Ressortarchiv: Politik

Innenminister: Reformer gewinnen beide Wahlen in Teheran

Innenminister: Reformer gewinnen beide Wahlen in Teheran

Die Reformer um Präsident Ruhani und dessen Mentor Rafsandschani haben beide Wahlen für sich entschieden. Wichtiger aber war die Botschaft der Iraner an die Hardliner. Diese will die Mehrheit nicht.
Innenminister: Reformer gewinnen beide Wahlen in Teheran
Abschiebungen: Marokko und Algerien sichern Zusammenarbeit zu

Abschiebungen: Marokko und Algerien sichern Zusammenarbeit zu

Seit den Vorfällen auf der Kölner Domplatte in der Silvesternacht sollen ausreisepflichtige Nordafrikaner möglichst schnell abgeschoben werden. Häufig erweist sich das als schwierig. Marokko und …
Abschiebungen: Marokko und Algerien sichern Zusammenarbeit zu
Tränengas gegen Flüchtlinge: Präsident verteidigt Einsatz

Dramatische Szene an Grenze Mazedonien/Griechenland

Tränengas gegen Flüchtlinge: Präsident verteidigt Einsatz

Berlin - Der mazedonische Präsident Ivanov hat das Vorgehen seines Landes gegen Flüchtlinge am Grenzzaun zu Griechenland verteidigt. Am Montag wurde gegen die Flüchtlinge - darunter Kinder - …
Tränengas gegen Flüchtlinge: Präsident verteidigt Einsatz
Syrien: Erste Hilfe erreicht belagerten Ort

Waffenruhe ermöglicht Transporte

Syrien: Erste Hilfe erreicht belagerten Ort

Damaskus - Die Waffenruhe in Syrien hält weitgehend, auch wenn es Vorwürfe von einzelnen Verstößen gibt. Erstmals konnten Hilfsgüter in eine belagerte Stadt gebracht werden.
Syrien: Erste Hilfe erreicht belagerten Ort
Athen verbietet Berichterstattung aus Flüchtlingslagern

Informations-Sperre

Athen verbietet Berichterstattung aus Flüchtlingslagern

Athen - Dreharbeiten und Besuche von Journalisten in griechischen Flüchtlingslagern und Registrierzentren sind seit Montag nicht mehr erlaubt. Dies teilte das Innenministerium mit.
Athen verbietet Berichterstattung aus Flüchtlingslagern
Grüne attackieren CSU: Schuldenfreier Haushalt ist Legende

Söder: Bayern setzt bundesweit Maßstäbe

Grüne attackieren CSU: Schuldenfreier Haushalt ist Legende

München - Die Landtags-Grünen haben die anstehenden CSU-Feierlichkeiten zu zehn Jahre ausgeglichenem Haushalt ins Reich der Legende verwiesen. Finanzminister Markus Söder (CSU) begehe in dieser Woche …
Grüne attackieren CSU: Schuldenfreier Haushalt ist Legende
Auch CDU-Spitze kritisiert Steinbachs Foto-Tweet

Parteispitze distanziert sich

Auch CDU-Spitze kritisiert Steinbachs Foto-Tweet

Berlin - Erika Steinbach provoziert gern. Ging der Foto-Tweet der konservativen CDU-Frau nun zu weit? Die Parteispitze distanziert sich von dem Tweet - doch ob politische Konsequenzen folgen, bleibt …
Auch CDU-Spitze kritisiert Steinbachs Foto-Tweet
Marokko will ausreisepflichtige Staatsbürger zurücknehmen

Marokko will ausreisepflichtige Staatsbürger zurücknehmen

Seit den Vorfällen auf der Kölner Domplatte in der Silvesternacht sollen ausreisepflichtige Nordafrikaner möglichst schnell abgeschoben werden. Häufig erweist sich das als schwierig. Marokko hat …
Marokko will ausreisepflichtige Staatsbürger zurücknehmen
SPD stemmt sich gegen starkes Absinken der Rente

