Ressortarchiv: Politik

Gabriel: AfD durch Verfassungsschutz beobachten lassen

Nach umstrittener Schusswaffen-Äußerung

Gabriel: AfD durch Verfassungsschutz beobachten lassen

Berlin - Nach der umstrittenen Schusswaffen-Äußerung der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry hat SPD-Parteichef Sigmar Gabriel die Forderung seiner Partei bekräftigt, die Alternative für Deutschland durch …
Gabriel: AfD durch Verfassungsschutz beobachten lassen
Auf Kinder schießen lassen? Wirbel um AfD-Chefin

Beatrix von Storch rudert zurück

Auf Kinder schießen lassen? Wirbel um AfD-Chefin

Berlin - Die Berliner AfD-Chefin Beatrix von Storch findet es grundsätzlich richtig, auch Frauen mit Kindern notfalls mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern.
Auf Kinder schießen lassen? Wirbel um AfD-Chefin
Frankreichs Präsident begnadigt Mörderin

Frankreichs Präsident begnadigt Mörderin

Paris (dpa) - Der französische Präsident François Hollande hat die wegen Mordes an ihrem Mann verurteilte Jacqueline Sauvage begnadigt. Er habe von seinem Recht Gebrauch gemacht, teilte der …
Frankreichs Präsident begnadigt Mörderin
AfD-Chefin zieht mit Schusswaffen-Äußerung Kritik auf sich

"Inhuman, verroht und antidemokratisch"

AfD-Chefin zieht mit Schusswaffen-Äußerung Kritik auf sich

Berlin - Die deutsche Polizei schießt an der Grenze auf Flüchtlinge? Für AfD-Chefin Petry ist das vorstellbar. Die Kritik an ihr reicht von «widerlich» bis «verroht». Mancher fühlt sich an DDR-Zeiten …
AfD-Chefin zieht mit Schusswaffen-Äußerung Kritik auf sich
IS-Doppelanschlag: 58 Tote in Schiitenbezirk in Damaskus

IS-Doppelanschlag: 58 Tote in Schiitenbezirk in Damaskus

Während Syriens Regime und Opposition über einen Ausweg aus dem Bürgerkrieg streiten, zeigt sich in Damaskus die ganze Grausamkeit des Konflikts. Dutzende Menschen sterben bei Anschlägen. Die …
IS-Doppelanschlag: 58 Tote in Schiitenbezirk in Damaskus
Europol sorgt sich um 10 000 verschwundene Flüchtlingskinder

Europol sorgt sich um 10 000 verschwundene Flüchtlingskinder

Tausende Kinder verschwinden spurlos in Europa. Sie kamen alleine als Flüchtlinge. Die Polizeibehörde Europol befürchtet, dass sie Opfer von Kriminellen werden könnten, die Flüchtlinge gnadenlos …
Europol sorgt sich um 10 000 verschwundene Flüchtlingskinder
Neue Töne von Merkel - aber kein Kurswechsel

Flüchtlingskrise

Neue Töne von Merkel - aber kein Kurswechsel

Berlin - Über Monate hebt Kanzlerin Merkel in ihren Reden die Chancen des Flüchtlingszuzugs hervor. Jetzt setzt sie neue Akzente. Fast alle, die gekommen sind, müssten irgendwann wieder gehen. Ein …
Neue Töne von Merkel - aber kein Kurswechsel
10.000 Flüchtlingskinder in Europa verschwunden

Laut Europol

10.000 Flüchtlingskinder in Europa verschwunden

Den Haag - Tausende Kinder verschwinden spurlos in Europa. Sie kamen alleine als Flüchtlinge. Die Polizeibehörde Europol befürchtet, dass sie Opfer von Kriminellen werden könnten, die Flüchtlinge …
10.000 Flüchtlingskinder in Europa verschwunden
Syriens Opposition trifft in Genf erstmals UN-Vermittler

Genf

Syriens Opposition trifft in Genf erstmals UN-Vermittler

Genf - Syriens Regimegegner haben sich nach ihrer Ankunft in Genf erstmals mit UN-Sondervermittler Staffan de Mistura getroffen. Die Vertreter der Opposition seien am Sonntag von de Mistura besucht …
Syriens Opposition trifft in Genf erstmals UN-Vermittler
Dutzende Tote bei Doppelanschlag - IS bekennt sich

In Damaskus

Dutzende Tote bei Doppelanschlag - IS bekennt sich

Damaskus - Bei einem Doppelanschlag im Süden der syrischen Hauptstadt Damaskus sind viele Menschen getötet worden. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Sonntag von …
Dutzende Tote bei Doppelanschlag - IS bekennt sich
Streit über Kieler Polizei-Erlass zu Flüchtlingen

Streit über Kieler Polizei-Erlass zu Flüchtlingen

Die Kieler Polizei hat offenbar Täter mit unklarer Identität bei Kleinstdelikten nicht erkennungsdienstlich behandelt. Die Leitlinie gilt zwar nicht mehr, aber der Streit über den Umgang mit …
Streit über Kieler Polizei-Erlass zu Flüchtlingen
Iowa gibt erste Aufschlüsse im US-Präsidentschaftsrennen

Iowa gibt erste Aufschlüsse im US-Präsidentschaftsrennen

Iowa wählt die US-Präsidentschaftskandidaten. Zahlenmäßig hat der Staat keine Bedeutung, aber es ist der erste große Test. Können Donald Trump und Bernie Sanders ihre Popularität in Stimmen ummünzen?
Iowa gibt erste Aufschlüsse im US-Präsidentschaftsrennen
Heikle Dienstreise: Seehofer besucht Putin in Moskau

Wem nutzt das Treffen?

