Ressortarchiv: Politik

CDU-Politiker Spahn will Burka-Verbot

CDU-Politiker Spahn will Burka-Verbot

Vollverschleierte Frauen wirken auf viele als unvereinbar mit der westlichen Kultur. Immer mal wieder wird deshalb ein Verbot gefordert. Aber die Religionsfreiheit setzt hier enge Grenzen.
CDU-Politiker Spahn will Burka-Verbot
CDU-Politiker Spahn will Burka-Verbot

Rechtlich heikel

CDU-Politiker Spahn will Burka-Verbot

Berlin - Vollverschleierte Frauen wirken auf viele als unvereinbar mit der westlichen Kultur. Immer mal wieder wird deshalb ein Verbot gefordert. Aber die Religionsfreiheit setzt hier enge Grenzen.
CDU-Politiker Spahn will Burka-Verbot
Putin ehrt in Slowenien russische Weltkriegs-Opfer

Kriegsgefangene von Lawine getötet

Putin ehrt in Slowenien russische Weltkriegs-Opfer

Ljubljana - Die Medien hatten auf einen richtungweisenden Redebeitrag des russischen Präsidenten beim Weltkriegsgedenken in Slowenien gehofft. Doch Putin blieb unverbindlich und allgemein.
Putin ehrt in Slowenien russische Weltkriegs-Opfer
Niedersachsen will schnelleres Aus für Akws im Norden

Niedersachsen will schnelleres Aus für Akws im Norden

Hannover (dpa) - Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel hat ein schnelleres Ende für die Atom- und Kohlekraftwerke in Norddeutschland gefordert. Dies könne helfen, die Strompreise für …
Niedersachsen will schnelleres Aus für Akws im Norden
Syrische Medien: Dutzende fliehen aus umkämpftem Aleppo

Syrische Medien: Dutzende fliehen aus umkämpftem Aleppo

Die Lage der Zivilisten in der eingekesselten Stadt Aleppo ist verzweifelt. Helfen Fluchtkorridore den Menschen, oder sind sie ein syrisch-russischer Propagandatrick?
Syrische Medien: Dutzende fliehen aus umkämpftem Aleppo
Clinton und Trump tauchen in heiße Wahlkampfphase ein

Clinton und Trump tauchen in heiße Wahlkampfphase ein

Nach den Parteitagen von Cleveland und Philadelphia vergeuden die Spitzenkandidaten Trump und Clinton keine Zeit. Die heiße Phase des Wahlkampfes hat begonnen. Derweil untersucht das FBI gleich …
Clinton und Trump tauchen in heiße Wahlkampfphase ein
Köln in angespannter Erwartung vor Pro-Erdogan-Demonstration

Köln in angespannter Erwartung vor Pro-Erdogan-Demonstration

Bis zu 30 000 Erdogan-Demonstranten, dazu ein Marsch von Rechten durch die Innenstadt - es wird kein ganz ruhiger Sonntag in Köln. Zumindest wird es aber wohl keine Live-Schalte zu Präsident Erdogan …
Köln in angespannter Erwartung vor Pro-Erdogan-Demonstration
Seehofer distanziert sich von Merkels „Wir schaffen das“

Flüchtlingskrise

Seehofer distanziert sich von Merkels „Wir schaffen das“

Gmund - „Wir schaffen das“ - dass die Kanzlerin trotz allem diesen Satz zur Flüchtlingskrise wiederholt hat, kann der CSU-Chef nicht fassen. Die Probleme seien zu groß. Streit will er aber nicht - …
Seehofer distanziert sich von Merkels „Wir schaffen das“
Länder machen bei Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen Tempo

Länder machen bei Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen Tempo

Die Länder wollen bei der Neugestaltung ihrer Finanzbeziehungen zum Bund nicht länger warten. Es geht um einen Ausgleich zwischen reichen und armen Ländern sowie die Beteiligung des Bundes. Wenn es …
Länder machen bei Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen Tempo
Seehofer distanziert sich von Merkels «Wir schaffen das»

Seehofer distanziert sich von Merkels «Wir schaffen das»

Nach den Bluttaten in Bayern greift der Ministerpräsident die Kanzlerin für die Wiederholung ihres inzwischen berühmten Satzes zur Flüchtlingskrise an. Er wolle die Öffentlichkeit nicht anlügen.
Seehofer distanziert sich von Merkels «Wir schaffen das»
Anzeigen Erdogans bleiben in Deutschland bestehen

Anwalt teilt mit

Anzeigen Erdogans bleiben in Deutschland bestehen

Istanbul - Der türkische Präsident Erdogan ist schnell beleidigt. Dem Westen und speziell der EU wirft er mangelnde Solidarität nach dem Putsch vor. Immerhin: Seine zahlreichen Beleidigungsklagen …
Anzeigen Erdogans bleiben in Deutschland bestehen
Terror: Deutsche lassen sich nicht verunsichern

Umfrage

Terror: Deutsche lassen sich nicht verunsichern

Berlin - Paris, Brüssel, Nizza - und zuletzt auch Würzburg und Ansbach: Der Terror hat Deutschland erreicht, die Verunsicherung war kurz nach den Attacken groß. Eine aktuelle Umfrage zeigt jedoch: …
Terror: Deutsche lassen sich nicht verunsichern
Erdogan will Beleidigungsklagen fallen lassen

Erdogan will Beleidigungsklagen fallen lassen

Istanbul (dpa) - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, alle seine Strafanzeigen wegen Beleidigung des Staatspräsidenten zurückzuziehen. In der Türkei sind nach …
Erdogan will Beleidigungsklagen fallen lassen
Umfrage: Was Merkel mit "Wir schaffen das" (nicht) erreicht hat

