Ressortarchiv: Politik

Guttenberg spricht über Comeback-Gerüchte

Bei erstem öffentlichen Auftritt

Guttenberg spricht über Comeback-Gerüchte

München - Drei Jahre lang war der einstige CSU-Hoffnungsträger Guttenberg von der deutschen Bühne verschwunden. Nun hält er in München eine Rede zur Cybersicherheit.
Guttenberg spricht über Comeback-Gerüchte
Guttenberg wieder da: Bilder von der Münchner SiKo

Ex-CSU-Star

Guttenberg wieder da: Bilder von der Münchner SiKo

Drei Jahre lang war der einstige CSU-Hoffnungsträger Karl-Theodor zu Guttenberg von der deutschen Bühne verschwunden. Am Freitag hat er bei der Sicherheitskonferenz in München eine Rede zur …
Guttenberg wieder da: Bilder von der Münchner SiKo
Janukowitsch nimmt repressive Gesetze zurück

Umdenken bei Ukraine-Präsident

Janukowitsch nimmt repressive Gesetze zurück

Kiew - Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat auf die internationale Kritik reagiert. Der Staatschef hat die umstrittenen repressiven Gesetze zurückgenommen.
Janukowitsch nimmt repressive Gesetze zurück
SiKo: Gauck fordert Mentalitätswechsel

Großeinsatz für Polizei

SiKo: Gauck fordert Mentalitätswechsel

München - Abgeschirmt und streng bewacht von der Polizei beginnt am Freitag die Münchner Sicherheitskonferenz. Bundespräsident Joachim Gauck eröffnete sie mit einer Grundsatzrede.
SiKo: Gauck fordert Mentalitätswechsel
Schwesig verzichtet auf Extremismus-Klausel

Klausel war umstritten

Schwesig verzichtet auf Extremismus-Klausel

Berlin - Viele Verbände, die sich gegen Rechts engagieren, empfanden die Extremismus-Klausel der damaligen Familienministerin Schröder als arge Misstrauensbekundung.
Schwesig verzichtet auf Extremismus-Klausel
Kerry: Alle Chemiewaffen Assads müssen weg

Kerry: Alle Chemiewaffen Assads müssen weg

Berlin  - Die USA haben Syriens Machthaber Baschar al-Assad mit Nachdruck zur vollständigen Vernichtung seiner Chemiewaffen-Bestände aufgefordert.
Kerry: Alle Chemiewaffen Assads müssen weg
Grüne schlagen Snowden für Nobelpreis vor

Für die Kategorie Frieden

Grüne schlagen Snowden für Nobelpreis vor

Brüssel - Das EU-Parlament hat Vorschläge für den Friedensnobelpreis abgegeben. Die Grünen setzen auf "Whistleblower" Edward Snowden. Die Sozialdemokraten setzen auf Catherine Ashton.
Grüne schlagen Snowden für Nobelpreis vor
Ukraine: Armee warnt Janukowitsch

Eskalation befürchtet

Ukraine: Armee warnt Janukowitsch

Kiew - Noch immer ist in der Ukraine kein Ausweg aus der Krise in Sicht. Gewalt auf den Straßen beherrschen die Nachrichten. Die Armee warnt Janukowitsch vor einer Eskalation.
Ukraine: Armee warnt Janukowitsch
Neuer Rekord bei Steuereinnahmen

Schäuble glücklich

Neuer Rekord bei Steuereinnahmen

Berlin - Mehr Jobs und die Kauffreude der Verbraucher bescheren Wolfgang Schäuble und dem Finanzministerium so hohe Einnahmen wie nie. Der Trend sieht weiter rosig aus.
Neuer Rekord bei Steuereinnahmen
SiKo: München im Ausnahmezustand - Bilder

50. Sicherheitskonferenz

SiKo: München im Ausnahmezustand - Bilder

München - Die 50. Sicherheitkonferenz im Bayerischen Hof hat begonnen. Aufgrund der hochrangigen Gäste ist München im Ausnahmezustand. Rund um das Tagungszentrum ist alles abgesperrt.
SiKo: München im Ausnahmezustand - Bilder
SPD-Politker fordern: Partei nach links öffnen

"Machtperspektiven 2017"

SPD-Politker fordern: Partei nach links öffnen

Berlin - 2013 war eine Rot-rot-grünes Bündnis noch undenkbar. Führende SPD-Politiker wollen nun ihre Partei für die nächste Bundestagswahl auch nach links öffnen.
SPD-Politker fordern: Partei nach links öffnen
Mietpreisbremse soll bald kommen

Regierung

Mietpreisbremse soll bald kommen

Berlin - Die von der Bundesregierung geplante Mietpreisbremse soll zügig kommen.
Mietpreisbremse soll bald kommen
Was macht denn der UN-Chef bei der Kanzlerin?

Bei Pressekonferenz

Was macht denn der UN-Chef bei der Kanzlerin?