Beschlüsse sollen umgesetzt werden

SPD stemmt sich gegen starkes Absinken der Rente

Berlin - Die SPD will gegen ein zu starkes Absinken der Renten eintreten. Man müsse Acht geben, «dass wir das Rentenniveau nicht weiter absinken lassen als das, was bisher im Raum steht», sagte …
SPD stemmt sich gegen starkes Absinken der Rente
Marokko sichert Kooperation bei Abschiebungen zu

Marokko sichert Kooperation bei Abschiebungen zu

Rabat - Seit den Vorfällen auf der Kölner Domplatte in der Silvesternacht soll die Möglichkeit von Abschiebungen beschleunigt werden. Marokko hat Bundesinnenminister de Maizière nun Zusammenarbeit …
Marokko sichert Kooperation bei Abschiebungen zu
Merkel-Auftritt bei Will: "Ohrfeige für interne Kritiker"

Reaktionen auf die klaren Worte

Merkel-Auftritt bei Will: "Ohrfeige für interne Kritiker"

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel schlägt nach ihrem Auftritt bei "Anne Will" viel Kritik aber auch Unterstützung entgegen. Die Reaktionen im Überblick.
Merkel-Auftritt bei Will: "Ohrfeige für interne Kritiker"
Tillich: Ausmaß des Rechtsextremismus in Sachsen unterschätzt

Nach Übergriffen in Clausnitz und Bautzen

Tillich: Ausmaß des Rechtsextremismus in Sachsen unterschätzt

Dresden - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat eingeräumt, dass das Ausmaß des Rechtsextremismus in seinem Bundesland lange unterschätzt wurde - auch von ihm selbst.
Tillich: Ausmaß des Rechtsextremismus in Sachsen unterschätzt
Regierung: Keine Einigung bei Prämie für Elektroautos

"Gespräche noch nicht abgeschlossen"

Regierung: Keine Einigung bei Prämie für Elektroautos

Berlin - Die Bundesregierung hat Spekulationen über eine bereits verabredete Kaufprämie für Elektroautos noch einmal ausdrücklich widersprochen.
Regierung: Keine Einigung bei Prämie für Elektroautos
Guttenberg schließt schnelle Rückkehr in Politik aus

Guttenberg schließt schnelle Rückkehr in Politik aus

München (dpa) - Der frühere Verteidigungsminister und einstige CSU-Hoffnungsträger Karl-Theodor zu Guttenberg hat eine schnelle Rückkehr in die deutsche Politik erneut ausgeschlossen.
Guttenberg schließt schnelle Rückkehr in Politik aus
Flüchtlinge stürmen Grenzzaun - Polizei setzt Tränengas ein

Dramatische Szenen zwischen Griechenland und Mazedonien

Flüchtlinge stürmen Grenzzaun - Polizei setzt Tränengas ein

Athen - Hunderte verzweifelte Flüchtlinge haben am Montag die Bahntrasse und den Grenzzaun zwischen Griechenland und Mazedonien gestürmt.
Flüchtlinge stürmen Grenzzaun - Polizei setzt Tränengas ein
Russland: Waffenruhe in Syrien ist "instabil"

Kreml warnt vor zu hohen Erwartungen

Russland: Waffenruhe in Syrien ist "instabil"

Moskau - Russland hat nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Bürgerkriegsland Syrien vor überzogenen Erwartungen gewarnt.
Russland: Waffenruhe in Syrien ist "instabil"
Reaktor in Japan automatisch heruntergefahren

Reaktor in Japan automatisch heruntergefahren

Nach der Atomkatastrophe in Fukushima vor fünf Jahren standen alle Reaktoren in Japan still. Vier davon gingen seit dem vergangenen Jahr wieder ans Netz - trotz Ängsten der Bevölkerung. Nun ist es an …
Reaktor in Japan automatisch heruntergefahren
Merkel bei Will: Das wurde angesprochen - und dazu wurde geschwiegen