Werte schlecht wie nie

Umfrage: Was Merkel mit "Wir schaffen das" (nicht) erreicht hat

Berlin - Angela Merkels Satz "Wir schaffen das" sollte die Deutschen in der Flüchtlingskrise optimistisch stimmen - rund ein Jahr später sieht alles ganz anders aus.
Umfrage: Was Merkel mit "Wir schaffen das" (nicht) erreicht hat
"Turboradikalisierung"? Das sagt ein Experte

Innerhalb von zwei Tagen "unwahrschinlich"

"Turboradikalisierung"? Das sagt ein Experte

Nürnberg - Der Leiter der Beratungsstelle Radikalisierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Florian Endres, hält eine "Turboradikalisierung" junger Muslime für wenig wahrscheinlich.
"Turboradikalisierung"? Das sagt ein Experte
Nonnen berichten von surrealem Gespräch mit Kirchen-Attentätern

"Einer lächelte glücklich"

Nonnen berichten von surrealem Gespräch mit Kirchen-Attentätern

Rouen - Nach dem islamistischen Anschlag auf eine Kirche im Norden Frankreichs haben zwei der bei der Tat anwesenden Nonnen über die Minuten nach dem Mord an dem Priester berichtet.
Nonnen berichten von surrealem Gespräch mit Kirchen-Attentätern
Pro-Erdogan-Demo: Steinmeier ruft zur Mäßigung auf

Kauder gegen Verbot

Pro-Erdogan-Demo: Steinmeier ruft zur Mäßigung auf

Köln - Möglicherweise 30 000 Erdogan-Anhänger werden am Sonntag in Köln auf die Straße gehen. Vier Gegendemonstrationen sind angemeldet. Kann das gut gehen? Angesichts der Spannungen unter den Türken …
Pro-Erdogan-Demo: Steinmeier ruft zur Mäßigung auf
US-Demokraten erneut von Hackern angegriffen

Wahlkampfkomitee betroffen

US-Demokraten erneut von Hackern angegriffen

Washington - Die US-Demokraten sind erneut Opfer eines Hackerangriffs geworden: Diesmal traf es das Wahlkampfkomitee der Partei im Repräsentantenhaus (DCCC).
US-Demokraten erneut von Hackern angegriffen
Tausende wollen gegen rechtspopulistische Demo protestieren

Tausende wollen gegen rechtspopulistische Demo protestieren

Berlin - Das rechtspopulistische Bündnis «Wir für Berlin & Wir für Deutschland» will am Samstag in Berlin gegen die Aufnahme von Flüchtlingen demonstrieren. Es handelt sich bereits um die dritte …
Tausende wollen gegen rechtspopulistische Demo protestieren
«Herr, vergib uns»: Papst setzt in Auschwitz stille Zeichen

«Herr, vergib uns»: Papst setzt in Auschwitz stille Zeichen

Papst Franziskus besucht den Ort schlimmster deutscher Nazi-Verbrechen. In Auschwitz gedenkt er der Opfer auf seine ganz eigene Weise. Am Ende überrascht er doch noch mit einigen Worten.
«Herr, vergib uns»: Papst setzt in Auschwitz stille Zeichen
CSU unterstellt Merkel indirekt «Blauäugigkeit»

CSU unterstellt Merkel indirekt «Blauäugigkeit»

«Wir schaffen das» - an diesem Credo der Kanzlerin zur Bewältigung der Flüchtlingskrise reibt sich die CSU seit Monaten. Und Merkel hält daran fest. Streit ohne Ende?
CSU unterstellt Merkel indirekt «Blauäugigkeit»
Niedersachsen stellt Strafanzeige wegen vorab verratener Salafistenrazzia

Verrat von Dienstgeheimnissen

Niedersachsen stellt Strafanzeige wegen vorab verratener Salafistenrazzia

Hildesheim - Wegen eines Presseberichts hatte die Hildesheimer Polizei eine Durchsuchungsaktion bei einem Hildesheimer Moscheeverein notdürftig vorziehen müssen. Jetzt stellt das Innenministerium …
Niedersachsen stellt Strafanzeige wegen vorab verratener Salafistenrazzia
Kabinett beschließt Haushalts-Eckpunkte

Doppelhaushalt 2017/18

Kabinett beschließt Haushalts-Eckpunkte

Gmund - Die zusätzlichen Ausgaben für Polizei, Justiz und die innere Sicherheit lassen den bayerischen Staatshaushalt 2017 kräftig anwachsen - kräftiger als eigentlich geplant. Ein selbst gestecktes …
Kabinett beschließt Haushalts-Eckpunkte
Koalitionsstreit um Bundeswehreinsatz im Inland

Koalitionsstreit um Bundeswehreinsatz im Inland

Nach den Anschlägen in Bayern ist der Streit über eine Grundgesetzänderung für einen erweiterten Einsatz der Bundeswehr im Inland wieder entfacht. Die Union ist dafür, die SPD spricht von einer …
Koalitionsstreit um Bundeswehreinsatz im Inland
Anschlag auf Sikh-Tempel: Prozess hinter verschlossenen Türen

Angeklagter erscheint komplett vermummt

Anschlag auf Sikh-Tempel: Prozess hinter verschlossenen Türen

Münster - In Münster steht ein 20-jähriger Mann vor Gericht. Der Vorwurf lautet unter anderem Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat. Es ist der erste Prozess um den Bombenanschlag …
Anschlag auf Sikh-Tempel: Prozess hinter verschlossenen Türen