Berlin - Was passiert denn hier? Rückenmassage? Stuhl-Streich? Nein. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erweist sich vielmehr als Gentleman gegenüber Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Was macht denn der UN-Chef bei der Kanzlerin?
Janukowitsch räumt erstmals "Fehler" ein

Kiew-Krise

Janukowitsch räumt erstmals "Fehler" ein

Kiew  - Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat erstmals "Fehler" in dem wochenlangen Machtkampf mit der Opposition eingestanden. Der internationale Druck auf die Machthaber in Kiew nimmt …
Janukowitsch räumt erstmals "Fehler" ein
"Like-Attack" gegen rechte Parolen

NPD bei Facebook im Visier

"Like-Attack" gegen rechte Parolen

München - "Überfremdung" ist eine Parole, die NPD-Anhänger und Konsorten oft im Munde führen. Bei Facebook  läuft's jetzt umgekehrt: Die NPD-Seite wird mit Anti-Nazi-Kommentaren und bunten Bildern …
"Like-Attack" gegen rechte Parolen
Zeugen sahen blutverschmierte Personen

NSU-Prozess

Zeugen sahen blutverschmierte Personen

München  - Nach dem NSU-Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn haben mehrere Zeugen von blutverschmierten Personen in der Nähe des Tatorts berichtet.
Zeugen sahen blutverschmierte Personen
Nahles: Arbeitsmarkt „in guter Verfassung“

Ministerin zuversichtlich

Nahles: Arbeitsmarkt „in guter Verfassung“

Berlin - Bundesarbeitsministerin  Andrea Nahles  (SPD) sieht den Arbeitsmarkt bei stabiler Beschäftigung in guter Verfassung. Bedeutend seien auch ältere Fachkräfte, so die Minsterin.
Nahles: Arbeitsmarkt „in guter Verfassung“
Gabriel: Scharmützel mit Linken und Grünen

Debatte im Bundestag

Gabriel: Scharmützel mit Linken und Grünen

Berlin - Zwar ist die Übermacht von Union und SPD im Bundestag erdrückend - aber langweilig muss es trotzdem nicht sein, wie die Dispute zwischen Sigmar Gabriel und Abgeordneten von Grünen und Linken …
Gabriel: Scharmützel mit Linken und Grünen
Russland soll Raketen getestet haben

Abkommen verletzt?

Russland soll Raketen getestet haben

New York - Die USA gehen laut einem Medienbericht davon aus, dass Russland  entgegen eines Abkommens Mittelstreckenraketen  getestet hat.
Russland soll Raketen getestet haben
4200 illegale Einwanderer in Fernbussen entdeckt

Polizei verstärkt Kontrollen

4200 illegale Einwanderer in Fernbussen entdeckt

Berlin - 2013 wurden in Fernbussen in Deutschland insgesamt 4200 illegale Einwanderer aufgegriffen. Deshalb will die Polizei in diesem Jahr die Kontrollen verstärken.
4200 illegale Einwanderer in Fernbussen entdeckt
Ukraine: Empörung über Amnestie-Bedingungen

Proteste gehen weiter

Ukraine: Empörung über Amnestie-Bedingungen

Kiew - Die ukrainische Führung meint, ihren Gegnern mit dem Amnestie-Gesetz entgegenzukommen. Doch die sind empört über die damit verknüpften Bedingungen. Klitschko fordert nun EU-Sanktionen für …
Ukraine: Empörung über Amnestie-Bedingungen
Bundeswehr bleibt mit Raketen in Türkei

Syrien-Konflikt

Bundeswehr bleibt mit Raketen in Türkei

Berlin - Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr mit bis zu 400 Soldaten am Schutz des Nato-Partners Türkei vor Angriffen aus Syrien beteiligen.
Bundeswehr bleibt mit Raketen in Türkei
Zschäpe spricht zum ersten Mal vor Gericht

NSU-Prozess

Zschäpe spricht zum ersten Mal vor Gericht

München - Die Hauptangeklagte Beate Zschäpe hat am Mittwoch im NSU-Prozess erstmals in der öffentlichen Verhandlung direkt auf eine Frage des Vorsitzenden Richters geantwortet.
Zschäpe spricht zum ersten Mal vor Gericht
Ukraine: Putin legt Milliardenhilfen auf Eis

"Lassen wir uns Zeit"

Ukraine: Putin legt Milliardenhilfen auf Eis

Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat weitere Milliardenhilfen an das finanziell angeschlagene Nachbarland Ukraine vorerst auf Eis gelegt.
Ukraine: Putin legt Milliardenhilfen auf Eis
Merkel mahnt Reformmut an und warnt die USA

Regierungserklärung

Merkel mahnt Reformmut an und warnt die USA

Berlin  - Wohin will Kanzlerin Merkel mit der großen Koalition? In ihrer Regierungserklärung wirbt sie für weitere Reformen, kritisiert die USA scharf - und sieht eine „Herkulesaufgabe“ in …
Merkel mahnt Reformmut an und warnt die USA