort gebeten - bis jetzt. Am 313. Verhandlungstag drückt sie auf den Knopf ihres Mikrofons.
Beate Zschäpe spricht - mit leiser und dünner Stimme
Erdogan: Ausnahmezustand soll um 90 Tage verlängert werden

Parlament entmachtet

Erdogan: Ausnahmezustand soll um 90 Tage verlängert werden

Präsident Erdogan kann in der Türkei per Dekret regieren, das Parlament hat nur noch wenig zu melden. Möglich macht das der nach Niederschlagung des Putsches verhängte Ausnahmezustand in der Türkei, …
Erdogan: Ausnahmezustand soll um 90 Tage verlängert werden
Amnesty und Pro Asyl warnen vor Flüchtlings-Deals mit Ägypten und Sudan

Flüchtlingstag am 30. September

Amnesty und Pro Asyl warnen vor Flüchtlings-Deals mit Ägypten und Sudan

Berlin - "Die EU-Kommission versucht, ihre Verantwortung für Flüchtlinge immer weiter vor die Grenzen Europas auszulagern", kritisieren Experten der Menschenrechtsorganisationen.
Amnesty und Pro Asyl warnen vor Flüchtlings-Deals mit Ägypten und Sudan
Grüne: Ab 2030 keine Benzin- und Dieselautos mehr zulassen

Antrag zur Elektromobilität

Grüne: Ab 2030 keine Benzin- und Dieselautos mehr zulassen

Berlin - Die Energiewende muss gerettet, die Verkehrswende eingeleitet werden. Die Zukunft heißt Elektromobilität - Benzin- und Dieselmotoren sind Auslaufmodelle, so sagen es zumindest die Grünen. …
Grüne: Ab 2030 keine Benzin- und Dieselautos mehr zulassen
Unterstützung für Tauber vom heimatlichen CDU-Kreisverband

Mobbing und Überwachung

Unterstützung für Tauber vom heimatlichen CDU-Kreisverband

Gründau - "Persönliche und destruktive Angriffe": Nach Mobbing-Vorwürfen im Zusammenhang mit seiner Zeit als Kreisvorsitzender erhält CDU-Generalsekretär Peter Tauber Rückendeckung aus seinem …
Unterstützung für Tauber vom heimatlichen CDU-Kreisverband
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut

Infrastruktur

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut

Brüssel - Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen der geplanten Einführung der CSU-initiierten Pkw-Maut. Was der Grund dafür ist.
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut
AfD hält Seehofers Steuersenkungsversprechen für Mogelpackung

"Nicht ernstzunehmen"

AfD hält Seehofers Steuersenkungsversprechen für Mogelpackung

Berlin - Am Mittwoch hat der CSU-Chef Horst Seehofer die "größte Steuersenkung aller Zeiten" angekündigt. Tags drauf reagiert die Afd rüde.
AfD hält Seehofers Steuersenkungsversprechen für Mogelpackung