Heikle Dienstreise: Seehofer besucht Putin in Moskau

München - Sanktionen gegen Russland und Flüchtlingskrise in Europa: Die Reise von Horst Seehofer zu Kremlchef Wladimir Putin steht politisch unter keinem guten Stern. Wird das Treffen am Ende beiden …
Heikle Dienstreise: Seehofer besucht Putin in Moskau
Neues IS-Exekutions-Video: Drohung gegen den Westen

Französischsprachiger Extremist

Neues IS-Exekutions-Video: Drohung gegen den Westen

Paris - In einem neuen Video der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bedroht ein französischsprachiger Extremist den Westen und exekutiert vor der Kamera mehrere angebliche Spione.
Neues IS-Exekutions-Video: Drohung gegen den Westen
Seehofer-Reise zu Putin: Kritik auch in der Koalition

Seehofer-Reise zu Putin: Kritik auch in der Koalition

München (dpa) - Die geplante Besuch des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chefs Horst Seehofer bei Russlands Präsident Wladimir Putin stößt auf Kritik in der schwarz-roten Koalition.
Seehofer-Reise zu Putin: Kritik auch in der Koalition
Syrien: Menschen im belagerten Madaja verhungern

Syrien: Menschen im belagerten Madaja verhungern

Vorsätzliches Aushungern ist ein Kriegsverbrechen. Dennoch droht Tausenden Menschen in Syrien der Hungertod. Selbst Hilfslieferungen garantieren nicht allen das Überleben - wie die Stadt Madaja zeigt.
Syrien: Menschen im belagerten Madaja verhungern
Flüchtlingskrise: Österreich plant 50.000 Abschiebungen

Massenausweisungen

Flüchtlingskrise: Österreich plant 50.000 Abschiebungen

Wien - Schweden will der Flüchtlingskrise mit Massenausweisungen begegnen. Auch Österreich bereitet nun Abschiebungen im großen Stil vor. Zehntausende Flüchtlingen soll in ihre Heimatländer …
Flüchtlingskrise: Österreich plant 50.000 Abschiebungen
Österreich setzt auf Massenausweisung

Österreich setzt auf Massenausweisung

Schweden will der Flüchtlingskrise mit Massenausweisungen begegnen. Auch Österreich bereitet nun Abschiebungen im großen Stil vor. Zehntausende Flüchtlingen soll in ihre Heimatländer zurückgebracht …
Österreich setzt auf Massenausweisung
Festnahmen nach fremdenfeindlicher Demo in Stockholm

Festnahmen nach fremdenfeindlicher Demo in Stockholm

Stockholm (dpa) - Nach Zusammenstößen bei einer Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik der schwedischen Regierung sind in Stockholm drei Personen festgenommen worden. Den Festgenommenen wird …
Festnahmen nach fremdenfeindlicher Demo in Stockholm
Union mit Drei-Jahres-Tief - AfD mit Rekordwert

Umfrage

Union mit Drei-Jahres-Tief - AfD mit Rekordwert

Berlin - Die mit radikalen Forderungen in der Flüchtlingsdebatte auftretende AfD hat in einer neuen Wahlumfrage ihr bislang bestes Ergebnis erzielt.
Union mit Drei-Jahres-Tief - AfD mit Rekordwert
Regierung will kriminelle Flüchtlinge auch in Drittstaaten abschieben

Verhandlungen mit Aufnahmestaaten laufen

Regierung will kriminelle Flüchtlinge auch in Drittstaaten abschieben

Berlin - Ein Flüchtling wird straffällig, aber in seiner Heimat herrscht Krieg - für diesen Fall hat die Bundesregierung einen Plan: Die Menschen sollen in das Land zurück, über das sie die EU …
Regierung will kriminelle Flüchtlinge auch in Drittstaaten abschieben
Kritik an Gesetzesplänen gegen Jobcenter-Bürokratie

Kritik an Gesetzesplänen gegen Jobcenter-Bürokratie

Weniger Bürokratie - mehr Hilfe für Arbeitslose: Das sehen neue Gesetzespläne der Regierung vor. Doch schon bevor sie ins Kabinett kommen, häufen sich kritische Stimmen.
Kritik an Gesetzesplänen gegen Jobcenter-Bürokratie
EU will Cameron mit «Notbremse» entgegenkommen

EU will Cameron mit «Notbremse» entgegenkommen

Die Verhandlungen mit London über eine EU-Reform gehen in die entscheidende Phase. Beim EU-Gipfel Mitte Februar soll es einen Kompromiss geben. Doch der Teufel steckt im Detail.
EU will Cameron mit «Notbremse» entgegenkommen
Türkei wirft Russland neue Verletzung des Luftraums vor

Türkei wirft Russland neue Verletzung des Luftraums vor

Das Verhältnis zwischen Moskau und Ankara ist extrem angespannt. Grund ist der Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei Ende November. Jetzt erhebt das Nato-Land erneut Vorwürfe gegen das …
Türkei wirft Russland neue Verletzung des Luftraums vor
Mehr als 30 Flüchtlinge vor türkischer Küste ertrunken

Drama vor Ägäisküste

Mehr als 30 Flüchtlinge vor türkischer Küste ertrunken

Istanbul - Vor der türkischen Ägäisküste sind bei einem Schiffsunglück mindestens 33 Flüchtlinge und Migranten ums Leben gekommen.
Mehr als 30 Flüchtlinge vor türkischer Küste ertrunken