Thema Flüchtlingskrise

Merkel bei Will: Das wurde angesprochen - und dazu wurde geschwiegen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Auftritt bei "Anne Will" zu vielen Fragen in der Flüchtlingskrise klar Stellung bezogen, zu einigen aber auch nicht. Ein Überblick über die …
Merkel bei Will: Das wurde angesprochen - und dazu wurde geschwiegen
US-Wahl: Deshalb ist der "Super Tuesday" so wichtig

Vorwahlkampf in Amerika

US-Wahl: Deshalb ist der "Super Tuesday" so wichtig

Washington - Im US-Vorwahlkampf findet am Dienstag der "Super Tuesday" statt: Insgesamt zwölf der 50 Bundesstaaten halten an diesem Tag Vorwahlen ab, so viele wie an keinem anderen Datum.
US-Wahl: Deshalb ist der "Super Tuesday" so wichtig
Steinbach wehrt sich gegen Kritik: "Medien sind Themen ausgegangen"

Nach Hetz-Tweet gegen Flüchtlinge

Steinbach wehrt sich gegen Kritik: "Medien sind Themen ausgegangen"

Berlin - Nach heftiger Kritik hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach ihren Foto-Kommentar zur Einwanderung verteidigt.
Steinbach wehrt sich gegen Kritik: "Medien sind Themen ausgegangen"
Terror in Somalia: Mindestens 52 Tote bei Anschlagsserie

Terror in Somalia: Mindestens 52 Tote bei Anschlagsserie

Der Terror im Krisenstaat Somalia nimmt kein Ende. Wieder schlägt die die Al-Shabaab-Miliz zu. Die Regierung will nun hart gegen die Islamisten durchgreifen.
Terror in Somalia: Mindestens 52 Tote bei Anschlagsserie
Frau bei Brand in Thüringer Flüchtlingsunterkunft verletzt

Kein Hinweis auf Brandstiftung

Frau bei Brand in Thüringer Flüchtlingsunterkunft verletzt

Sonneberg - Bei einem Brand in einem auch von Flüchtlingen bewohnten Haus im thüringischen Sonneberg ist eine Irakerin verletzt worden. Sie erlitt eine Rauchgasvergiftung und versorgt.
Frau bei Brand in Thüringer Flüchtlingsunterkunft verletzt
Merkel bittet um Zeit: «Wichtige Phase unserer Geschichte»

Merkel bittet um Zeit: «Wichtige Phase unserer Geschichte»

Eine Stunde wirbt die Kanzlerin im Fernsehen für ihren Flüchtlingskurs. Ihre Botschaft: Sie bleibt bei ihrem europäischen Weg, lehnt nationale Obergrenzen ab - und hat keinen Plan B.
Merkel bittet um Zeit: «Wichtige Phase unserer Geschichte»
Immer mehr Menschen wegen psychischer Krankheiten in Reha

Immer mehr Menschen wegen psychischer Krankheiten in Reha

Reha wegen Sucht oder Depression - die Behandlungen gingen in den vergangenen Jahren stark nach oben. Doch das lag wohl nicht in erster Linie daran, dass die Krankheiten häufiger vorkommen.
Immer mehr Menschen wegen psychischer Krankheiten in Reha
Auschwitz-Prozess gegen 95-Jährigen in Neubrandenburg

Vorwurf: Mord in mindestens 3681 Fällen

Auschwitz-Prozess gegen 95-Jährigen in Neubrandenburg

Neubrandenburg - Am Landgericht Neubrandenburg beginnt der Prozess gegen einen 95 Jahre alten ehemaligen SS-Sanitäter aus dem KZ Auschwitz. Dem Mann wird Beihilfe zum Mord in mindestens 3681 Fällen …
Auschwitz-Prozess gegen 95-Jährigen in Neubrandenburg