Vergangene Woche war die Gruppierung um den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke (l.) und Andreas Kalbitz vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft worden. FOTO: AFP
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Vergangene Woche war die Gruppierung um den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke (l.) und Andreas Kalbitz vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft worden. FOTO: AFP

AfD-"Flügel" bald Geschichte?

  • vonDPA
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Viele AfD-Mitglieder glauben, der Verfassungsschutz habe den Auftrag erhalten, ihrer Partei zu schaden. Mit dem "Flügel", den der Inlandsgeheimdienst für rechtsextrem hält, haben etliche Funktionäre der AfD ein Problem. Die Vereinigung könnte bald Geschichte sein

Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte "Flügel" soll sich nach dem Willen der AfD-Parteispitze auflösen. "Der Bundesvorstand erwartet als Ergebnis des morgigen ›Flügel‹-Treffens eine Erklärung darüber, dass sich der informelle Zusammenschluss ›Flügel‹ bis zum 30. 4. 2020 auflöst", heißt es in einem Beschluss, den das Gremium am Freitag in Berlin verabschiedete. Der Beschluss fiel nach Angaben aus Parteikreisen mit elf Jastimmen, einer Enthaltung und einer Nein-s timme deutlich aus. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte in der vergangenen Woche erklärt, der "Flügel" sei eine "erwiesen extremistische Bestrebung", die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richte. Nach Angaben aus Parteikreisen schlug der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen zunächst vor, der "Flügel" solle sich bis zum Monatsende auflösen. Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, stieß die Idee, die Vereinigung solle sich auflösen, bei mehreren Teilnehmern generell auf Zustimmung. Die Frage, wie und wann dies erfolgen sollte, sei allerdings sehr kontrovers diskutiert worden.

Hinter dem Vorschlag, der am Ende zur Abstimmung kam, hätten sich schließlich Meuthen, der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla, Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel sowie Beatrix von Storch und Carsten Hütter versammelt. Neben Thüringens Landeschef Björn Höcke gilt Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz als wichtigste Führungspersönlichkeit des "Flügels".

Zuvor hatte das Bundesschiedsgericht der AfD den umstrittenen baden-württembergischen Politiker Wolfgang Gedeon wegen "parteischädigenden Verhaltens" ausgeschlossen. Parteichef Meuthen teilte gestern mit, der Parteiausschluss sei "ein so überfälliges wie richtiges und wichtiges Zeichen". Es gebe keinen Platz für Antisemiten in der AfD. " Seite 4

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